Börse

­ „rlpDirekt-Formularserver" Eingebunden in das Strukturportal mit bidirektionalen Schnittstellen zum rlpDirekt-Bürgerservice und den lokalen ClientSystemen (rlpDirekt-Bürgerinfosystem) enthält dieses System eine Vielzahl interakiver Formulare, die einerseits aus dem Portal heraus, andererseits in den lokalen Präsentationen nutzbar sind. Über dieses System wurde bereits die landesweite E-Mail-Wahlscheinbeantragung realisiert. Hierbei erfolgte eine medienbruchfreie Übergabe der Nutzdaten an dezentral laufende PC-Verfahren.

Es existieren Schnittstellen zum rlpDirekt-Veranstaltungskalender und zum rlpDirekt-Bürgerservice, sodass passende Formulare den Content des Bürgerservice bei diversen Themen ergänzen. Das Ausfüllen der Formulare erfolgt elektronisch, die Übermittlung an die Zielverwaltung kann ebenfalls elektronisch erfolgen.

­ „kosDirekt"

Mit dem „Kommunalen Online-Service" („kosDirekt") betreibt der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz ein IntranetInformationssystem mit mittlerweile über 300 Nutzern in Rheinland-Pfalz. Neben dem Informationsangebot des Verbandes enthält das System

­ das Bundes- und Landesrecht RLP online,

­ die Entscheidungsbank des OVG Rheinland-Pfalz,

­ zahlreiche weitere Entscheidungsbanken,

­ eine sehr umfangreiche Sammlung an Vordrucken, Mustern, Mustersatzungen,

­ einen umfangreichen Informationspool zum Thema Europa,

­ themenspezifische Chatsysteme und Foren,

­ Erfahrungsberichte und Informationen zu nahezu allen kommunalen Themen,

­ Informationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes online.

Die Optimierung von Geschäftsprozessen mit der Wirtschaft genießt auf der kommunalen Ebene gleichfalls einen besonderen Stellenwert. Die hier zu nennenden Projekte „Bauen online" des Landkreises Kaiserslautern und „Schwerlastverkehr" des Rhein-Hunsrück-Kreises seien nur exemplarisch erwähnt. Anlage 2 ­ zu Frage 6 ­

a) Ministerium der Justiz

­ Elektronisches Handelsregister

Die für das Jahr 2004 geplante elektronische Handelsregisterführung soll nicht nur die automatisierte Erstellung und Speicherung der Daten des Handelsregisters ermöglichen, sondern auch die jederzeitige Einsichtnahme „rund um die Uhr" durch die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft über das Internet.

­ Elektronischer Rechtsverkehr

Das bei den Fachgerichtsbarkeiten neu eingeführte Gerichtsorganisationsprogramm EUREKA-Fach ist bereits grundsätzlich für den künftigen elektronischen Rechtsverkehr geeignet (d. h. Einreichung von Klagen und Anträgen bei den Gerichten per E-Mail). Mit einem entsprechenden Pilotprojekt beim Oberverwaltungsgericht Koblenz wurde bereits begonnen.

­ Online-Anschluss an das Einwohnermeldesystem

Die komplexen technischen Arbeiten für den Anschluss des Einwohnermeldesystems „EWOIS-neu" an die Systeme der Gerichte und Staatsanwaltschaften sind abgeschlossen. Ab dem Jahr 2004 sollen die Justizbehörden das neue System nutzen können.

Datenaustausch zwischen den Grundbuchämtern und der Katasterverwaltung

Im Rahmen der Einführung des Elektronischen Grundbuches wird in einem Verbund mit den Ländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen der Datenaustausch mit der Katasterverwaltung realisiert. Nach Abschluss der gegenwärtigen Testphase Ende 2003 werden die zur Übereinstimmung des Liegenschaftskatasters und des Grundbuchs notwendigen wechselseitigen Mitteilungen per Datentransfer abgewickelt. Der Austausch von Papier und eine manuelle Nachführung der jeweils anderen Daten entfällt dann.

­ Ausbau des Internetangebots

Sofern künftig die bundesgesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden, wird die Justiz auch in anderen Rechtsgebieten, z. B. im Zwangsversteigerungsverfahren, das Internet für Veröffentlichungen nutzen, um die wichtigen Ziele öffentlicher Bekanntmachungen ­ Information und Warnung insbesondere der am Wirtschaftsleben beteiligten Kreise ­ besser zu erreichen als durch die eingeschränkte Verbreitung in Printmedien.

b) Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur ­ Ausbau der Angebote im Bereich E-Learning

Hierzu soll neben dem Ausbau des „Virtuellen Campus Rheinland-Pfalz" eine Förderung verschiedener Kompetenzzentren und Projekte erfolgen, die sich gleichermaßen mit dem Thema E-Learning befassen:

­ Kompetenzzentrum Wissensmanagement und E-Learning der Universität Koblenz-Landau

­ Zentrum für Technologietransfer und Telekommunikation der Fachhochschule Worms

­ Entwicklung und beispielhafte Erprobung von integrativen E-Learning-Konzepten und Lösungen für kleine und mittlere Unternehmen an der Fachhochschule Koblenz

­ Stärkung des Medienstandortes Rheinland-Pfalz

Zur Stärkung des Medienstandortes Rheinland-Pfalz ist die Einrichtung eines Location Scout Service und einer OnlineKooperations- und Projektbörse in der Diskussion.

