Subventionspraxis für Langstreckenflüge

In Unterschleißheim, die FMG würde Ende 2008 die bisherige Praxis, Langstreckenflüge unter der einen oder anderen Bezeichnung zu subventionieren, einstellen. Da gerade bei diesem Thema nicht immer klar ist, wessen Kenntnisstand wie aktuell ist (siehe Landtags-Drucksache 15/8276), frage ich die Staatsregierung:

1. Ist es richtig, dass die FMG zum 31.12.2008 ihre Subventionspraxis für Langstreckenflüge endgültig einstellt?

2. Wenn nein, unter welcher Bezeichnung und in welcher Höhe wird diese Praxis fortgesetzt?

3. Wenn ja, wie hoch ist die für diesen Zweck insgesamt aufgewendete Gesamtsumme?

4. Aus welchen Gründen hat die FMG ihr Marketingkonzept in diesem Punkt revidiert?

5. Wie ist der aktuelle Stand der bei der EU anhängigen Vertragsverletzungsverfahren gegen die FMG in diesem Zusammenhang?

Die Schriftliche Anfrage beantworte ich im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie auf der Grundlage der Stellungnahme der Flughafen München (FMG) wie folgt:

Zu 1., 2. und 4.: Bei der Förderung des Langstreckenverkehrs am Flughafen München handelt es sich um ein unternehmerisches Instrument zur Stabilisierung und Dynamisierung des Langstreckenverkehrs, das auch den wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens FMG mehrt.

Seit Inkrafttreten des Winterflugplans 2006 wurde der sog. Treibstoffkostenzuschuss oder sog. Fuel-Support nicht mehr gewährt. Dieses im Rahmen des Marketingförderkonzeptes der FMG als Long Haul Support weitergeführte Förderelement wurde nun zum 31.12.2008 eingestellt. Die damit verfolgte Zielsetzung wird ab diesem Zeitpunkt über die kostenund marktorientierte Festsetzung der Start-/Landeentgelte mit berücksichtigt.

Die Marketingmaßnahmen der FMG waren bereits Gegenstand mehrerer schriftlicher Anfragen im Bayerischen Landtag des Abgeordneten Christian Magerl vom 28.04. (Drucks. 15/723), vom 09.05.2007 (Drucks. 15/7930) und vom 20.06.2007 (Drucks. 15/8276). Hierauf wird Bezug genommen.

Zu 3.: In den letzten 16 Jahren wurden für den Fuel-Zuschuss bzw. den Long Haul Support insgesamt rund 95 Mio. aufgewendet.

Zu 5.: Die EU-Kommission prüft eine Beschwerde aus dem Jahr 2007 im Hinblick auf die Förderung von Langstreckenflügen durch Treibstoffkostenzuschüsse bzw. den Long Haul Support am Flughafen München. Alle von der Kommission hierzu gestellten Fragen wurden beantwortet. Die abschließende Bewertung durch die Kommission steht noch aus. Ein förmliches Beihilfeprüfverfahren ist nicht anhängig.