Fördermittel
Hessischer Landtag · 16. Wahlperiode · Die Antragstellung durch Nichtregierungsorganisationen zur Förderung ihrer einzelnen Vorhaben in Zentralamerika und in der Andenregion Südamerikas geschieht jährlich, eine mehrjährige Förderung ist im Ausnahmefall möglich.
e) Welche Vereine, Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen aus den nichtstaatlichen Sektoren engagieren sich im Rahmen dieser Entwicklungspartnerschaft ehrenamtlich?
- CDG/InWEnt Wiesbaden,
- Ein Bücherbus in Nicaragua e.V., Frankfurt am Main,
- Heinrich-Böll-Schule, Offenbach,
- InterRed Netzwerk, InterRed Cooperatión e.V., Frankfurt am Main,
- Monimbó e.V., Dietzenbach,
- Nicaragua Initiativgruppe e.V., Neu Isenburg,
- Nicaragua-Solidaritätsgruppe an der Janusz-Korczak-Sonderschule (Langen) und Helene -Keller-Sonderschule (Oberursel),
- Nueva Nicaragua e.V., Verein zur Förderung der deutschnicaraguensischen Freundschaft
- Oswald-von-Nell-Breuning-Schule, Offenbach,
- Ökobau Nord Süd e.V.,
- Partnerschaftsverein Groß-Gerau Masatepe/Nic. e.V., Groß-Gerau,
- Sandino Partnerschaft e.V., Darmstadt,
- Städtefreundschaftsverein Frankfurt-Granada e.V., Frankfurt,
- Verein "Para Nicaragua e.V., Käthe-Kollwitz-Schule, Offenbach,
- Werkhof Darmstadt,
- World University Service, Wiesbaden.
f) Welcher Prozentsatz des Gesamtengagements im Rahmen der Entwicklungspartnerschaft macht die private Unterstützung aus?
Siehe Anlage J "Anteil der Zuwendungsempfänger Zentralamerika/Andenregion".
g) Welche Rolle spielte die Einhaltung der Menschenrechte durch die geförderten Staaten im Rahmen der durchgeführten Maßnahmen?
Mit der Förderung von Projekten hessischer Nicht-Regierungsorganisationen, die ihrerseits mit Nichtregierungsorganisationen in den Ländern der Schwerpunktregion Zentralamerika und Andenregion Südamerikas kooperieren, wird der Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen unterstützt.
h) Welche konkreten Auswirkungen haben die Einsparungen im Rahmen der Operation Sichere Zukunft im Jahr 2003 auf die einzelnen Programme Projekte gehabt (bitte einzeln aufführen)?
Der Umfang der Projektförderung im Jahr 2003 ist in Antwort IV.3 c erläutert.
Frage 4. Die über zehnjährige Praxis der Kooperation mit der Hessenkoordination der Nicaraguagruppen (HEKO) im Bereich der Projektbewilligung und Fördermittelvergabe für Nicaragua wurde in 2006 unangekündigt und kommentarlos aufgekündigt.
a) Welche Gründe spielten hierfür eine Rolle?
Die Angaben der Fragesteller zur Förderung von Projekten der Nicaraguagruppen sind nicht zutreffend. Aufgrund der Höhe des Antragsvolumens im Jahr 2006 für Projektförderung in Zentralamerika und in der Andenregion konnten zwei Projektanträge betreffend einer Ausstellung in Frankfurt und der Förderung einer sozialen Einrichtung in Kuba nicht in die Förderung aufgenommen werden. Die Antragsteller wie die Hessenkoordination wurden über den Grund der nicht möglichen Förderung informiert.
b) Wie will die Landesregierung in Zukunft mit dem Förderschwerpunkt Zentralamerika und Andenregion Südamerikas verfahren?
Die Landesregierung wird die Weiterentwicklung der Projektförderung in der Region Zentralamerika und Andenregion Südamerikas im Dialog mit den Akteuren aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft erörtern.
Aus heutiger Sicht soll an einer ausgewogenen Förderung von Projekten in vier Schwerpunktregionen, darunter eine in Lateinamerika, festgehalten werden. In 2007 ist ein Fördervolumen in Höhe von 50.000 für Projekte in Zentralamerika und in der Andenregion Südamerikas veranschlagt.
Frage 5. a) Wann wird sich der Landtag mit der Förderung von Maßnahmen in Mali befassen?
Hierüber entscheidet der Hessische Landtag.
b) Welche Ziele hat die Landesregierung bei ihrem Engagement in Mali und worauf gründen diese?
Aufgrund des Wunsches aller Fraktionen des Hessischen Landtags wurde eine Projektförderung in Mali außerhalb der definierten Schwerpunktregionen der Entwicklungszusammenarbeit vorgeschlagen. Im Jahr 2006 erfolgte keine Antragstellung betreffend Mali.