­ Unterstützung beim Aufbau einer Software Engineering-Plattform Hierdurch sollen kleine und mittlere Medienunternehmen unterstützt werden. Das bundesweite Virtuelle Software Engineering Kompetenz-Zentrum (VISEK) dient als positives Beispiel. Da VISEK unter der Koordination des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering in Kaiserslautern bundesweit betrieben wird, kann erwartet werden, dass das Netzwerk auch in Rheinland-Pfalz wirkt.

­ Ausbau des Internet-Angebots „Kulturland Rheinland-Pfalz" Zukünftig sollen über diesen Internet-Service in Zusammenarbeit mit der Touristik-Information Rheinland-Pfalz auch touristische Angebote verfügbar gemacht werden. Für Gäste des Landes soll es künftig möglich sein, nur über das Ansteuern einer Internet-Site den gesamten Aufenthalt in Rheinland-Pfalz zu planen und zu organisieren ­ von der Hotelbuchung bis zum Ticketkauf für eine kulturelle Veranstaltung.

c) Ministerium für Umwelt und Forsten

­ Die einzelnen Informationsdienste sollen zukünftig über eine einheitliche Plattform abrufbar sein.

­ Im Rahmen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie ist Information und Anhörung der Öffentlichkeit von besonderer Bedeutung. Dazu werden entsprechende E-Government-Projekte durchgeführt werden.

­ Weiterhin ist beabsichtigt, das Trinkwasser-Informationssystem „TWISTweb" den an der Trinkwasserüberwachung beteiligten Fach- und Gesundheitsbehörden, Wasserversorgungsunternehmen und Laboren als moderne Trinkwasserüberwachungsplattform auf der Basis des Internets bereitzustellen.

­ Für die Ein- und Ausfuhr von Tieren und Lebensmitteln sollen elektronische Antragsformulare bereitgestellt werden.

­ Um Aufgaben, die für E-Government geeignet sind, möglichst medienbruchfrei strukturieren zu können, soll im Geschäftsbereich sukzessive die elektronische Vorgangsbearbeitung eingeführt werden.

d) Ministerium der Finanzen

­ Ausbau des Projekts „ELSTER"

Im Zuge des weiteren Ausbaus des Projekts ELSTER wird zurzeit die elektronische Signatur in einigen Ländern (noch nicht in Rheinland-Pfalz) pilotiert. Des Weiteren wird an der elektronischen Lohnsteuerkarte und an der Steuerkontoabfrage gearbeitet.

­ Landesweit einheitliches Personalverwaltungssystem („DIPSY")

Die Abstimmungen zur Planung und Organisation des entsprechenden Einführungsprozesses sind in ihrer abschließenden Phase. Nach dem derzeitigen Stand wird ab 2004 der Rollout in die Fläche nach einer vorausgehenden Pilotphase beginnen.

­ Kosten- und Leistungsrechnung (KLR)

Die Vorbereitungen zur Implementierung einer landesweit einheitlichen KLR laufen. Geplant ist die Nutzung einer Standardsoftware als KLR-Basissoftware mit asynchronen Schnittstellen zu bereits im Land eingeführten Querschnittsapplikationen (IRMA, DAISY, KLeist).

e) Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend

­ Im Projekt „Erweiterte Selbständigkeit für Schulen" besteht die Möglichkeit, dass sich Vertretungskräfte über das Internet über Einstellungsmöglichkeiten informieren und sich an Schulen für befristete Arbeitsverträge bewerben. Dieses Verfahren wird für die Ganztagsschulen in neuer Form adaptiert werden.

Seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ist beabsichtigt, Bewerbungsverfahren für die Referendarausbildung, die Einstellung in den Schuldienst und die Beantragung für Teilzeitbeschäftigung über das Internet abzuwickeln.

f) Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit

­ Beratungs- und Informationsführer RLP im Netz

Der weitere Ausbau dieser zentralen Informationsplattform als Service und Dienstleistung für Bürgerinnen und Bürger ist geplant. Beabsichtigt ist auch, die im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums bestehende „soziale Infrastruktur" abzubilden und in das Verwaltungsportal zu integrieren.

