Sanitätsstation der Justizvollzugsanstalt Celle

Vor kurzem konnte der erste Abschnitt der Altbausanierung der Justizvollzugsanstalt Celle abgeschlossen werden. Teil der Sanierungsmaßnahme mit einem Gesamtvolumen von mehr als 22 Millionen Mark war u. a. die Einrichtung einer umfassenden medizinischen Station in der JVA Celle. Die Sanitätsstation umfaßt neben allen Einrichtungen einer medizinischen Grundversorgung auch Operationssäle und eine Intensivstation.

Jüngsten Presseberichten zufolge wird diese neu eingerichtete medizinische Station der JVA Celle jedoch nur unzureichend genutzt.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. In welchem Umfang wird derzeit die Sanitätsstation der JVA Celle genutzt?

2. Sollen bzw. werden ausschließlich Häftlinge der JVA Celle medizinisch behandelt, oder steht die Sanitätsstation der JVA Celle auch Häftlingen anderer Justizvollzugsanstalten zur Verfügung?

3. In welcher Höhe entstehen jährlich Personal- und Sachkosten zur Unterhaltung der Sanitätsstation in der JVA Celle?

Zu 1: Bei dem Erweiterungsbau des medizinischen Bereichs der JVA Celle ist zu unterscheiden zwischen dem normalen Sanitätsbereich für die allgemeinmedizinische Versorgung und einer Funktionsabteilung, in der aufwendigere Untersuchungen (u. a Magen-DarmSpiegelungen, Herz-Kreislauf- und Lungenbelastungstests) durchgeführt werden können.

Beide Bereiche werden für die medizinische Versorgung der Gefangenen genutzt.

Teil der Funktionsabteilung ist auch ein kleiner Operationssaal. Dieser wird im Laufe des Jahres 1999 in Betrieb genommen werden.

Zu 2: Der Funktionsbereich ist insbesondere für die Untersuchung und Behandlung von Gefangenen aus der JVA Celle und der JVA Salinenmoor vorgesehen. Ob Gefangene aus anderen Justizvollzugsanstalten dort behandelt werden, ist im Einzelfall nach Abwägung von Sicherheits- und Transportgesichtspunkten zu entscheiden.

Zu 3: Für die Unterhaltung des Sanitätsbereichs und der Funktionsabteilung wurde kein zusätzliches Personal eingesetzt. Vielmehr wurde ­ bei Erweiterung des Leistungsumfangs ­ das Personal reduziert.

Die Personalkosten betragen jährlich ca. 900 000 DM, die Sachkosten ca. 640 000 DM.