Oxiton ­ Ablagerung auf der Kalihalde in Sehnde

Am 4. November 1998 haben Vertreter des Niedersächsischen Umweltministeriums in einer gemeinsamen Sitzung mit Kommunalpolitikern der Stadt Sehnde einen Plan erläutert, Oxiton auf der Kalihalde in Sehnde abzulagern. Hintergrund ist ein Entsorgungsproblem der Firma Hanse für 10 000 m3 stark verunreinigten Oxiton („Fehlcharge mit erhöhtem Chloridgehalt aus der Anlaufphase des Aluminiumrecyclings"). Die Vertreter des Umweltministeriums legten dar, dass es gesamtökologisch am sinnvollsten sei, dieses Material auf der Kalihalde mitten in Sehnde zu verbringen, bevor es mit Bauschutt und Boden abgedeckt wird. Die Firma Kali und Salz ist als Eigentümerin der Kalihalde einverstanden. Bei einer Ortsbesichtigung ist vor allem deutlich geworden, dass die Ablagerung auf der Kalihalde die mit Abstand preiswerteste Lösung darstellt. Gleichwohl bleiben einige Fragen offen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Ist ein derartiges „hochkarätiges" Eintreten des Umweltministeriums üblich, wenn eine Privatfirma ein Entsorgungsproblem hat?

2. Übernimmt das Land Niedersachsen eine konkrete Haftung, falls Umweltschädigungen eintreten bzw. ist es bereit, Garantien zu übernehmen?

3. Wie gestaltet sich der weitere Verfahrensablauf? Ja. Zielsetzung des Landes Niedersachsen ist es, Problemfälle im Konsens mit den Betroffenen zu lösen.

Die Firma Hannoversche Salzschlacke-Entsorgungsgesellschaft mbH (Hanse) in Hannover hatte zunächst gemeinsam mit den zuständigen Behörden einen Entsorgungsweg gesucht. Dabei wurden verschiedene Verwertungswege geprüft. Eine Verwertung des Materials in Versatzbergwerken ist wegen der, wenn auch in geringem Umfange möglichen Gasbildung nicht möglich. Nachdem sich andere Entsorgungsmöglichkeiten nicht ergaben, bat die Firma Hanse das Niedersächsische Umweltministerium, das gemäß Niedersächsisches Abfallgesetz für die landesweite Sonderabfallplanung zuständig ist, um Unterstützung.

Nach Prüfung verschiedener Entsorgungsoptionen erklärte sich die Firma Kali und Salz GmbH bereit, das Material auf der Kalihalde zu verwerten. Wegen der besonderen Belastungen der Stadt Sehnde durch den Kalibergbau bat die Firma Kali und Salz das Umweltministerium darum, in einem offenen Verfahren vor Einleitung des bergrechtlichen Verfahrens die Stadt und die Bevölkerung über die Problematik zu informieren.

Mit derartigen transparenten Beteiligungsverfahren hat das Niedersächsische Umweltministerium positive Erfahrungen gemacht.

Auf Wunsch des Verwaltungsausschusses der Stadt Sehnde wurde am 11. Januar 1999 bei der Firma Hanse ein Ortstermin durchgeführt. Für die Verwertung des Materials der Firma Hanse wäre zu gegebener Zeit auf Antrag der Firma Kali und Salz Bauschuttrecycling GmbH ein bergrechtliches Betriebsplanverfahren durchzuführen.