System mit doppelter Buchführung, Kosten- und Leistungsrechnung und Controlling
Steuerung des Haushalts über eine ergebnisorientierte Mittelzuweisung durch die Definition von Produkten und Aufstellung von Produkthaushalten Inner- und zwischenbehördliche Verrechnung von Leistungen Zusammenführung von Aufgaben- und Ausgabenverantwortung und Dezentralisierung der Ressourcenverantwortung Einführung der Produkthaushalte
Nach der landesweiten Einführung der doppelten Buchführung haben im Haushaltsjahr 2005 erstmals insgesamt acht Verwaltungseinheiten (Hessisches Kultusministerium, Hessisches Finanzgericht, Hessische Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinformation, Hessische Bezügestelle, Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung, Hessisches Statistisches Landesamt, Landesbetrieb Hessen Forst, Staatliche Fachschulen) einen Produkthaushalt aufgestellt. Für das Haushaltsjahr 2006 schließen sich weitere 9 Buchungskreise an (Hessische Staatskanzlei, Hessische Landeszentrale für politische Bildung, Hessische Landesvertretung Berlin, Hessisches Competence Center für Neue Verwaltungssteuerung, Landgestüt Dillenburg, Hessischer Rechnungshof, Hessisches Staatstheater Wiesbaden, Staatstheater Kassel, Staatstheater Darmstadt). Überführung der Förderprogramme in eigenen Buchungskreis Gleichzeitig werden alle Förderprogramme und Zuwendungen auf Ressortebene in Form eines Förderbuchungskreises in die neue leistungsbezogene Haushaltssystematik überführt. Die Förderbereiche werden neben dem operativen Verwaltungsbereich gesondert dargestellt, um eine klare Trennung der Zahlungsströme beider Bereiche zu gewährleisten.
Bis 2008 werden auch die übrigen Dienststellen schrittweise einen Produkthaushalt erstellen. Neben den etatisierten Finanzmitteln sind dann auch die mit den finanziellen Ressourcen verknüpften Leistungen bzw. Produkte des Landes im Haushaltsplan flächendeckend dokumentiert.
Exkurs: die Oberziele der Landesverwaltung
Die Steuerung des Landeshaushaltes über Produkte erfordert zukünftig für jeden Geschäftsbereich ein Zielsystem, das die Ziele mit den dazugehörigen Produkten einschließlich der Indikatoren zur Wirkungsmessung, Men- 43 geneinheiten, Kosten und Qualitäten verknüpft. Das Zielsystem der Ressorts wird dabei durch das jeweilige Oberziel bestimmt, das zwischen der Staatskanzlei und dem jeweiligen Fachressort vereinbart wird und die strategische Zielsetzung beschreibt. Eine Konkretisierung erfährt das Oberziel durch die darunter liegende Ebene der Fachziele, denen die einzelnen Produkte zugeordnet werden.
Zielsystem, Balanced Scorecard (BSC):
Der im Wirtschaftsplan (Leistungs-, Erfolgs- und Finanzplan) festgelegte Leistungsumfang, den die Landsregierung für das Haushaltsjahr plant, wird durch Produkte bestimmt, die der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben und fachpolitischer Ziele dienen und die mit Mengen und Qualitäten definiert sind. Zur Messung der Zielerreichung hat sich das Land Hessen für die Einführung eines Kennzahlensystems auf der Basis der Balanced Scorecard (BSC) entschieden. Die BSC ist ein strategieorientiertes Steuerungsinstrument, das über die Betrachtung rein monetärer Faktoren hinausgeht, indem es die finanziellen Kennzahlen mit einer Wirkungs- und Prozessperspektive verbindet. Es lassen sich Leistungserfolge oder Fehlsteuerungen ebenso identifizieren wie Zieländerungen und neue Zielsetzungen beschreiben.
Hierzu wurden in Zusammenarbeit mit dem Umweltministerium (HMULV) für das Produkt „Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes" sowie in Zusammenarbeit mit der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung für das Produkt „Betrieb von Straßen, Bauwerken und Radwegen, Land" jeweils eine BSC erstellt. Für den Haushalt 2006 werden derzeit BSC für ein ausgewähltes Produkt in jedem Förderbuchungskreis und in jedem Buchungskreis, der nach geltender Staffelplanung im Jahr 2006 einen Produkthaushalt aufzustellen hat, entwickelt. Diese fließen in das jeweilige Produktblatt ein. Ziel ist, künftig für alle Produkte im Landeshaushalt Kennzahlen auf Grundlage der BSC darzustellen.
Notwendige Ergänzung der Finanzplanung
Die vom Land angestrebte leistungsbezogene Planaufstellung, die die finanziellen Ressourcen unmittelbar mit Leistungsvorgaben und politischen Zielen verknüpft, wird Inhalt und Darstellung der bisherigen Finanzplanung auf Dauer nicht unberührt lassen. Von einer derzeit reinen Ressourcenplanung wird sie sukzessive um eine sachplanerische Komponente (Entwicklungsplanung) ergänzt werden müssen. In einem ersten Schritt werden daher in der nachfolgenden Tabelle die Oberziele der Landesverwaltung dargestellt und diesen das Ausgabevolumen zugeordnet, das sich auf Basis des Haushaltsplanentwurfs 2006 für sie ergibt.