Die Angaben zur Entwicklung der verschiedenen Maßzahlen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen a Landesstraßenbauprogramm in Mio

Frage 7. Wie hat sich seit 1990

a) das Nettobauvolumen,

b) die Zahl der Beschäftigten,

c) das Fördervolumen im ÖPNV und

d) das Fördervolumen im kommunalen Straßenbau entwickelt?

Die Landesregierung hat bereits zu Beginn der Legislaturperiode in ihrem Regierungsprogramm 2003 bis 2008 die besondere Priorität der in dieser Frage angesprochenen Autobahnneubaumaßnahmen betont.

a) Wie viele Autobahnkilometer waren für die A 44 Kassel-Eisenach in dieser Legislaturperiode geplant und wie viele sind tatsächlich bis jetzt gebaut?

Für welche der verschiedenen Streckenabschnitte (mit Kilometerangabe) liegt noch kein Planfeststellungsbeschluss vor?

Zielsetzung der HSVV zum Anfang der Legislaturperiode war ein Baubeginn aller Planungsabschnitte der A 44 Kassel - Herleshausen in dieser Legislaturperiode.

Mit der Verkehrsfreigabe im Oktober 2005 wurde der 4,3 km lange Abschnitt von Hessisch Lichtenau/Mitte bis Hessisch Lichtenau/Ost als erster Abschnitt dem Verkehr übergeben.

Für den 2,2 Kilometer langen Abschnitt Hessisch Lichtenau/West bis Hessisch Lichtenau/Mitte liegt seit Dezember 2005 der Planfeststellungsbeschluss für die erforderlich gewordenen Planänderungen vor, wird aber seit Februar 2006 vom BUND beklagt.

b) Wie viele Autobahnkilometer waren in dieser Legislaturperiode für die A 49

Kassel-Gießen geplant und wie viele wurden tatsächlich gebaut?

Für welche der verschiedenen Streckenabschnitte (mit Kilometerangabe) liegt noch kein Planfeststellungsbeschluss vor?

Zielsetzung der HSVV zum Anfang der Legislaturperiode war ein Baubeginn des Lückenschlusses in dieser Legislaturperiode.

Für alle drei Planungsabschnitte Neuental/Bischhausen - Schwalmstadt 11,80 km Schwalmstadt - Stadtallendorf 13,30 km Stadtallendorf - A 5 17,45 km wurden die Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Es wird angestrebt, den Planfeststellungsbeschluss zum Abschnitt Neuental/Bischhausen - Schwalmstadt noch im ersten Halbjahr 2007 zu erlassen. Damit sind seitens der Hessischen Landesregierung die Voraussetzungen für einen Baubeginn im Jahr 2007 geschaffen.

c) Wie viele Autobahnkilometer waren für die A 66 Fulda-Schlüchtern-Frankfurt inklusive dem Riederwaldtunnel in dieser Legislaturperiode geplant und wie viele wurden tatsächlich gebaut?

Für welchen der verschiedenen Streckenabschnitte (mit Kilometerangabe) liegt noch kein Planfeststellungsbeschluss vor?

Zielsetzung der HSVV zum Anfang der Legislaturperiode war ein Baubeginn für die Abschnitte des Lückenschlusses zwischen der Kreisgrenze und der A 7 in dieser Legislaturperiode.

Der Planfeststellungsbeschluss für den Riederwaldtunnel wurde im Februar 2007 erlassen.

d) Wie treibt die Landesregierung das Projekt A 4 zwischen Hattenbach und Olpe voran und mit welchem Ergebnis rechnet die Landesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode?

Im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen von 2004 ist der hessische Teilabschnitt der A 4, Olpe - Hattenbach in der Kategorie "Weiterer Bedarf mit festgestelltem hohen ökologischen Risiko" enthalten. Der Teilabschnitt der A 4 in Nordrhein-Westfalen ist nicht mehr im Bedarfsplan enthalten.

Um den Vorbehalt des "festgestellten hohen ökologischen Risikos" im Planungsraum rechtzeitig abzubauen, hielten die Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Hessen die Einleitung vertiefender Untersuchungen für zielführend. Deshalb wurde, unter finanzieller Beteiligung beider Bundesländer sowie der Wirtschaft und der Kommunen aus der Region, im Herbst 2005 eine Machbarkeitsstudie für eine Bundesfernstraße unter Berücksichtigung der angemeldeten FFH- und Vogelschutzgebiete vergeben. Untersucht werden sollen dabei die für eine Bundesfernstraße möglichen zwei-, drei und vierstreifigen Trassenkorridore. Die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie ist für Ende März 2007 vorgesehen. In Gesprächen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung konnte Ende 2006 erreicht werden, dass ab April 2007 eine verkehrswirtschaftliche Bewertung der Lösungsvarianten durchgeführt wird. Im Zuge der nächsten Überprüfung des Bedarfs6 plans für die Bundesfernstraßen wird die Hessische Landesregierung sich für eine Einstufung der Maßnahme in den Vordringlichen Bedarf einsetzen.

