Landesbreitbandnetz in Bremen
Die Fraktionen der SPD und der CDU haben unter Drucksache 15/182 eine Große Anfrage zu obigem Thema an den Senat gerichtet.
Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt:
1. Wie sind die Gesellschaften Bremen Briteline Projekte und XGate Logistik Projekte jeweils strukturiert, in welchem Umfeld sind sie tätig?
Bremen Briteline Projekte:
Die Bremen Briteline Projekte (BBL) hat die Funktion des Kompetenzzentrums für breitbandige Übertragungstechnologien übernommen.
Alleiniger Gesellschafter der BBL ist die Bremer Innovations-Agentur. Das Unternehmen wurde am 17. Juli 1998 in das Handelsregister beim Amtsgericht Bremen eingetragen. Hauptsitz der Firma BBL ist Bremerhaven (BRIG), zweiter Unternehmensstandort ist Bremen (BITZ). Die BBL hat zurzeit neun Mitarbeiter.
Die BBL wird finanziert aus dem ISP-Schwerpunktprojekt Landesbreitbandnetz, das aus den folgenden Kernkomponenten besteht:
- Kompetenzzentrum BBL,
- dem physikalischen Netz (Landesbreitbandnetz -LBN-) und
- der Projektförderung.
Unternehmenszweck der Bremen Briteline Projekte ist gemäß Satzung die Durchführung des ISP-Schwerpunktprojektes Landesbreitbandnetz (LBN). Dies beinhaltet im Einzelnen:
- das Management des Landesbreitbandnetzes,
- die Durchführung von Projekten auf dem Netz, einschließlich
- Beratung und Betreuung von Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen,
- Projektakquisition.
Die Förderung von betrieblichen Breitband-Projekten wurde im Zuge der Zuordnung der BBL in die BIG-Gruppe (als Tochtergesellschaft der BIA) von der BIA übernommen. Dabei sind die Rollen so verteilt, dass die BBL zu den Anträgen Stellung nimmt, spätere Mittelanforderungen prüft und die Ergebnisse der Projekte bewertet. Die BIA erteilt die Bescheide.
Die Tätigkeiten der BBL gliedern sich in zwei Schwerpunktbereiche, deren Aufgaben von der BBL zwischenzeitlich wie folgt ausgestaltet wurden:
A. Technisch-wissenschaftliche Dienstleistungen
- Technisches Management des Landesbreitbandnetzes,
- Netzentwicklung und -erweiterung,
- Unterstützung von Nutzern im Bereich breitbandiger Kommunikation,
- Einsatz und Test von neuen breitbandigen Anwendungen mit dem Ziel der Demonstration,
- Anwendungsabhängige Anpassung des Designs von Netzwerkinfrastrukturen,
- Durchführung von Entwicklungen und Tests auf dem Netz im Sinne der Entwicklung des Netzes als Interoperabilitäts- und Demonstrationsplattform,
- Durchführung wettbewerbsneutraler Projekte auf dem Gebiet der Systemintegration.
B. Programmpromoting
- Geschäftsstelle für das Gesamtprojekt Landesbreitbandnetz,
- Initiierung und Durchführung von Informations- und Qualifizierungsveranstaltungen sowie Gesprächskreisen mit dem Ziel der Aufschließung der bremischen Wirtschaft für die Nutzung breitbandiger Anwendungen,
- Maßnahmen im Sinne des Standortmarketing,
- Promotion für den Einsatz breitbandiger Kommunikationsanwendungen in der Region,
- Zusammenarbeit mit Instituten, Kammern u. a., um eine Gründungskultur zu initiieren bzw. zu verstärken,
- Projektträgerschaft für die Projekte auf dem Landesbreitbandnetz (Projektbetreuung und Projektentwicklung),
- Einrichtung und Durchführung von Anwenderforen.
Das Landesbreitbandnetz (LBN) als physikalische Netzinfrastruktur wurde im Auftrag des Senators für Wirtschaft, Mittelstand, Technologie und Europaangelegenheiten von der aufgebaut. Am 29. Februar 1996 wurde es in Betrieb genommen. Es bietet eine Übertragungsbandbreite von bis zu 155 Mbit/s (gegenüber 64 kbit/s bei ISDN). Dabei handelt es sich um ein physikalisches Netz, das durch Anmieten und Zusammenschalten von Glasfaserleitungen von vier Netzbetreibern - Deutsche Telekom, ÜNH (heute EWEtel), Stadtwerke Bremen und Bremerhaven (heute und - entstanden ist. Die Leitungen befinden sich im Eigentum der jeweiligen Telekommunikationsanbieter (Carrier). Für das Netz wurde eine Lizenz zum Zwecke der Forschung, Entwicklung und Qualifizierung erteilt. Die BREKOM, die seinerzeit im Auftrag des Wirtschaftsressorts eine Lizenz für diese Nutzung beim Bundesamt für Post und Telekommunikation beantragt und erhalten hatte, hat nun unter dem neuen Telekommunikationsgesetz bei der Regulierungsbehörde eine Lizenz der Klasse 3 beantragt und erhalten, die kommerzielle Verkehre auf dem Landesnetz zulässt. Bislang hat das LBN den Status einer Test- und Demonstrationseinrichtung, was insbesondere die Wirtschaft davon abgehalten hat, sich an das LBN anzuschließen. Während zu Beginn des Vorhabens ausschließlich die ATM-Technik als Übertragungstechnologie eingesetzt wurde, werden heute zusätzliche Technologien eingesetzt (z. B. ADSL, Richtfunk und künftig Wellenlängenmultiplexing).
