Wohlfahrt
Die Stadt Bitburg eignet sich besonders als Standort aufgrund ihrer Lage für die Umsetzung des Konzeptes. Träger der Einrichtung ist der Landesverband Rheinland-Pfalz des Deutschen Roten Kreuzes. Das Land beteiligt sich an den Gesamtkosten in Höhe von 44 Mio. mit fast 13,75 Mio..
Schaffung von Arbeitsplätzen für psychisch Behinderte in Westeifel und Ostbelgien
In der grenznahen Region Westeifel/Ostbelgien ist mittlerweile ein Angebot von 60 grenzübergreifenden gemeinsamen Arbeitsplätzen für psychisch behinderte Menschen in einer Zweigwerkstatt für Menschen mit Behinderungen in Weinsheim geschaffen worden. Das Einzugsgebiet umfasst den Landkreis Daun und große Teile des Landkreises Bitburg-Prüm und auf belgischer Seite große Teile des Gebietes der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
Träger ist die „Europäische Werkstätten Cooperation" (EuWeCo), die von den Westeifelwerken GmbH Gerolstein und der Christlichen Ostbelgischen Krankenkasse Eupen gegründet wurde.
Errichtung einer europäischen Bildungs-, Freizeit- und Begegnungsstätte in Neuerburg/Eifel
Die europäische Bildungs-, Freizeit- und Begegnungsstätte in Neuerburg berücksichtigt in modellhafter Weise die europäischen Aspekte der Behindertenarbeit. Eine Nutzung erfolgt in drei Bereichen:
Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen,
Bildungsangebote und Seminare für Menschen mit Behinderungen und nichtbehinderte Menschen,
Urlaub, Freizeit und Begegnung für Menschen mit Behinderungen.
Neuerburg in der Eifel ist auch wegen seiner zentralen Lage und den langjährig gewachsenen Verbindungen zu den europäischen Nachbarn ein geeigneter Standort.
Die im Sommer 2001 eröffnete Einrichtung wird in Trägerschaft der „Europäischen Vereinigung für Menschen mit einer Behinderung aus Eifel und Ardennen sowie angrenzenden Regionen e. V." (EuVEA) betrieben. Dem 1992 gegründeten gemeinnützigen Verein gehören 12 in der Behindertenarbeit tätige Organisationen aus Deutschland, Luxemburg, Belgien und Frankreich an.
Für die Gesamteinrichtung entstanden Kosten von über 4,5 Mio.. Das Land beteiligte sich aus Strukturfondsmitteln in Höhe von rund 1,5 Mio. und aus Mitteln der Behindertenhilfe in Höhe von ca. 0,77 Mio..
Euregionale Initiative Maas-Rhein zur Einführung der EURECARD für Menschen mit Behinderungen
Die Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, das Großherzogtum Luxemburg, die Provinz Limburg (NL), die Flämische Gemeinschaft, die Wallonische Region sowie die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens unterzeichneten im März 1999 eine Absichtserklärung zur Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität von Menschen mit Behinderungen.
Damit haben sich die unterzeichnenden Länder, also auch Rheinland-Pfalz verpflichtet, für das Zustandekommen der EURECARD im grenznahem Raum der Euregio Maas-Rhein zu werben. Die Landkreise Bitburg-Prüm und Daun haben ihr Interesse und ihre Mitarbeit zugesagt.
Das Projekt EURECARD ist ein räumlich begrenztes und zeitlich befristetes Projekt. In den an der Unterzeichnung beteiligten Regionen wurde eine Karte, die EURECARD, eingeführt. Sie räumt den Menschen mit einer auf Grund der in ihrem Wohnsitzland jeweils für diese Menschen regional üblichen Vergünstigungen und Erleichterungen bei der Nutzung von kulturellen oder touristischen Angeboten oder für sie zugänglichen behindertengerechten Infrastrukturen oder auch sonstigen für Menschen mit Behinderungen üblichen Vergünstigungen ein.
Solche Vergünstigungen können zum Beispiel kostenlose oder beitragsreduzierte Mitgliedschaften in Vereinen sein, ebenso wie Ermäßigungen von Eintrittspreisen für Veranstaltungen (Messen, Sportveranstaltungen usw.), Museen, Ausstellungen und Schwimmbäder. EURECARD kann auch einen Nachlass für die Kurtaxe verschaffen.
Aufgrund einer Werbeaktion im rheinland-pfälzisch/wallonischen Grenzraum im November 2000 haben sich 15 kommunale Einrichtungen und privatwirtschaftliche Dienstleister im kulturellen und touristischen Bereich bereit erklärt, am EURECARDProjekt mitzuwirken und diesen Ausweis anzuerkennen.
Im Januar 2001 wurde in Aachen die EURECARD der Öffentlichkeit vorgestellt und seit Beginn des Jahres 2001 steht auch eine ausführliche Broschüre zur Verfügung. Sie kann über die Eifel-Tourismus GmbH in Prüm bezogen werden.
