Gesundheitsämter in Hessen und Antwort der Sozialministerin
Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1. Wie viele Gesundheitsämter gibt es in Hessen (bitte aufschlüsseln mit Adressen)?
Die Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen werden von den Gesundheitsämtern der Landkreise und kreisfreien Städte wahrgenommen. Die Stadt Darmstadt und der Landkreis Darmstadt-Dieburg haben sich zur Erfüllung der Aufgaben des Gesundheitsamtes in einem Zweckverband zusammengeschlossen. In Hessen gibt es daher 25 Gesundheitsämter.
Eine Adressliste der Gesundheitsämter in Hessen ist als Anlage beigefügt.
Frage 2. Welche Aufgaben haben die Gesundheitsämter?
Die Aufgaben der Gesundheitsämter beruhen auf einer Vielzahl gesetzlicher Grundlagen.
Die "Dritte Durchführungsverordnung" die auf dem "Gesetz zur Vereinheitlichung des Gesundheitswesens" von 1934 basiert, enthält einen Aufgabenkatalog des öffentlichen Gesundheitsdienstes.
Darüber hinaus sind umfangreiche Aufgaben beispielsweise in dem Infektionsschutzgesetz, der Trinkwasserverordnung, dem Hessischen Schulgesetz enthalten.
Die Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes, die bisher in zahlreichen unübersichtlichen und veralteten Rechtsvorschriften enthalten sind, sollen künftig durch das Hessische Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD), das sich derzeit in der Anhörung befindet, geregelt werden.
Der öffentliche Gesundheitsdienst hat das Ziel die Gesundheit der Bevölkerung zu fördern und zu schützen.
Insbesondere handelt es sich hierbei um folgende Aufgaben:
1. gesundheitliche Gefahren von der Bevölkerung abzuwehren,
2. übertragbare Krankheiten bei Menschen zu verhüten und zu bekämpfen,
3. Maßnahmen zur Prävention und Gesundheitsförderung zu veranlassen und zu koordinieren,
4. den Ursachen von Gesundheitsgefährdungen und Gesundheitsschäden nachzugehen,
5. die Einwirkungen aus der Umwelt auf die menschliche Gesundheit zu beobachten und zu bewerten,
6. darüber zu wachen, dass die Anforderungen der Hygiene eingehalten werden,
7. Infektionskrankheiten epidemiologisch zu erfassen und zu bewerten sowie Gesundheitsberichte zu erstellen,
8. die Medizinalaufsicht über Einrichtungen und Berufe des Gesundheitswesens auszuüben, soweit keine andere Zuständigkeit gegeben ist,
9. bei der Ausbildung der Fachberufe des Gesundheitswesens mitzuwirken und insbesondere die staatlichen Anerkennungen durchzuführen, 10.amtsärztliche, ärztliche und zahnärztliche Untersuchungen durchzuführen sowie Zeugnisse und Gutachten zu erstellen.
Der öffentliche Gesundheitsdienst nimmt eine zentrale Informations-, Steuerungs- und Koordinierungsfunktion in allen gesundheitlichen Fragen wahr.
Frage 3. Wie viele Amtsärzte sind insgesamt in Hessen beschäftigt?
Der Begriff Amtsarzt ist gesetzlich nicht eindeutig definiert.
Von den Gesundheitsämtern werden als Amtsarzt nur der Leiter eines Gesundheitsamtes und sein Stellvertreter bezeichnet.
Legt man diese Definition zugrunde gibt es in Hessen derzeit 42 Amtsärzte.
Nach allgemeinen Sprachverständnis wird als Amtsarzt auch jeder angestellte oder verbeamtete Arzt einer Behörde bezeichnet, der in der Gesundheitsverwaltung (Gesundheitsämter) öffentliche Aufgaben wahrnimmt, also z.B. auch die "Schulärzte", "Ärzte für sozialpsychiatrische Dienste".
Bei den Gesundheitsämtern der kreisfreien Städte und der Landkreise in Hessen sind derzeit insgesamt 244 Ärzte tätig (davon 187 in Vollzeitbeschäftigung).
Frage 4. Welche Aufgaben haben Amtsärzte?
Die Aufgaben der Amtsärzte ergeben sich aus dem unter Antwort zu Frage 2 aufgeführten Aufgabenkatalog.
Frage 5. Wo sind die Amtsärzte beschäftigt, die nicht in Gesundheitsämtern arbeiten?
Sofern die Definition, nach der alle Ärzte, die entweder verbeamtet sind oder in der öffentlichen Verwaltung tätig sind, Amtsärzte sind, zugrunde gelegt wird, wären als Amtsärzte (sie erstellen ja auch "amtsärztliche" Gutachten, z. B. nach § 51 HBG) z. B. auch Ärzte, die in der Versorgungsverwaltung beschäftigt sind, zu verstehen.
Frage 6. Welche Kosten entstehen durchschnittlich für den Unterhalt eines Gesundheitsamtes hinsichtlich der Mindestpersonalausstattung und der Sachmittel?
