Tierärztliche Grenzkontrollstelle (TGSH) am Flughafen Frankfurt und Abwehr der Vogelgrippe
Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1. Wie viele Mitarbeiter und mit welchen Qualifikationen bzw. mit welcher Ausbildung wurden in den Jahren 2005 und 2006 aus dem Bereich Veterinärwesen und Verbraucherschutz zur Abwehr der Vogelgrippe zusätzlich an den Flughafen Frankfurt für Kontrollen bei Gepäck und Luftfracht abgeordnet?
Dauerhaft keine. Zu Beginn der Kontrolltätigkeiten waren in Amtshilfe wöchentlich bis zu zehn amtliche Tierärzte von umliegenden Veterinärämtern und den Regierungspräsidien Darmstadt und Gießen stunden- bzw. tageweise tätig. Sie wurden von Tierärzten der TGSH in die Arbeit eingewiesen.
Die Wochenstundenanzahl von sechs auf Stundenbasis angestellten Tierärzten wurde um 80 Wochenstunden aufgestockt.
Frage 2. Wurden aus anderen Bereichen der Landesverwaltung oder von Landesbetrieben weitere Mitarbeiter zur Abwehr der Vogelgrippe an den Frankfurter Flughafen abgeordnet?
Wenn ja, aus welchen Bereichen und mit jeweils welchen Qualifikationen?
Vom Landesbetrieb Hessen-Forst wurden 18 Forstwirte und vier Forstoberinspektoren abgeordnet und mittels Inhouse-Schulungen auf ihre Arbeit vorbereitet. Der Einsatz während der Vollkontrollen der Flugzeuge erfolgte unter der Aufsicht von Tierärzten.
Frage 3. Wie viele dieser abgeordneten Mitarbeiter wurden mittlerweile von der Tierärztlichen Grenzkontrollstelle fest übernommen und mit jeweils welchen Aufgaben betraut?
Fünf Forstwirte wurden übernommen und ein weiterer Forstwirt ist derzeit abgeordnet mit dem Ziel der Versetzung.
Die Aufgaben dieser Mitarbeiter bestehen aus Verwaltungstätigkeiten im Rahmen der Abfertigung von lebenden Tieren, Lebensmitteln und Produkten tierischer und pflanzlicher Herkunft und der Unterstützung der amtlichen Tierärzte bei deren Kontrolltätigkeit in den beiden Abfertigungszentren "Tierstation" und "Perishable Center" das heißt, diese Mitarbeiter sind nicht unmittelbar im Bereich der Reiseverkehrskontrolle eingesetzt.
Frage 4. Wie viele Personen mit jeweils welchen Qualifikationen und mit jeweils welchen Aufgaben sind insgesamt derzeit mit den genannten Kontrollen am Flughafen Frankfurt zur Abwehr der Vogelgrippe beschäftigt und welche Kosten entstehen dadurch pro Jahr für das Land Hessen?
12 Tierärzte à 15 Wochenstunden sind in der Reiseverkehrskontrolle tätig.
Schwerpunkt sind die risikoorientierten Stichprobenkontrollen (ROS) von ankommenden Flügen aus Ländern, in denen die Geflügelpest oder andere Tierseuchen (z.B. MKS) aufgetreten sind. Gleichzeitig sind die Mitarbeiter Ansprechpartner für den Zoll, Fraport, die Deutsche Post, die Fluggesellschaften und die Passagiere und sind für die Einhaltung tierschutzgerechter Tiertransporte zuständig.
Das derzeit in der Reiseverkehrskontrolle eingesetzte Personal würde hoch gerechnet für das komplette Jahr 2007 ca. 393.000 kosten. Zuzüglich der Kosten für die Entsorgung von Konfiskat, Fraportausweisen, Umzugsdienstleistungen etc. in Höhe von ca. 160.000 für das Jahr 2007, das heißt insgesamt ca. 553.000.
Frage 5. Welche Möglichkeiten zur Kosteneinsparung sieht die Landesregierung in diesem Bereich?
Keine. Der derzeitige Kontrollstandard muss aufrechterhalten werden, um die tierseuchenrechtlichen Vorgaben der EU erfüllen und der Gefahr einer Tierseucheneinschleppung im Reiseverkehr wirksam begegnen zu können.