Situation an der Leibnizschule in Offenbach am Main

Undementierte Berichterstattungen und Leserbriefe in der Offenbacher Lokalpresse erwecken den Eindruck, dass an der Offenbacher Leibnizschule ernsthafte Konflikte zwischen der Schulleiterin, Mitgliedern des Kollegiums und dem Elternbeirat bestehen, die dem Schulklima insgesamt und auch der Umsetzung des Schulprogramms schaden.

Diese Vorbemerkung der Fragestellerin vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1. Welche Erkenntnisse hat das Kultusministerium über die Situation an der Leibnizschule?

Dem Hessischen Kultusministerium liegen durch Berichte der zuständigen Schulaufsichtsbehörde Informationen über innerschulische Konflikte zwischen der Schulleiterin und der Schulgemeinde, insbesondere dem Kollegium und dem Schulpersonalrat, an der Leibnizschule in Offenbach am Main vor.

Diese Konfliktsituation hat dazu geführt, dass die Schulleiterin am 16. März 2007 gegenüber dem Staatlichen Schulamt für den Landkreis Offenbach und die Stadt Offenbach am Main die Bitte geäußert hat, von ihren Aufgaben entbunden zu werden.

Frage 2. Wie viele Dienstaufsichtsbeschwerden hat es in den letzten fünf Schuljahren und im laufenden Schuljahr an der Leibnizschule gegeben?

In den letzten fünf Jahren hat es insgesamt vier Dienstaufsichtsbeschwerden gegeben, die alle im laufenden Schuljahr 2006/2007 eingegangen sind.

Frage 3. Wie viele Versetzungsanträge hat es in den letzen fünf Jahren von Lehrerinnen und Lehrern der Leibnizschule gegeben und ist die Zahl der Versetzungsanträge signifikant höher als an vergleichbaren Schulen?

In den Schuljahren von 2002/2003 bis 2005/2006 hat es an der Leibnizschule insgesamt fünf Ausversetzungsanträge gegeben. Im laufenden Schuljahr 2006/2007 gibt es insgesamt vier Versetzungsanträge. Die Gesamtzahl der Ausversetzungsanträge ist im Vergleich zu anderen Gymnasien im Bereich des Staatlichen Schulamtes für den Landkreis Offenbach und die Stadt Offenbach am Main höher.

Frage 4. Wie vielen dieser Versetzungsanträge wurde stattgegeben, wie viele wurden abgelehnt?

In den Schuljahren 2002/2003 bis 2005/2006 wurden alle Anträge positiv beschieden.

Von den vier Versetzungsanträgen im Schuljahr 2006/2007 wurden drei Anträge abgelehnt.

Frage 5. Welche Maßnahmen, Initiativen und Veranstaltungen gemäß Schulprogramm der Leibnizschule konnten nicht stattfinden bzw. sind gefährdet, weil Lehrkräfte versetzt wurden bzw. weil Unstimmigkeiten zwischen Schulleiterin und Mitgliedern des Kollegiums bestehen?

Da die Aussetzungsverfahren jeweils durch flankierende Maßnahmen im Bereich der Lehrerversorgung aufgefangen wurden, sind Initiativen, Maßnahmen und Veranstaltungen der Schule nicht gefährdet.

Das aufgekündigte Club-of-Rome-Projekt wurde inzwischen wieder aufgenommen.

Frage 6. Hat es Versuche des zuständigen Staatlichen Schulamtes gegeben, sich in die Situation einzuschalten?

Wie ist in diesem Zusammenhang die Äußerung des Leiters des zuständigen Staatlichen Schulamts, Hans-Christof Seide, einzuordnen, der in der Frankfurter Rundschau vom 3. März 2007 sagte, man wisse um Probleme und sei dabei zu reagieren?

Zur Problemlage an der Leibnizschule hat es in den letzten Jahren und vermehrt in den letzten Wochen zahlreiche interne Gespräche des Staatlichen Schulamtes mit den Verantwortlichen in der Schule gegeben. Die neueste Entwicklung ist Resultat dieser Zusammenarbeit.

Frage 7. Welche Schritte werden vom Kultusministerium zur Lösung der Konflikte an der Leibnizschule vorgeschlagen?

Das Hessische Kultusministerium wird auch weiterhin die Konfliktbewältigung an der Leibnizschule in Offenbach am Main schulaufsichtlich begleiten und dabei insbesondere darauf achten, dass zwischen der Schulleitung und dem Kollegium sowie dem Schulpersonalrat eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ermöglicht wird.