Für die Gesundheitsämter in Hessen bestehen keine Vorgaben zu einer Mindestpersonalausstattung und der Sachmittel. Daher obliegt es jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt im Rahmen der Selbstverwaltung die Organisation der Gesundheitsbehörde und somit die Personalausstattung und Sachmittel festzulegen.
Die Gesundheitsämter unterscheiden sich sowohl in ihrer Organisationsstruktur als auch hinsichtlich des wahrgenommenen Aufgabenspektrums. Die Ermittlung des durchschnittlichen Unterhaltes eines Gesundheitsamtes hinsichtlich der Mindestpersonalausstattung und der Sachmittel kann aufgrund fehlender Vorgaben zur Mindestpersonalausstattung und der Sachmittel nicht vorgenommen werden und wäre aufgrund unterschiedlicher Erfordernisse an den öffentlichen Gesundheitsdienst und struktureller Bedingungen der Gebietskörperschaft wenig aussagekräftig.
Der Landesrechnungshof hat in einer vergleichenden Prüfung "Haushaltsstruktur 2004: Landkreise" die Gesundheitsämter des Landkreises Darmstadt-Dieburg und die Stadt Darmstadt, Landkreis Kassel, Landkreis Offenbach und Landkreis Wetteraukreis verglichen. Anhand von einem ermittelten Zuschussbedarf je Einwohner hat der Vergleich ergeben, dass sich der Zuschussbedarf in einem schmalen Korridor zwischen 6,44 und 7,86 je Einwohner und Jahr bewegte.
Frage 7. Wie ist das Verfahren der Fortbildung der hessischen Amtsärzte geregelt?
Sofern die Frage auf die Weiterbildung zum Facharzt/zur Fachärztin für Öffentliches Gesundheitswesen mit der Option Amtsarzt/-Ärztin oder Stellvertreter/in zu werden abzielt, ist für Hessen eine einheitliche Regelung erfolgt. Diese Art der Weiterbildung ist in der Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer festgeschrieben.
Die Weiterbildung zum Facharzt für Öffentliches Gesundheitswesen dauert 5 Jahre und ist wie folgt gegliedert:
- 18 Monate in einer Einrichtung des öffentlichen Gesundheitswesens, davon neun Monate in einem Gesundheitsamt,
- weitere sechs Monate Kurs Weiterbildung für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf (drei Monate Public Health Studium können angerechnet werden),
- 36 Monate in den Gebieten der unmittelbaren Patientenversor gung, davon sechs Monate in Psychiatrie und Psychotherapie.
Für die berufliche Fortbildung der hessischen Amtsärzte, die dazu dienen soll, die berufliche Handlungsfähigkeit zu erhalten und anzupassen oder zu erweitern und beruflich aufzusteigen, ist kein einheitliches Verfahren festgelegt.
In Hessen gibt es Fortbildungen für alle Mitarbeiter der Gesundheitsämter nicht nur für Ärzte. Die Teilnehmer einer Fortbildungsveranstaltung werden in der Regel vom Dienst freigestellt.
Bei Veranstaltungen für Ärzte durch das Hessische Sozialministerium oder andere Anbieter wird in der Regel bei der Landesärztekammer ein Fortbildungszertifikat beantragt. Alle hessischen Ärztinnen und Ärzte können nachdem sie innerhalb von 3 Jahren 150 Fortbildungspunkte erworben haben einen Antrag auf das freiwillige Fortbildungszertifikat, dass von der Landesärztekammer Hessen ausgestellt wird, beantragen. Verpflichtend ist diese Fortbildung nicht.
Frage 8. Um welche Arten der Fortbildung handelt es sich?
Es werden interne und externe sowohl medizinische als auch nichtmedizinische Fortbildungen von den Mitarbeitern der Gesundheitsämter wahrgenommen.
Das Fortbildungsangebot ist sehr vielfältig. Bei den fachbezogenen Fortbildungsangeboten handelt es sich z. B. um die Tagungen für den öffentlichen Gesundheitsdienst (Amtsärztedienstversammlungen des Hessischen Sozialministeriums) zu unterschiedlichen Themen aus dem Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Es erfolgen Fortbildungen des Hessischen Landesprüfungs- und Untersuchungsamtes für das Gesundheitswesen zu Themen der Krankenhaushygiene, zum Meldewesen etc..
Da Hessen Mitglied der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf ist, werden auch dort fallbezogene Fortbildungen angeboten (z.B. Schulgesundheitsuntersuchung, Flughafenhygiene oder Krankenhaushygiene).
Auf Bundesebene organisiert das Robert-Koch-Institut einmal jährlich eine Fortbildung für den öffentlichen Gesundheitsdienst mit Themen z. B. im Bereich der Infektionsepidemiologie.
Außerdem gibt es fachbezogene Kongresse, z. B. der vom Bundesverband für den öffentlichen Gesundheitsdienst organisierte sogenannte ÖGD Kongress.
Das Hessische Sozialministerium und das Regierungspräsidium in Darmstadt führen zusätzlich bei Bedarf fachbezogene Fortbildungsveranstaltungen z.B. zur Pandemieplanung durch.