Im Oktober 2002 wurde mit „eifelsports.de Sport & Tourismus GmbH", einer Tochtergesellschaft der Eifel-Tourismus GmbH, eine Kooperationsvereinbarung dahin gehend unterzeichnet, dass eifelsports zukünftig die Akquisition von Dienstleistungsanbietern und EURECARD-Nutzern übernehmen wird. Zugleich ist beabsichtigt, die EURECARD-Region in Rheinland-Pfalz, die zurzeit die Landkreise Bitburg-Prüm und Daun umfasst, um das Stadtgebiet Trier und den Landkreis Trier-Saarburg zu erweitern. Die INTERREG III-Förderung für das euregionale Modellprojekt läuft Ende Juni 2004 aus. Alle Beteiligten des Modellprojektes sind sich einig, das EURECARD-Projekt auch ohne EU-Förderung fortzusetzen.
Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe
Das Saarland, das die Federführung der Mondorfer Gruppe in den Jahren 2001 und 2002 innehatte, führte im Oktober 2002 gemeinsam mit den Partnerregionen eine internationale Fachtagung zum Thema „Alkohol am Arbeitsplatz" durch. Im Rahmen der Veranstaltung übernahm die Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit, Malu Dreyer, für Rheinland-Pfalz die Federführung der Mondorfer Gruppe für die Jahre 2003 und 2004.
Im November 2003 fand eine Tagung mit den Selbsthilfegruppen Suchtkranker und den Elternkreisen für drogengefährdete und drogenabhängige junge Menschen aus den Partnerregionen statt. 150 Vertreterinnen und Vertreter der Suchtkrankenselbsthilfe aus Luxemburg, der Region Lothringen, der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, dem Saarland und Rheinland-Pfalz nutzten die Gelegenheit, Organisation, Strukturen und Aufgaben der Suchtkrankenselbsthilfe in den Nachbarländern kennen zu lernen und Möglichkeiten der Kooperation zu erörtern. Die ehrenamtliche Arbeit in den Regionen ist niedrigschwellig und fördert, insbesondere nach einer Therapie, die soziale Integration der abhängigkeitskranken Menschen.
Das jährlich stattfindende suchtpräventive Jugendprojekt wurde im Juli 2003 unter dem Titel „Kunst und Leben oder die Kunst der Suchtprävention im Leben Lebenskompetenzförderung einmal anders" in Auw/Kyll durchgeführt. Die Förderung von Lebenskompetenzen und Persönlichkeitsstärkung sind zentrale Anliegen von Suchtprävention. Über das Medium „Kunst" wurden bei den Jugendlichen soziale Kompetenzen (Selbst-/Fremdwahrnehmung, Kooperation und Gemeinschaft, Verantwortung und Konfliktlösung), Kommunikation und Kreativität angesprochen mit dem Ziel, sie zur Entwicklung konstruktiver Lösungen bei der Bewältigung alltäglicher Lebensprobleme zu befähigen.
EURES-T Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz
Die Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz ist die Region Europas mit den meisten Grenzpendlern überhaupt und hat damit in vielerlei Hinsicht Modellcharakter.
Nach dem unlängst erstellten Regionalprofil der Region ist die Zahl der Grenzgänger auf rund 120 000 Personen angewachsen.
Dies zeigt eine steigenden Tendenz zur Tätigkeit im Nachbarland.
Der EURES Transfrontalier Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz trägt dem Beratungsbedarf der Grenzgänger Rechnung und schafft eine vertragsmäßige Grundlage zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Bezug auf den Arbeitsmarkt.
Die insgesamt 17 Partner in den Teilregionen Saarland, in Lothringen, Luxemburg und Rheinland-Pfalz werden grenzüberschreitend für die Verwirklichung der geografischen und beruflichen Mobilität in Europa tätig.
Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit unterstützt den EURES-T Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz pro Jahr mit rund 170 000, hinzu kommen noch rund 79 000 aus Mitteln der EU. Angesichts der wachsenden Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist zukünftig die Ausweitung der einzelnen Aktivitäten wahrscheinlich.
EUREST-T Oberrhein/Rhin Superieur
Im EURES-Transfrontalier Oberrhein sind die Region Elsass sowie die Bundesländer Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände sowie die öffentlichen Arbeitsverwaltungen an der Umsetzung beteiligt.
Die im EURES-T Oberrhein zusammengeschlossenen Partner haben sich dazu verpflichtet, folgende Ziele zu verfolgen:
Bereitstellung und Austausch der Informationen und Beratung über Stellenangebote und Stellengesuche sowie Lebens- und Arbeitsbedingungen und einschlägige Informationen im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarkt in der Großregion.
Beitrag zur Verstärkung dieses Informationsflusses durch direkte und regelmäßige Kontakte zwischen den EURES-Beratern der Region.
Einstellung und laufende Aktualisierung eines Inventars der Berufsbildungsmöglichkeiten in den betreffenden Regionen und Beitrag zur Weiterentwicklung derartiger Berufsbildungsmöglichkeiten.
