Nachhaltigkeit

Frage 1 a: (Gutachten/Themenstellung): DV-techn. Anpassung des DV-Systems BIS-BoKat, Bodeninformationssystem Rheinland-Pfalz Frage 1 b: (Gutachter/in): ARCADIS-Consult GmbH, Kaiserslautern Frage 2: (Kosten): 45 675, Euro Frage 3: (Zweck des Gutachtens): Beratung bei der Optimierung der BIS (Bodeninformationssystem)-Anwendung Frage 4: (Abgabedatum): 2004

Frage 5 a: (Veröffentlichung des Gutachtens): Nein Frage 5 b: (Grund für Nichtveröffentlichung): Zum internen Gebrauch bestimmt Frage 1 a: (Gutachten/Themenstellung): Technische und ökonomische Analyse der gemeinsamen Erfassung und Aufbereitung von Restabfall und Leichtverpackungen (gemeinsames Projekt der DSD AG und des MUF) Projektsteuerung und Grundlagenuntersuchungen zum Arbeitspaket 3 (Teilauftrag) (sechs Arbeitspakete insgesamt). Frage 1 b: (Gutachter/in): Bietergemeinschaft Witzenhausen-Institut und http-Ing.-Gesellschaft Frage 2: (Kosten): Teilauftrag: 31 645,96 Euro (hälftiger Anteil des MUF) Frage 3: (Zweck des Gutachtens): Ziel des (Gesamt-)Vorhabens ist es zu untersuchen, ob bei einer gemeinsamen Erfassung von Leichtverpackungen (DSD-Verpackungsmaterial und Restmüll in der grauen Tonne) die Rücknahme- und Verwertungspflichten der geltenden Verpackungsverordnung erfüllt werden können und ob sich eine solche gemeinsame Erfassung auch wirtschaftlich rechnet.

Frage 4: (Abgabedatum): Für den Teilauftrag: März 2004

Frage 5 a: (Veröffentlichung des Gutachtens): Voraussichtlich ja Frage 5 b: (Grund für Nichtveröffentlichung): Entfällt Frage 1 a: (Gutachten/Themenstellung): Emissionsminderung durch die Verbesserung der Wärmenutzung bei Energieumwandlungen Frage 1 b: (Gutachter/in): Transferstelle für rationelle und regenerative Energienutzung, Bingen Frage 2: (Kosten): 6 032, Euro Frage 3: (Zweck des Gutachtens): Notwendigkeit der Änderung von wichtigen Rahmenbedingungen für eine ökoeffizientere Nutzung des Wärmebedarfs im Hinblick auf die wiederkehrende Evaluation des EEG und des KWK-Gesetzes aufzeigen. Weiterhin sollen die technischen Möglichkeiten zur Primärenergieeinsparung/effizienteren Wärmenutzung aufgezeigt werden.

Frage 4: (Abgabedatum): 10. Juli 2003 Frage 5 a: (Veröffentlichung des Gutachtens): Nein Frage 5 b: (Grund für Nichtveröffentlichung): Nur für den internen Entscheidungsbedarf Frage 1 a: (Gutachten/Themenstellung): Förderung der Wettbewerbsfähigkeit im Handwerk durch Ökoeffizienz Frage 1 b: (Gutachter/in): TU Kaiserslautern, Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftspolitik, Prof. von Hauff Frage 2: (Kosten): 59 100, Euro Frage 3: (Zweck des Gutachtens): Erschließen der Beiträge des Handwerks für eine nachhaltige, umweltgerechte Entwicklung und für eine ökoeffiziente Betriebsführung und Leistungsangebote Frage 4: (Abgabedatum): 1. Februar 2004

Frage 5 a: (Veröffentlichung des Gutachtens): Nein Frage 5 b: (Grund für Nichtveröffentlichung): Zunächst nur für den internen Entscheidungsbedarf Frage 1 a: (Gutachten/Themenstellung): Entwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Rheinland-Pfalz (Agenda 21) Frage 1 b: (Gutachter/in): TU Kaiserslautern, Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftspolitik, Prof. von Hauff Frage 2: (Kosten): 103 035, Euro Frage 3: (Zweck des Gutachtens): Entwurf einer Nachhaltigkeitsstrategie mit Nachhaltigkeitsindikatoren für Rheinland-Pfalz. Moderation des Diskursprozesses.