Frage 2. Verschiedene Projekte im Bereich des Ausbaus von Bundesfernstraßen werden als Projekte mit besonderer Bedeutung klassifiziert.

a) Welchen Planungsstand hatten die einzelnen Abschnitte für den 6-spurigen Ausbau der A 3 zwischen den Anschlussstellen Hanau und Offenbach Ende 2002 und was wurde bis jetzt realisiert bzw. wie ist der Stand der Umsetzung der einzelnen Abschnitte 2006?

Ende 2002 wie auch heute wird der achtspurige Ausbau der A 3 im Abschnitt Autobahnkreuz Offenbach bis Autobahndreieck Hanau nicht beplant.

Zur Kapazitätserhöhung ist zwischen dem Autobahnkreuz Offenbach und der Anschlussstelle Obertshausen eine temporäre Seitenstreifenmitbenutzung realisiert worden, sodass in den Hauptverkehrszeiten acht Fahrstreifen zur Verfügung stehen. Für den östlich anschließenden Abschnitt bis zur Anschlussstelle Hanau wird die Realisierung einer Seitenstreifennutzung in 2007 angestrebt.

Der achtstreifige Ausbau wird für den Zeitraum angestrebt, wenn sich die Investition für die Seitenstreifenmitbenutzung amortisiert hat.

b) Welchen Planungsstand hatten die einzelnen Abschnitte für den Ausbau der A 5 im Bereich Reiskirchener Dreieck - Hattenbacher Dreieck Ende 2002 und was wurde bis jetzt realisiert bzw. wie ist der Stand der Umsetzung der einzelnen Abschnitte 2006?

Die folgenden Abschnitte der A5 im Bereich Reiskirchener Dreieck bis Hattenbacher Dreieck befanden sich 2002 im Bau bzw. waren bereits fertig gestellt: Abschnitt Romrod 6,80 km Abschnitt Gemünden 7,87 km Abschnitt Grünberg Süd 5,63 km Abschnitt Grünberg Nord 4,05 km Abschnitt Pohlheim 8,60 km

Die Abschnitte Fernwald (8,07 km) und Mücke (9,92 km) waren Ende 2002 im Planfeststellungsverfahren.

Zwischenzeitlich sind die Abschnitte Romrod, Gemünden, Grünberg Süd und Grünberg Nord sowie Pohlheim fertig gestellt und dem Verkehr übergeben. Die Abschnitte Fernwald und Mücke sind seit Februar 2006 bzw. November 2006 im Bau und werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2008 fertig gestellt.

c) Welchen Planungsstand hatten die einzelnen Abschnitte für den Ausbau der A 7 im Bereich Kassel - Hattenbacher Dreieck Ende 2002 und was ist bis jetzt realisiert bzw. wie ist der Stand der Umsetzung 2006?

Bei dem Ausbau der A 7 im Bereich Kassel - Hattenbacher Dreieck handelt es sich im Wesentlichen um Erhaltungsmaßnahmen. Für den Abschnitt Kirchheimer Dreieck - Hattenbacher Dreieck wurde Ende 2002 der Vorentwurf erarbeitet. Der achtstreifige Ausbau der A 7 zwischen AD Kassel-Süd und AD Kassel-Ost befand sich 2002 im Stadium der Voruntersuchung.

Folgende Abschnitte der A 7 Bereich Kassel - Hattenbacher Dreieck sind fertig gestellt und dem Verkehr übergeben: Abschnitt Bauweise Baulänge A 7, ÜF A 44 Kasseler Kreuz Bauwerksneubau --A 7, T + R Hasselberg Erneuerung Zufahrtsäste --A 7, AD Hattenbach - Kirchheim Grunderneuerung u. Erneuerungsarbeiten Südseite Fahrtrichtung (FR) Kassel 3,1 km A 7, L 3224 AS Malsfeld-Ostheim Neubau Bauwerk/Rampen --A 5/A 7, Hattenbacher Dreieck Grunderneuerung u. BW- Sanierung FR Fulda 3,0 km A 7, Homberg-Efze - Bad HersfeldWest (Pommern) Grunderneuerung FR Frankfurt 4,5 km A 5/A 7, Hattenbacher Dreieck Grunderneuerung u. BWSanierung FR Kassel 3,1 km A 7, Homberg-Efze - Malsfeld Grunderneuerung FR Kassel 4,6 km A 7, Kassel/Nord - Landesgrenze Grunderneuerung FR Göttingen 3,0 km A 7, AS Bad Hersfeld/West Grunderneuerung Rampen u.

Bauwerk --