Instandsetzung der Bahnstrecke von Hamburg nach Cuxhaven
Die Strecke Hamburg - Stade - Cuxhaven ist eine für den Schienenpersonennahverkehr bedeutsame Strecke mit hoher Nachfrage. Seit Jahren verhandelt das Land Niedersachsen mit der DB Netz über die Ertüchtigung des Streckenabschnitts Stade - Cuxhaven.
Die „Hannoversche Allgemeine Zeitung" berichtet jetzt in ihrer Ausgabe vom 08.04. unter der Überschrift „Schienen aus dem Jahre 1927": „Die Instandsetzung der Bahnstrecke von Hamburg nach Cuxhaven wird doppelt so teuer als bislang geplant. Nach Mitteilung von Wolf Gorka, der im Verkehrsministerium in Hannover für Eisenbahnfragen zuständig ist, sollen die Bahnanlagen so weit verbessert werden, dass die Züge ein Tempo von 140 km/h oder zumindest 120 km/h erreichen können. Für den Abschnitt von Stade nach Cuxhaven habe man mit Kosten von 35 Mio. DM gerechnet, sagte Gorka. Jetzt habe sich nach näheren Untersuchungen herausgestellt, dass wohl 70 Mio. DM benötigt werden. Vor allem gehe es um den Abschnitt zwischen Stade und Cuxhaven. Ein Teil der Schienen stamme aus dem Jahr 1927 und müsse dringend erneuert werden. Wir wollen dort eine ordentliche Strecke haben, und wir müssen das irgendwie finanzieren, sagte Gorka." Daher fragen wir die Landesregierung:
1. Welche Gründe hat der schlechte Zustand der Bahnstrecke Cuxhaven - Hamburg?
2. Was hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren gegen den schlechten Zustand der Bahnstrecke unternommen?
3. Welche Verhandlungen führt sie derzeit, um den Zustand der Bahnstrecke zu verbessern?
4. Ist sie bereit, einen Anteil der Sanierungskosten für die Bahnstrecke zu übernehmen?
Wenn ja, in welcher Höhe?
5. Kann sie bereits einen Zeitpunkt für den Beginn der Streckensanierung nennen?
Die Landesregierung misst der Schienenverbindung von Hamburg nach Cuxhaven hohe Bedeutung bei. Zum einen dient sie der Erschließung des Unterelberaumes und insbesondere des Hafens Cuxhaven. Zum anderen weist diese Strecke eine überdurchschnittlich hohe Nachfrage im Schienenpersonennahverkehr auf. Die Vorstellungen des Landes, das Angebot im Schienenpersonennahverkehr auf dieser Relation quantitativ und qualitativ zu verbessern, müssen allerdings vor dem Hintergrund der vorhandenen Infrastruktur gesehen werden. Daher verhandelt das Land seit geraumer Zeit mit der DB AG über einen Ausbau u. a. des Streckenabschnittes Stade - Cuxhaven.
Die Verantwortung für den Ausbau und den Erhalt des Schienennetzes liegt aber auch nach der Bahnstrukturreform ausschließlich beim Bund und der DB Netz AG.
Dieses vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen wie folgt:
Zu 1:
Der schlechte Zustand der Strecke ist zum einen geologisch bedingt, weil der Untergrund nur eine vergleichsweise geringe Tragfähigkeit aufweist. Zum anderen ist er auf unzureichende Unterhaltungsmaßnahmen der Deutschen Bundesbahn bzw. der DB AG zurückzuführen.
Zu 2: Bereits 1996, d. h. unmittelbar nach Übernahme der Verantwortung für den Schienenpersonennahverkehr und parallel zur Erstellung des SPNV-Konzeptes, hat die Landesregierung die DB AG aufgefordert, die Geschwindigkeit auf dieser Strecke zu steigern, um das Angebot im Schienenpersonennahverkehr qualitativ verbessern zu können. Ersten Grobschätzungen zufolge, sollte der dazu erforderliche Ausbau des Streckenabschnittes Stade - Cuxhaven etwa 20 Mio. DM kosten.
Zu 3: Nach dem aktuellen Stand der Planungen beziffert die DB Netz AG den im Zuge des Streckenausbaues und weiterer Sanierungsmaßnahmen in den nächsten 15 Jahren anstehenden Investitionsbedarf auf weit über 80 Mio. DM. Ursächlich dafür soll sein, dass sich die Strecke in einem deutlich schlechteren Zustand befindet, als von der DB AG zunächst angenommen. Die Landesregierung hat inzwischen auch den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG auf die große Bedeutung, die das Land dieser Strecke beimisst, und den dringenden Sanierungsbedarf hingewiesen. Die DB AG hat zugesagt, die erforderlichen Planungen voranzutreiben und die Wirtschaftlichkeit dieser Maßnahmen zu prüfen.
Zu 4: Zunächst einmal ist festzustellen, dass das Land für die Nahverkehrsleistungen zwischen Cuxhaven und Hamburg bereits jetzt über 10 Mio. DM jährlich an Trassenbenutzungsentgelten aufwendet. Darüber hinaus ist das Land grundsätzlich interessiert, das Nahverkehrsangebot auf dieser Strecke auszuweiten; auch davon würde die DB Netz AG durch erhöhte Trasseneinnahmen profitieren. Ob und in welcher Höhe über die in Aussicht gestellten Mehrverkehre hinaus finanzielle Leistungen zum Ausbau dieser Strecke erforderlich sind, bleibt der avisierten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der DB Netz AG vorbehalten.
Zu 5: Nein.