Aktivitäten der Heimattreuen Deutschen Jugend in Hessen

Die Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) ist ein deutscher Jugendverband mit der Rechtsform eines eingetragenen Vereins. Laut dem Verfassungsschutzbericht 2006 des Landes Berlin ist der ca. hundert Mitglieder zählende Verein neonazistisch ausgerichtet. Er arbeitet eng mit anderen rechtsextremen Organisationen und Gruppierungen in Europa zusammen und wird von den Verfassungsschutzbehörden mehrerer Bundesländer beobachtet. Nach einem Bericht des Fernsehmagazins Panorama vom 24. Mai 2007 sind dort auch Akteure der verbotenen "Wiking-Jugend" aktiv.

Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1. Ist der Landesregierung diese Organisation bekannt?

Der Landesregierung ist die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) bekannt.

Die "Heimattreue Deutsche Jugend" mit Sitz in Berlin, die seit 2001 unter diesem Namen auftritt, entstand im Jahre 1990 unter dem Namen "Die Heimattreue Jugend 1990 - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (DHJ). Sie war eine Abspaltung des bereits bestehenden Vereins "Bund Heimattreuer Jugend e.V.".

Die "Heimattreue Deutsche Jugend" verfolgt eine völkisch-nationalistische Ideologie. Sie versteht sich als "volks- und heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädchen und Jungen". Nach eigener Angabe befasst sie sich "viel intensiver und vielseitiger mit der Geschichte unseres Volkes, als es im einseitig antideutsch ausgerichteten Geschichtsunterricht je möglich wäre". Publikation der HDJ ist der "Funkenflug". Die Organisation führt Erlebnisveranstaltungen für Jugendliche durch, so insbesondere Zeltlager, Sommercamps und Pfingstcamps, um Jugendliche für ihre Ideologie zu gewinnen.

Hinsichtlich ihrer Ideologie (völkisch-nationalistisch) und ihrer Zielgruppe (Jugendliche) gibt es Überschneidungen zur verbotenen "Wiking-Jugend".

Frage 2. Wird die Organisation in irgendeiner Form von der Landesregierung überwacht?

Die HDJ wird vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

Frage 3. Hat die Landesregierung Kenntnis über Aktivitäten dieser Organisation in Hessen?

Ja.

Frage 4. Wenn ja, welche Aktivitäten waren das?

Die Schwerpunkte der Aktivitäten der HDJ liegen nach bisherigen Erkenntnissen nicht in Hessen, sondern in Norddeutschland. Demgegenüber ist Hessen bislang vor allem als möglicher Ort für Veranstaltungen der HDJ aufgefallen.

So hatte die HJD zum Beispiel zu Pfingsten 2007 versucht, auf einem Wiesengrundstück in Hofgeismar (Landkreis Kassel) ein Zeltlager durchzuführen. Angemeldet wurde das Zeltlager unter dem Namen einer "Freien Pfadfinderschaft Franken". Nachdem der Eigentümer den Mietvertrag zurückgezogen hatte, wurde das Zeltlager nicht in Hessen durchgeführt. Stattdessen fand es letztlich in Eschede (Niedersachsen) statt. Unter den dortigen Teilnehmern konnten auch Personen aus Hessen festgestellt werden.

Frage 5. Wenn ja, wie schätzt die Landesregierung diese Aktivitäten ein?

Die HDJ wird aufgrund ihrer völkisch-nationalistischen Ideologie vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.