An das Netz sind angeschlossen: Alle wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes, alle Technologiezentren mit ihren Unternehmen, ausgewählte Infrastruktureinrichtungen, Radio Bremen, die Bürgerschaft sowie ausgewählte Industrieunternehmen (s. Anlage 1).
Die BBL und das LBN sind Bestandteil der Multimedia- und des Senators für Wirtschaft und Häfen vom Dezember 1999 und insoweit auch Bestandteil der Informations- und Mediennutzung.
XGate Projekte:
Die XGate Logistik Projekte (XGate) wurde im August 1998 gemeinschaftlich vom Land Bremen - vertreten durch die Bremer Innovations-Agentur (BIA) -dem Institut für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) und der Datenbank Bremische Häfen (dbh) auf Initiative des damaligen Häfenressorts gegründet.
Die Gesellschafter halten je ein Drittel an der XGate, deren Stammkapital 105 DM beträgt. Der Gründung ging ein entsprechender Beschluss der Wirtschaftsförderungsausschüsse in der Sitzung vom 19. März 1998 (Vorlage Nr. 3/98-L/S) voraus, mit dem die benötigten Mittel für Betrieb und Aufbau der XGate für die Jahre 1998 bis 2002 bereitgestellt. Zurzeit sind vier Mitarbeiter in der XGate beschäftigt.
Die XGate ist die institutionalisierte Fortführung der Telematikplattform Bremen, die als ISP-Schwerpunkt Telematik/Logistik im Bereich Verbund-Großprojekte Wissenschaft/Wirtschafteingerichtet wird.
Seit 1994 werden dabei gemeinsam mit Transportunternehmen in Bremen und Bremerhaven im Rahmen von Pilotprojekten exemplarisch Logistikanwendungen entwickelt und eingeführt, die nun innerhalb der Logistikbranche vermarktet werden sollen. Die Fördermittel der Telematikplattform Bremen kommen lokalen Logistikund Softwareunternehmen zugute.
Das Aufgabenprofil der XGate unterteilt sich in - Projektträgerschaft der Projekte der Telematikplattform Bremen. Eine entsprechende Beauftragung durch den Senator für Häfen, überregionalen Verkehr und Außenhandel wurde am 9. November 1998 erteilt.
- Projektentwicklung im regionalen, nationalen und internationalen Umfeld. Akquisition und Umsetzung von Projekten mit dem Ziel der Einführung verwertbarer Lösungen.
- Vermarktung der in den Pilotprojekten der Telematikplattform Bremen erstellten Softwarelösungen in der Transportwirtschaft.
- Promotion für den Einsatz neuer Telematiklösungen in der Transportwirtschaft.
Förderung des Problembewusstseins bei KMU. Z. B. durch Demonstration der Lösungen der Telematikplattform Bremen oder Organisation von Foren wie der Transport Logistik Internet TLI99 und TLI2000.
Zur Durchführung ihrer Aufgabenfelder arbeitet die XGate als Landesinstrument eng mit Unternehmen der bremischen Transportbranche zusammen. Parallel dazu bestehen intensive Kontakte zu Anbietern von innovativen Telematiklösungen, die im Sinne der Zielsetzung der XGate in neue Dienstleistungen eingebunden werden können.
Die XGate arbeitet in enger Kooperation mit dem ISL, um einen gezielten Know how-Transfer zwischen angewandter Wissenschaft und Praxis zu gewährleisten.
Durch die enge Zusammenarbeit mit der dbh (Datenbank Bremische Häfen kann sich die XGate auch auf deren langjährige Erfahrung als regionaler Kommunikationsdienstleister stützen. Die dbh hält aufgrund ihrer Funktion als Kommunikationsknoten (Bremer Hafen Telematik, BHT) enge Kontakte zu fast allen Unternehmen in der regionalen und überregionalen Seehafentransportwirtschaft und exportorientierten Unternehmen. Darüber hinaus können die Kapazitäten der dbh für die Gewährleistung eines 24-Stundenbetriebs der entwickelten Kommunikationssysteme genutzt werden.
Darüber hinaus ist die XGate durch ihre Mitarbeit in regionalen bis internationalen Innovations-Clustern aktiv in die Entwicklung neuer Technologien eingebunden.
Beispielhaft wären hier noch zu nennen:
- die intensive Zusammenarbeit mit der Bremen Briteline:
- die Beteiligung an maritimen EU-Projekten (wie z. B. PROSIT und EIES),
- die Zusammenarbeit mit dem Bremer Institut für Betriebstechnik und angewandte Arbeitswissenschaft (BIBA), das unter anderem Projekte im Bereich des Einsatzes von Hochgeschwindigkeitsnetzen durchführt,
- die Beziehungen zum TZI Technologie Zentrum Informatik an der Universität Bremen, mit dem Multimedia-Konferenzsysteme für die Transportwirtschaft nutzbar gemacht werden,
- die Kooperation mit dem Logistik-Schwerpunkt an der Universität Bremen.
2. Welche Aufgaben haben die Gesellschaften seit der Gründung erfüllt, welche Projekte wurden initiiert, beziehungsweise an welchen Projekten sind sie beteiligt?
Welche konkreten Anwendungsfelder in der Wirtschaft wurden initiiert und implementiert?