Hessische Filmförderung

Für den Fonds "Hessen-Invest-Film" werden für den Haushalt 2006 keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt. Stattdessen soll ein neues Programm, der "FilmFinanzierungsFonds Hessen" zur hessischen Filmförderung initiiert werden.

Die Landesregierung wird ersucht, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst über folgenden Gegenstand zu berichten:

1. Welche Vergaberichtlinien gelten für das neue Förderinstrument "FilmFinanzierungsFonds Hessen"?

2. Warum ist das EU-Notifizierungsverfahren erst im Februar 2006 eingeleitet worden?

3. Wann wird das EU-Notifizierungsverfahren abgeschlossen sein und bis wann ist mit einer Freigabe von Fördergeldern aus dem "FilmFinanzierungsFonds" zu rechen?

4. Gibt es Übergangslösungen für den Zeitraum bis zur Förderung aus dem "FilmFinanzierungsFonds"?

Wenn ja, welche sind dies und im welchem Umfang decken Sie die Finanzierungslücken ab?

5. Wäre die Notifizierung eines neuen Programms überhaupt nötig geworden, wenn stattdessen das Programm "Hessen-Invest-Film" aufgestockt worden wäre?

6. Denkt die Landesregierung daran, das Programm "Hessen-InvestFilm", das im Gegensatz zum "FilmFinanzierungsFonds Hessen" eine Beteiligungsfinanzierung und keine bloße Darlehensgewährung ist, in Zukunft in dieser oder ähnlicher Form neu aufzulegen?

Wenn ja, wann und in welcher Weise?

Wenn nein, warum nicht?

Wird gegebenenfalls an alternativen Programmen gearbeitet?