Mangelhafte Unterrichtsversorgung an den Schulen der Stadt Oldenburg

Eltern und Lehrer der Stadt Oldenburg beklagen immer wieder den auftretenden Unterrichtsausfall und damit verbundene unzuverlässige Schulzeiten. Einige berichten sogar von Stundenplänen, deren vorgesehene Unterrichtsstunden weit unter den für den betreffenden Jahrgang vorgeschriebenen Unterrichtsstunden liegen.

Landesweit zeichnet sich zum Schuljahresbeginn 1999 im September eine weitere Verschlechterung der Unterrichtsversorgung ab. Erwartet werden über alle Schulformen 18 500 zusätzliche Schülerinnen und Schüler, für die keine einzige zusätzliche Lehrkraft bereitsteht. Die von oben verordnete Lehrermehrarbeit über das Arbeitszeitkonto, die vom Land bereits in einigen Jahren „zurückgezahlt" werden muß, reicht bei weitem nicht aus, um auf die steigenden Schülerzahlen zu reagieren.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist die aktuelle Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen in Oldenburg sowohl im Vergleich von Lehrer-Soll-Stunden und Lehrer-Ist-Stunden als auch prozentual?

2. An welchen Schulen in Oldenburg gibt es Stundenpläne, die weniger Unterrichtsstunden ausweisen als in den Stundentafeln des jeweiligen Jahrganges vorgesehen, unter Berücksichtigung von notwendigen Zusatzangeboten?

3. Wie verhält sich die Unterrichtsversorgung der einzelnen Schulformen in Oldenburg (sowohl einzelne allgemeinbildende als auch berufsbildende Schulformen) im Vergleich zum Bezirks- bzw. Landesdurchschnitt?

4. An welchen Schulen in Oldenburg werden zum Schuljahresbeginn 1999/2000 wie viele Lehrkräfte durch Pensionierung, Mutterschaftsfreistellungen und sonstige Beurlaubungen etc. ausscheiden?

5. Wie viele Unterrichtsstunden gehen dadurch den jeweiligen Schulen in Oldenburg verloren?

6. An welchen Schulen in Oldenburg erhöht sich der Stundenpool durch Arbeitszeitkonten um wie viele Stunden?

7. Wie viele Lehrkräfte werden an welcher Schule in Oldenburg mit welcher Stundenverpflichtung zum Schuljahresbeginn dazukommen?

8. Wie viele Schülerinnen und Schüler werden an welcher Schule in Oldenburg zum Schuljahresbeginn voraussichtlich mehr beschult werden als noch im laufenden Schuljahr?

9. Gibt es in Oldenburg Schulen, die einen besonders hohen Krankenstand haben?

10. Wenn ja, welche, auf welche Ursachen ist dies zurückzuführen, und welche Gegenmaßnahmen sind ergriffen worden?

Vom Stichtag der Statistik am 9. 2. 1999 zum Stichtag der Statistik am 14. 9. 1999 hat sich die Schülerzahl an den öffentlichen allgemein bildenden Schulen um 8606 (0,9 %) erhöht. Gleichzeitig ist die Zahl der Lehrer-Ist-Stunden in diesem Bereich um 21 556

(1,7 %) angestiegen. Damit liegt die Steigerung der Lehrer-Ist-Stunden prozentual über dem Schülerzuwachs und über dem Anstieg der Lehrer-Soll-Stunden (1,2 %).

Den allgemein bildenden Schulen stehen in der Regel genügend Lehrer-Ist-Stunden zur Verfügung, um den Pflichtunterricht gemäß den Stundentafeln erteilen zu können. Die heute in Niedersachsen bestehenden Eckwerte der Unterrichtsversorgung im Bereich der allgemein bildenden Schulen (durchschnittliche Klassenfrequenzen, Lehrer-Ist-Stunden je Schüler, Schüler-Lehrer-Relation) sind weitgehend mit denen des Jahres 1984, in dem es eine vergleichbar hohe Schülerzahl gab, identisch. Niedersachsen liegt mit 21,5 bei den Klassenfrequenzen deutlich besser als der Bundesdurchschnitt (22,8), bei den LehrerIst-Stunden je Schüler und bei der Schüler-Lehrer-Relation entsprechen die niedersächsischen Werte dem Bundesdurchschnitt.

Die Landesregierung hat seit 1990 durch verschiedene Maßnahmen (Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte, eigenverantwortlicher Unterricht der Anwärter und Referendare, Kürzung der Anrechnungsstunden, Reduzierung der Altersermäßigung, Einführung des Arbeitszeitkontos) die Zahl der den Schulen zur Verfügung stehenden Lehrer-Ist-Stunden erhöht ­ insgesamt um rund 8 %. Damit gewährleistet sie, dass die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen im Bundesdurchschnitt liegende Lernbedingungen vorfinden.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die einzelnen Fragen wie folgt:

Zur Situation der einzelnen Schulen in diesem Bereich verweise ich auf die beigefügten Daten zur Unterrichtsversorgung (sog. Kurzausdrucke).

Zu 2: Den Schulen stehen in der Regel genügend Lehrer-Ist-Stunden zur Erteilung des Pflichtunterrichts gemäß den Stundentafeln zur Verfügung.

Diese Frage kann nur dann umfassend und richtig beantwortet werden, wenn geprüft worden ist, in welchem Umfang den Schulen Lehrer-Ist-Stunden zur Erteilung des Pflichtunterrichts zur Verfügung stehen und ob ­ aufgrund von schulinternen Regelungen ­ zwar der Pflichtunterricht gekürzt worden ist, die dadurch „erwirtschafteten" Stunden aber den Schülerinnen und Schülern in anderer Form (z.B. in kleinen Wahlpflichtoder Wahlkursen, Arbeitsgemeinschaften, Gruppenteilungen und Förderunterricht) zugute kommen. Diese Frage kann nur von den einzelnen Schulen selbst beantwortet werden.

Eine solche Erhebung und ihre Auswertung erfordern einen außerordentlich hohen Verwaltungsaufwand. Da dieser Aufwand vermieden werden soll, kann eine sinnvolle und umfassende Antwort auf diese Frage nicht gegeben werden. Für die Ursachen von Krankenständen gibt es ebenfalls keine Daten. Beantwortbar ist daher nur der zweite Teil der Frage 10.

In Niedersachsen stehen im Bereich der allgemein bildenden Schulen im Schuljahr 1999/2000 für Vertretungsfälle 700 „Springer-Lehrkräfte" und Mittel im Umfang von rund 28 Mio. DM für die Einstellung von „Feuerwehr-Lehrkräften" zur Verfügung.

Hinzu kommen im gesamten Schuljahr noch Mittel im Umfang von 6,5 Mio. DM für die Vertretungsreserve der bisher eingerichteten Verlässlichen Grundschulen.

Außerdem verfügen die Vollen Halbtagsschulen auch noch über eine Vertretungsreserve im Umfang von 184 Stellen.

Landesweit stehen damit Stellen bzw. Mittel im Umfang von rund 1300 Vollzeitlehrereinheiten zum Ausgleich von Unterrichtsausfällen, die nicht durch schulorganisatorische Maßnahmen, flexiblen Unterrichtseinsatz von Lehrkräften oder Abordnungsmaßnahmen behoben werden können, zur Verfügung.