Bahn-Güterverkehr im Landkreis Waldeck-Frankenberg

Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1. Welche Bahnlinien zum Gütertransport bestehen zurzeit in Waldeck-Frankenberg?

Die Deutsche Bahn betreibt durch ihr Eisenbahninfrastrukturunternehmen Kurhessenbahn (DB Regio-Netz Infrastruktur GmbH) folgende Strecken:

- (Wabern-Fritzlar-)Mandern-Bad Wildungen,

- (Kassel-)Ehringen-Korbach,

- Korbach-Willingen(-Brilon Wald),

- (Marburg-)Ernsthausen-Frankenberg (Eder)-Allendorf (Eder)-Battenberg.

Schienengüterverkehr findet statt auf den Strecken Kassel-Korbach und Marburg-Allendorf-Battenberg.

Frage 2. Wie stellt sich das Güterverkehrsaufkommen auf diesen Strecken in den zurückliegenden fünf Jahren dar?

Aus Wettbewerbsgründen geben die Eisenbahnverkehrsunternehmen dazu keine Zahlen heraus.

Frage 3. Welche Maßnahmen wurden von der Landesregierung oder von der DB ergriffen, um das Güterverkehrsaufkommen auf diesen Strecken zu erhöhen?

Das Land hat mit Unterstützung der IHK Kassel und des Regierungspräsidiums Kassel Gespräche mit Verladern, DB Cargo (jetzt Railion Deutschland) und DB Netz geführt und Potenzialerhebungen unterstützt mit dem Ziel, das Schienengüterverkehrsaufkommen zu erhalten bzw. zu erhöhen. Darüber hinaus gewährt das Land seit 2002 Fördermittel im Bereich Schienengüterverkehr. Diese Mittel sollen es erleichtern, Schienengüterverkehre fortzuführen bzw. zu reaktivieren und Neuverkehre einzurichten.

Frage 4. Zu welchem Anteil wurden die Güter von der Deutschen Bahn oder ihren Tochterunternehmen transportiert?

Die Angabe eines Wertes ist nicht möglich (vgl. Antwort zu Frage 2), jedoch wird der Hauptteil (Verkehr von und nach Korbach) durch Tochterunternehmen der DB AG transportiert.

Frage 5. Welche Hindernisse sieht die Landesregierung für Privatbahnen, Güterverkehre in der Region anbieten zu können?

Hindernisse sind unter anderem:

- Rückbau von für den Schienengüterverkehr notwendiger Infrastruktur (z.B. Wegfall von Kreuzungsstellen oder Überholgleisen), der sich insbesondere bei eingleisigen Strecken mit Personenverkehr negativ auswirkt;

- Probleme bezüglich der Übergabe von Transporten von einer Privatbahn an die Railion Deutschland AG immer dann, wenn die Privatbahn den Transport nicht selbst über den gesamten Transportlaufweg durchführen kann.

Frage 6. Welchen Anteil hat die Firma Viessmann am Gesamtgüteraufkommen auf der Schiene in der Region?

Der früher sehr hohe Anteil ist infolge der gegenwärtigen Einstellung des Bahnverkehrs auf null gesunken. (siehe Antwort auf Frage 7)

Frage 7. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse über Pläne der DB AG vor, den Güterverkehr zur Firma Viessmann in Allendorf einzustellen?

Zwischen der ehemaligen DB Cargo AG und der Firma Viessmann existiert ein langjährig geltender Vertrag über die Schienenverkehrsbedienung. Der Verkehr ist aber seit dem Frühjahr 2005 zumindest temporär eingestellt.

Frage 8. Wenn ja, welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor und was gedenkt sie dagegen zu tun?

Zurzeit finden zwischen der Firma Viessmann und der Railion Deutschland AG Verhandlungen statt. Weiter steht das Land im Gespräch mit der Firma Viessmann und hat seine Unterstützung angeboten.

Frage 9. Liegen der Landesregierung Informationen darüber vor, ob Firmen im Landkreis Waldeck-Frankenberg von der neuen Förderung des Neu- und Ausbaus sowie der Reaktivierung von Gleisanschlüssen (Gleisanschlussförderrichtlinie) Gebrauch machen wollen?

Im Landkreis Waldeck-Frankenberg macht bisher keine Firma Gebrauch von der seit 2004 möglichen Bundesförderung. Entsprechendes gilt auch für die seit 2002 mögliche Landesförderung, obwohl die Unternehmen auf die Fördermöglichkeiten hingewiesen wurden.

Frage 10. Welche Informationen liegen der Landesregierung über den Zustand der zurzeit stillgelegten Bahnlinien im Landkreis Waldeck-Frankenberg in Bezug auf deren Tauglichkeit für den Güterverkehr vor?

Stillgelegte Strecken sind im Regelfall nur nach aufwendiger Sanierung für eine Wiederinbetriebnahme und Güterverkehr geeignet. Nach Auskunft der DB AG werden in den Jahren 2006/2007 auf der Strecke Frankenberg (Eder)Allendorf (Eder) der Kurhessenbahn Ersatzinvestitionen in Höhe von ca. 3 Mio. dringend erforderlich. Diese Investition aus Bundesmitteln wird aber nach einer Forderung des Eisenbahn-Bundesamtes nur vorgenommen, wenn klar ist, dass langfristig ein entsprechendes Verkehrsaufkommen auf dieser Strecke realisiert wird.