­ Projekt „Gesundheitsförderung"

Eine Internet-Plattform auf Datenbankbasis, mit der die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter Projekte der Gesundheitsfürsorge (Veranstaltungsreihen, Partner, Zielgruppen, Ergebnissen etc.) darstellen können, wird entwickelt.

g) Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und der Europäischen Union

­ Einführung von DOMEA-Registratur

Im ersten Schritt wurden so genannte „Hybridakten" eingeführt. Im zweiten Schritt wird die DOMEA-Anwendung auf alle Arbeitsplätze ausgeweitet und später standortübergreifend auch in den Büros in Mainz und Brüssel verfügbar sein. Damit liegen dann Daten und Informationen zeit- und ortsunabhängig zur Recherche bereit.

h) Staatskanzlei

­ Einführung einer IT-gestützten Vorgangsbearbeitung

In einem ersten Schritt soll die Alt-Registraturlösung durch einen neuen den heutigen Anforderungen entsprechenden Registratur-Client ersetzt werden. Hierbei soll ebenfalls eine Migration der Alt-Daten aus unterschiedlichen Anwendungen in das neue System erfolgen.

i) Ministerium des Innern und für Sport

­ Optimierung der Voice-Kommunikation in der Landesverwaltung

Auf der Grundlage des Ende 2002 durchgeführten „Ideenwettbewerbs zur Strategieentwicklung" sollen die hieraus gewonnenen Erkenntnisse einmünden in ein Konzept zur Optimierung der Voice-Kommunikation in der Landesverwaltung. Hierin werden neben Grundfragen zur Homogenisierung der vorhandenen Telekommunikationsanlagen und deren Vernetzung auch die Herstellung von Mehrwerten für die Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft (z. B. Betrieb eines zentralen, digitalen Telefonbuches, Bereitstellung einer einheitlichen Eingangsnummer mit Einheitsgebühren, Betrieb einer landesweiten, zentralen Vermittlung, Ermöglichung einer landesweiten, zentralen Abrechnung, Einrichtung von Infostellen für allgemeine Auskünfte etc.) zu berücksichtigen sein.

­ Ausbau des Verwaltungsportals Beabsichtigt wird die Einbindung eines Formularservers und eines Formularregisters in das Verwaltungsportal. Über das Formularregister sollen alle Formulare der Landesverwaltung, die bereits online im Internet zur Verfügung stehen, gebündelt werden. Die vorgesehene Integration des Formularservers in die Systemumgebung des Verwaltungsportals soll die notwendige Infrastruktur für die medienbruchfreie Nutzung von Online-Formularen herstellen. Transaktionsfähige Dienstleistungen sollen dann durch die Verbindung des Formularservers mit Komponenten des vom Landesbetrieb Daten und Information entwickelten „rlp-service 24" ermöglicht werden.

­ Einrichtung einer elektronischen Beschaffungsplattform (E-Procurement) in der Landesverwaltung

Das Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering erstellt gegenwärtig im Zusammenwirken mit dem Landesbetrieb Daten und Information eine Studie zur Einrichtung einer elektronischen Beschaffungsplattform in der Landesverwaltung. Hierauf gründend sollen die notwendigen Entscheidungen zur Umsetzung eines E-Procurement erfolgen.

­ Verstärkung der Online-Angebote im Polizeibereich

Durch die erfolgte Umstellung der Polizeianwendungen auf die Internettechnologie sind die Voraussetzungen für eine stärkere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die polizeilichen Verfahren gegeben. In diesem Zusammenhang wird in einem ersten Schritt die Online-Strafanzeigenerstattung bei Massendelikten (z. B. Ladendiebstahl) in Zusammenarbeit mit Handel/Industrie und direkter Anbindung an das Vorgangsbearbeitungssystem „POLADIS.net" geprüft.

j) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

­ Weiterer Ausbau der Kosten- und Leistungsrechnung im Geschäftsbereich.

­ Archivierung von Pressemitteilungen und Artikeln in einer zentralen Datenbank.

­ Intranetlösung Weinüberwachung.

­ Pilotprojekt Digitale Signatur.

­ Die öffentliche Hand als Lösungsanbieter ­ GIS für Landwirte im Internet (Präsentation der geografischen Lage und der bewirtschafteten Flächen eines Landwirts vor dem Hintergrund von Orthofotos und der Katastergrenzen).

­ „Agri-Doc": Dokumente zu den Agrar-Förderverfahren für Bund und Länder.

­ Länderübergreifend wird derzeit eine Zusammenarbeit mit Hessen im Bereich der „Verkehrsinformationen-Straße" (z. B. Verkehrslage im BAB-Netz) angestrebt. Eine bundesweite Plattform wird möglicherweise von einem noch nicht feststehenden (privaten) Träger im Rahmen der WM 2006 aufgebaut.

­ Zum Thema Verkehrsinformation-ÖV gibt es das Projekt „DELFI", das deutschlandweite Fahrplanauskünfte unter Einschluss aller Busse und Bahnen zum Ziel hat. Dieses Projekt besitzt bereits einen entsprechenden länderübergreifenden organisatorischen Rahmen für die Umsetzung und den Praxiseinsatz.