Nettokreditaufnahme

Die Nettokreditaufnahme sinkt von 681,5 Mio. Euro im Jahr 2008 auf nur noch 300 Mio. Euro im Jahr 2010.

Im Jahr 2011 nimmt das Land dann keine neuen Kredite mehr auf.

Allerdings steht das beschriebene Szenario unter den Vorbehalten einer weiter günstigen konjunkturellen Entwicklung sowie keiner weiteren Belastungen des Landeshaushalts durch bundespolitisch motivierte Maßnahmen. Daneben bedarf es der Auflösung der in der Finanzplanung noch enthaltenen einnahme- und ausgabeseitigen Handlungsbedarfe. Um dies zu erreichen, müssen die bestehenden sowie die durch die erste Stufe der Föderalismusreform neu hinzugewonnenen Handlungsspielräume konsequent für Haushaltsverbesserungen genutzt sowie der strikte ausgabeseitige Konsolidierungskurs fortgesetzt und akzentuiert verschärft werden.

Kreditfinanzierungsquote, Zins-Steuerund ZinsAusgabenQuote

In der nachfolgenden Abbildung 7 wird die Entwicklung der Kreditfinanzierungsquote, die bereits kurzfristig eine Verbesserung der Finanzlage eines Landes anzeigt, sowie der Zins-Ausgaben-Quote und der Zins-Steuer-Quote, die die Belastung des Landeshaushalts auf Grund der Nettokreditaufnahme aus Vorjahren dokumentieren, für die Jahre ab 2000 dargestellt.

- 28 Abbildung 7: Entwicklung der Zins-Ausgaben-Quote, Zins-Steuer-Quote und Kreditfinanzierungsquote 2000 bis 2011.

Wie die Grafik zeigt, finden die strukturellen Verbesserungen des Landeshaushalts im Finanzplanungszeitraum in den Belastungsquoten erst teilweise ihren Niederschlag. Während die Zins-Steuer-Quote sowie die Zins-Ausgaben-Quote noch nicht entscheidend gesenkt werden können, ist bei der Kreditfinanzierungsquote ­ korrespondierend mit der sinkenden Nettokreditaufnahme ­ ein stetiger Rückgang zu verzeichnen. Im Einzelnen ergibt sich die folgende Entwicklung:

- Die Zins-Steuer-Quote sinkt ­ insbesondere auf Grund weiter steigender Steuereinnahmen im Jahr 2008 ­ gegenüber dem Jahr 2007 von 10,5 % auf nur noch 10,0 %, pendelt sich in den kommenden Jahren jedoch auf diesem Niveau ein.

Damit muss das Land nach wie vor jeden zehnten Steuer-Euro für Zinszahlungen aufwenden.

- Die Zins-Ausgaben-Quote kann im Jahr 2008 gegenüber dem Vorjahr leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 8,0 % zurückgeführt werden. Da die Zinsausgaben in den Jahren 2010 und 2011 jedoch eine vergleichsweise höhere Wachstumsdynamik aufweisen als die bereinigten Gesamtausgaben, erhöht sich diese Quote bis zum Jahr 2011 wieder auf dann 8,5 %

- Die Kreditfinanzierungsquote kann im Finanzplanungszeitraum deutlich von 4,2 % im Jahr 2007 auf einen Wert von Null im Jahr 2011 reduziert werden.

- 29 4. Die Einnahmen im Planungszeitraum

a) Steuereinnahmen Grundlage der Steuereinnahmen ­ MaiSteuerschätzung 2007

Die in der Finanzplanung veranschlagten Steuereinnahmen orientieren sich mit Ausnahme der für das Jahr 2007 ausgewiesenen Steuereinnahmen, die noch auf dem Ergebnis der Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen" vom November 2006 basieren, im Einzelnen an den Ergebnissen des Arbeitskreises „Steuerschätzungen" vom Mai 2007, wobei Hessen-spezifische Besonderheiten im Aufkommen einzelner Steuerarten sowie deren Wirkung auf den Länderfinanzausgleich berücksichtigt sind. Ebenfalls erfasst sind die finanziellen Auswirkungen der mittlerweile verabschiedeten Unternehmensteuerreform auf die Steuereinnahmen im Finanzplanungszeitraum. Aus heutiger Sicht stellt sich die Entwicklung des Steuerhaushalts bis 2011 wie folgt dar.

Der gegenüber dem Haushaltsplan 2007 zu verzeichnende starke Anstieg der Steuereinnahmen im Jahr 2008 von über 10 % (nach LFA) ist darauf zurückzuführen, dass erst bei der Mai-Steuerschätzung 2007 die deutlich optimistischere Einschätzung der Bundesregierung zur weiteren konjunkturellen Entwicklung berücksichtigt werden konnte, die zu einer deutlich positiveren Einschätzung der Entwicklung des Steueraufkommens bis 2011 geführt hat. Werden für das Jahr 2007 die Steuereinnahmen angesetzt, die sich auf Basis der Regionalisierung des aktuellen Schätzergebnisses vom Mai 2007 ergeben, dann beläuft sich der Zuwachs der Steuereinnahmen (nach LFA) im Jahr 2008 „nur noch" auf rund 4% und entspricht damit dem Niveau der Folgejahre.