Frage 6. a) Wann wird sich der Landtag mit der Förderung von Maßnahmen in Malawi befassen?
Hierüber entscheidet der Hessische Landtag.
b) Welche Ziele hat die Landesregierung bei ihrem Engagement in Malawi und worauf gründen diese?
Aufgrund des gemeinsamen Wunsches aller Landtagsfraktionen wurde eine Projektförderung in Malawi außerhalb der definierten Schwerpunktregionen der Entwicklungszusammenarbeit vorgeschlagen. Im Jahr 2006 wurde ein Antrag betreffend Malawi gestellt und in die Förderung aufgenommen.
Frage 7. In der Antwort der Kleinen Anfrage Drucks. 16/3609 wird auf ein hessisches Engagement in Tansania verwiesen.
a) Welcher Art ist dieses Engagement und mit welchem finanziellen Aufwand wurde es in den Jahren 2003, 2004, 2005 und (voraussichtlich) 2006 betrieben?
In den Jahren 2003, 2004 und 2005 wurden acht Projekte von vier hessischen Nichtregierungsorganisationen in Tansania unterstützt. Die Landesförderung belief sich im Jahr 2003 auf 15.600, im Jahr 2004 auf 37.800 und im Jahr 2005 auf 13.000. Im Jahr 2006 erfolgte keine Förderung von Projekten in Tansania, da dieses Land nicht zu den im Haushaltsgesetz festgelegten Schwerpunktregionen der Entwicklungszusammenarbeit gehört.
Nähere Angaben zur Projektförderung sind in Anlage K "Projektliste Tansania 2003 bis 2005" erläutert.
b) Welche Maßnahmen und welche Nichtregierungsorganisationen bzw. Durchführungsorganisationen wurden gefördert?
Gefördert wurden Projekte des Vereins der Freunde, Förderer und Ehemaligen der Freiherr-vom-Stein-Schule, Gladenbach, der Mwanga Secondary School Hilfe e.V., Bad Homburg, des AMANI Gospelchors, Dautphetal, und der Bürgerpartnerschaft Dritte Welt e.V., Idstein. Informationen zu den Projekten sind in der Anlage K "Projektliste Tansania 2003 bis 2005 angegeben.
V. Umgang mit dem kolonialen Erbe in Hessen Frage 1. Welchen Stellenwert hat der Umgang mit dem kolonialen Erbe Hessens für die Landesregierung?
Einzelne koloniale Aktivitäten sind nur aus den politischen Vorgängergebilden des Landes Hessen bekannt. Mit Überwindung des Kolonialismus in der überwiegenden Zahl der weltweit verbliebenen Kolonien Anfang der 60erJahre gehörte Hessen frühzeitig zu den ersten Bundesländern, die im Rahmen ihrer Entwicklungshilfe gerade jungen afrikanischen Staaten beistanden.
Einzelne universitäre Einrichtungen und Institute oder in Hessen vorhandene Archivbestände wurden in den Dienst einer an demokratischen Grundsätzen orientierten Forschung gestellt.
Ein international bekanntes Beispiel ist die Deutsche Kolonial(hoch)schule in Witzenhausen, die 1944 ihren Betrieb eingestellt hatte und seit 1957 als "Lehranstalt für Tropische und Subtropische Landwirtschaft" des Deutschen Instituts für Tropische und Subtropische Landwirtschaft (DITSL) Aufgaben der Entwicklungshilfe mit übernommen hat, die heute im Lehrbetrieb als Teil der Universität Kassel eine inhaltlich erweitere Fortsetzung finden.
Eine besondere Betonung des kolonialen Erbes in Hessen ist aus Sicht der Landesregierung für einen historisch verantwortungsbewusstem Umgang mit dem deutschem Kolonialismus, beispielsweise in der schulischen und in der politischen Bildung, inhaltlich nicht weiterführend, unbeschadet des begrüßenswerten Umgangs mit regionaler und lokaler Geschichte. Dieser darf aber nicht die Sicht auf die historische Gesamtperspektive verstellen.
Frage 2. An welchen Aktivitäten kann man diesen Stellenwert erkennen?
Auf Antwort V.1 wird verwiesen.
Frage 3. a) Gibt es ein zwischen den Behörden abgestimmtes Konzept zum Umgang mit dem kolonialen Erbe in Hessen?
Nein.
b) Wenn ja, was beinhaltet dieses Konzept?
Entfällt.
c) Wenn nein, warum nicht?
Auf Antwort V.1 wird verwiesen.
VI. Wissenschaftliche Begleitung und Kooperation Frage 1. Welche wissenschaftlichen Einrichtungen befassen sich in Hessen mit Fragen der Entwicklungszusammenarbeit des Landes?
An allen hessischen Hochschulen gibt es entwicklungsländerbezogene Aktivitäten und Kooperationen.