Dringende Sanierung von Landesstraßen im Raum Melle/Landkreis Osnabrück
In der Plenarsitzung am 8. Dezember 2006 wurde der Haushalt 2007 verabschiedet. Für den Straßen- und Radwegebau wurden zusätzlich 11 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, was eine Aufstockung des Ansatzes auf 40,28 Mio. Euro bedeutet. Neben der Verbesserung des Radwegenetzes sollen die zusätzlichen Mittel dem vielerorts drohenden Qualitätsverlust bei den Landesstraßen entgegenwirken.
Im Stadtgebiet Melle besteht dringender Sanierungsbedarf an diversen Landesstraßen. Laut Aussage des Straßenbauamts Osnabrück ist ein verbindlicher Zeitpunkt für den Beginn der erforderlichen Straßensanierungsarbeiten noch nicht absehbar, obwohl man die Eilbedürftigkeit dieser Arbeiten durchaus erkennt.
Es handelt sich um folgende Landesstraßen, die dringend saniert werden müssen:
L 90 von Bruchmühlen nach Wetter,
L 92 von Buer nach Oldendorf,
L 95 von Neuenkirchen nach Wellingholzhausen und
L 701 von Neuenkirchen nach Gerden.
Ich frage daher die Landesregierung:
1. Wird in 2007 mit den Sanierungsarbeiten begonnen?
2. Wenn ja, wann?
3. Welche dieser vier Landesstraßen hat Priorität?
4. Wie sieht der Zeitplan für die Fertigstellung aller vier Straßen aus?
5. Falls in 2007 keine Mittel für die Sanierung der Straßen zur Verfügung gestellt werden:
Was sind die Gründe dafür?
In welchem Jahr wird mit der Sanierung begonnen?
In welchem Zeitraum erfolgt die Sanierung aller vier Straßen?
Die vom Landtag beschlossene Aufstockung der Haushaltsmittel für den Landesstraßenbereich um 11 Mio. Euro bedeutet, dass im Jahr 2007 für die Substanzerhaltung der 8 000 km Landesstraßen, 1 900 Bauwerke und 4 300 km Radwege wieder deutlich mehr Mittel zur Verfügung stehen.
Dies eröffnet jedoch noch nicht die Spielräume, um den Zustand der Landesstraßen in jedem Fall zu verbessern. Die Erhaltung der Fahrbahnen der Landesstraßen erfolgt auf der Grundlage des landesweiten Erhaltungskonzepts.
In einem fünfjährigen Rhythmus wird der Zustand der 8 000 km Landesstraßen erfasst, bewertet und einem Zustandswert von eins (keine Schäden) bis fünf (starke Schäden) zugeordnet. Nach der Zustandserfassung 2005 haben, wie auch nach der vorangegangenen Zustandserfassung 2000, 17 % der Landesstraßen starke Schäden; dies entspricht rund 1 400 km.
Dazu gehören auch die in der Kleinen Anfrage genannten, gelegenen Landesstraßenteilstrecken des Geschäftsbereiches Osnabrück der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. Diese sind in einem schlechten, gleichwohl aber verkehrssicheren Zustand.
Dies vorausgeschickt, beantworte ich die einzelnen Fragen namens der Landesregierung wie folgt:
Zu 1:
Im Zuge der in Rede stehenden Landesstraßenteilstrecken sind im Jahr 2007 keine Erhaltungsmaßnahmen vorgesehen.
Zu 2: Entfällt, siehe Antwort zu Frage 1.
Zu 3: Die prioritären Bauvorhaben sind Bestandteil des Bauprogramms 2007. Die in der Kleinen Anfrage genannten Landesstraßenteilstrecken gehören nicht dazu.
Zu 4: Der Zeitpunkt der Sanierung ist abhängig von der künftigen Dotierung des Landesstraßenbaubudgets.
Zu 5: Die Zahl der sanierungsbedürftigen Streckenabschnitte übersteigt trotz Mittelaufstockung die finanziellen Möglichkeiten. Zunächst einmal sind die dringlichsten Teilstrecken zu sanieren. Die Dringlichkeit orientiert sich am Schadensbild, der Verkehrsbedeutung und der Verkehrsmenge. Siehe auch Antwort zu den Ziffern 3 und 4.