Frage 4: (Abgabedatum): 1. Mai 2005

Frage 5 a: (Veröffentlichung des Gutachtens): Nein, evtl. in gekürzter und modifizierter Form im nächsten Agenda-Bericht Frage 5 b: (Grund für Nichtveröffentlichung): Zunächst nur für den internen Entscheidungsbedarf Frage 1 a: (Gutachten/Themenstellung): Gesetzesfolgenabschätzung für die Novelle des Landespflegegesetzes Frage 1 b: (Gutachter/in): Einzelperson Frage 2: (Kosten): 10 000, Euro Frage 3: (Zweck des Gutachtens): Empfehlungen für die Ausgestaltung eines Referentenentwurfs zum Landesnaturschutzgesetz Frage 4: (Abgabedatum): 1. März 2004

Frage 5 a: (Veröffentlichung des Gutachtens): Optional Frage 5 b: (Grund für Nichtveröffentlichung): Vorrangig für den internen Entscheidungsbedarf

Frage 1 a: (Gutachten/Themenstellung): Zusammenfassende Darstellung und Bewertung der Umweltauswirkungen im Genehmigungsverfahren für die Stilllegung und den Abbau des KKW Mülheim-Kärlich

Umweltverträglichkeitsprüfung UVP

Zu Frage 1b: (Gutachter/in): TÜV Anlagentechnik GmbH, Köln Frage 2: (Kosten): 46 536,83. Die Kosten werden vom Antragsteller getragen.

Frage 3: (Zweck des Gutachtens): Dient der Entscheidung über den Antrag vom 12. Juni 2001 der RWE Power AG im Frühjahr 2004.

Frage 4: (Abgabedatum): Januar 2004

Frage 5 a: (Veröffentlichung des Gutachtens): Nein Frage 5 b: (Grund für Nichtveröffentlichung): Internes Gutachten. Es dient der Genehmigungsbehörde als Grundlage zur Entscheidung über den Antrag der RWE Power AG auf Erteilung der Stilllegungs- und ersten Abbaugenehmigung für das KKW Mülheim-Kärlich.

Frage 1 a: (Gutachten/Themenstellung): Sicherheits- und sicherungstechnische Prüfung und Bewertung des Antrags der RWEPower AG auf Erteilung der Stilllegungsgenehmigung und einer ersten Abbaugenehmigung Abbauphase 1a für das KKW Mülheim-Kärlich.

Frage 1 b: (Gutachter/in): TÜV Anlagentechnik GmbH, Köln Frage 2: (Kosten): Keine. Die Kosten in Höhe von 622 812,83 Euro werden vom Antragsteller erstattet.

Frage 3: (Zweck des Gutachtens): Dient der Entscheidung über den Antrag vom 12. Juni 2001 der RWE Power AG im Frühjahr 2004.

Frage 4: (Abgabedatum): Januar 2004

Frage 1 a: (Gutachten/Themenstellung): Untersuchung zum Langzeitverhalten der Halden der ehem. Urananlage Ellweiler Frage 1 b: (Gutachter/in): Technologieberatung Grundwasser und Umwelt GmbH Frage 2: (Kosten): 21 725,69 Euro (2002) und 21 649,27 Euro (2003) Frage 3: (Zweck des Gutachtens): Auf Grund der ermittelten Konzentrationen ist eine weitere Überwachung des Grundwassers angezeigt. Langfristig wird für die hydrochemischen Parameter ein weiterer Rückgang der Schadstoffbelastungen im Grundwasser erwartet.

Frage 4: (Abgabedatum): Das Gutachten für das Jahr 2003 wird im Frühjahr 2004 erwartet Frage 5 a: (Veröffentlichung des Gutachtens): Ja Frage 5 b: (Grund für Nichtveröffentlichung): Entfällt Frage 1 a: (Gutachten/Themenstellung): Planung, Organisation und Durchführung von Radonmessungen in 250 privaten Gebäuden im Kreis Bitburg-Prüm Frage 1 b: (Gutachter/in): Kemski & Partner Beratende Geologen, Bonn Frage 2: (Kosten): 15 660, Euro Frage 3: (Zweck des Gutachtens): Das Gutachten soll in einem vom Bundesamt für Strahlenschutz ausgewiesenen Gebiet die Korrelation zwischen der Radonkonzentration in der Luft des Bodenvolumens und in den Keller- und Wohnräumen in Privatgebäuden untersuchen. Das Gutachten ist Teil einer bundesweiten Untersuchung des Bundes und der Länder.

Frage 4: (Abgabedatum): Die Erhebung und Mitteilung der Messungen erfolgte im Dezember 2003

Frage 5 a: (Veröffentlichung des Gutachtens): Ja Frage 5 b: (Grund für Nichtveröffentlichung): Entfällt Frage 1 a: (Gutachten/Themenstellung): Basisberatung Storagetechnologie Frage 1 b: (Gutachter/in): IBEX AG, Affing-Mühlhausen Frage 2: (Kosten): 498,57 Euro Frage 3: (Zweck des Gutachtens): Technologieabschätzung, Bestandsaufnahme, Zieldefinition, Handlungsempfehlung Frage 4: (Abgabedatum): 15. April 2003

Frage 5 a: (Veröffentlichung des Gutachtens): Nein Frage 5 b: (Grund für Nichtveröffentlichung): Nur für den internen Entscheidungsbedarf

Anmerkungen:

Aus datenschutzrechtlichen Gründen erfolgt eine Anonymisierung. Auf Nachfrage kann im zuständigen Landtagsausschuss in nicht öffentlicher Sitzung der Name des jeweiligen Gutachters oder Beraters offen gelegt werden.

Kosten im Berichtszeitraum.