Straßenbauprojekte im Landkreis Marburg-Biedenkopf

Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt :

Frage 1. Welche Landesstraßenprojekte sind im Landkreis Marburg-Biedenkopf derzeit im Bau, in der Planung oder zur Beplanung vorgesehen?

Die derzeit im Bau oder in der Planung befindlichen sowie die in 2006 zur Planung vorgesehenen Straßenbauprojekte im Landkreis MarburgBiedenkopf gehen aus der als Anlage (Tabelle 1) beigefügten Übersicht hervor.

Die Planungsbeginne für Landesstraßenbauprojekte nach 2006 werden frühestens Ende 2006 anhand des Ergebnisses der in 2006 vorgesehenen Fortschreibung der Dringlichkeitsbewertung festgelegt.

Frage 2. Welche Prioritäten setzt die Landesregierung bei der Realisierung der einzelnen Landesstraßenprojekte und nach welchen Kriterien legt sie diese fest?

Alle anstehenden Landesstraßenbauprojekte sind nach einem einheitlichen Schema bewertet worden. Maßgebende Kriterien für die Bewertung waren der Straßenzustand, die Verkehrssicherheit, die Verkehrsbedeutung sowie die Umweltbeeinflussung und die Wirtschaftlichkeit. Die gleichen Kriterien werden bei der Neubewertung der Dringlichkeit Anwendung finden.

Frage 3. Welche Zielzeiträume für die Umsetzung der einzelnen Baumaßnahmen sieht die Landesregierung?

Der Zeitpunkt eines möglichen Baubeginns für die einzelnen Maßnahmen hängt sowohl von planungsrechtlichen als auch von finanziellen Voraussetzungen ab. Es ist offen, bis wann die planungsrechtlichen Voraussetzungen zum Baubeginn einzelner Projekte vorliegen werden.

Die Landesstraßenbaumaßnahmen der Anlage II zum Einzelplan 07 des Landeshaushalts 2005 und 2006 (Entwurf) und die Maßnahmen des Sonderbauprogrammes 2006 und 2007 sind in der Anlage (Tabelle 2) aufgelistet.

Auch für die übrigen dringlichen Landesstraßenbauprojekte wird nach Vorliegen des Baurechts in Abhängigkeit von den finanziellen Möglichkeiten eine baldige Realisierung angestrebt.