Projektarbeit zur Verbesserung des Arbeitsmarktes in Grenzregionen einschließlich Zusammenarbeit mit anderen einschlägigen Programmen.
Interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle
Auf der Basis des Beschlusses des 4. Gipfels der Großregion im November 1998 wurde die Interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle (IBA) eingerichtet.
Die IBA hat die Aufgabe, die Arbeitsmarktdaten der Großregion zusammenzuführen und die Daten vergleichbar und interpretierbar mit dem Ziel aufzubereiten, dass daraus struktur- und arbeitsmarktpolitische Schlussfolgerungen für die Großregion abgeleitet werden können. Damit soll ein Diagnose- und Frühwarnsystem für aktuell verlaufende sozioökonomische Prozesse aufgebaut und eine Beratungsfunktion für die Arbeitsmarktakteure der Großregion übernommen werden.
Die IBA besteht aus zwei miteinander verbundenen Bereichen: Bereich A: Arbeitsmarktstatistik Bereich B: Arbeitsmarktanalyse.
Für den Bereich A ist von den Statistischen Ämtern der Großregion in Zusammenarbeit mit den EURES-Transfrontaliers und IDELUX ein Konzept in inhaltlicher und finanzieller Hinsicht entwickelt worden. Im Bereich A arbeiten die Beauftragten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der amtlichen Statistikstellen der Großregion zusammen. Ihr Arbeitsbereich ist grundsätzlich die statistische Primärerhebung und statistische Berichterstattung entsprechend den nationalen Statistikgesetzen.
Für den Bereich B wurde ein Netzwerk von Fachinstituten der Regionen aufgebaut. Partner dieses Netzwerkes sind CRD Lorraine, OREFQ (Lothringen), Observatoire wallon pour Iemploi (Wallonien), Abeo Ostbelgien (Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens), ADEM EURES (Luxemburg) und INFO-Institut (Saarland, Rheinland-Pfalz). In Anlehnung an EURES-Transfronta32 lier wurde ein ständiges Sekretariat eingerichtet, das die Tätigkeiten der Fachinstitute der Regionen koordiniert. Diese koordinierende Funktion wird vom INFO-Institut übernommen.
Auf der Basis des Beschlusses des 6. Gipfels der Großregion im November 2001 wurde bei der IBA ein ständiger interregionaler Lenkungsausschuss gebildet.
Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit unterstützt die Arbeit der IBA mit rund 25 000 pro Jahr.
Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit hat weiterhin ein großes Interesse an der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Gesundheitseinrichtungen. Entsprechende Initiativen werden deshalb begrüßt und unterstützt. Die grenzüberschreitenden Initiativen von Gesundheitseinrichtungen in der Großregion und am Oberrhein wurden auch im Berichtszeitraum 2002 und 2003 fortgesetzt. Seit circa drei Jahren finden zum Beispiel regelmäßige Treffen der Krankenhäuser mit den Verwaltungsdirektoren aus Rheinland-Pfalz und dem Elsass zum grenzüberschreitenden Erfahrungsaustausch statt.
Darüber hinaus fand im Oktober 2002 ein Gespräch zur Abstimmung der grenzüberschreitenden Aktivitäten zwischen dem Krankenhaus im elsässischen Weißenburg und dem Gesundheitsministerium statt. Im Rahmen seiner Aufgabenstellung versorgt dieses Krankenhaus etwa 100 Schlaganfallpatientinnen und Schlaganfallpatienten im Jahr und hält ein medizinisches Angebot mit über 180 Betten in den Fachrichtungen Innere Medizin, Chirurgie, Pädiatrie, Intensivmedizin/Anästhesie und Gynäkologie/Geburtshilfe vor. Mit dem Ziel der Verbesserung der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung für Bürgerinnen und Bürger im Grenzraum wird unter anderem für grenzüberschreitende Notfälle eine grundsätzliche Regelung über die Zusammenarbeit zwischen dem Notarztstützpunkt Weißenburg und dem Deutschen Roten Kreuz Landau beraten.
Zwischen rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und den Kliniken in dem benachbarten Ausland gibt es auf den verschiedensten Gebieten Kooperationen. Zum Beispiel bestehen Vereinbarungen in der Zusammenarbeit von Weiter- und Fortbildungsfragen sowie bei stationären Behandlungen und ambulanter Diagnostik (Radiologie) zwischen dem Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier und Luxemburger Ärztinnen und Ärzten und Kliniken. Die 1. Medizinische Abteilung des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in Trier führt Vorsorgeuntersuchungen für Mitglieder europäischer Institutionen durch. Seit mehr als zehn Jahren pflegt die Abteilung für Neuroradiologie des Brüderkrankenhauses mit der Universitätsklinik in Nancy eine intensive Zusammenarbeit. Weitere Kooperationen bestehen zwischen dem Städtischen Krankenhaus Landau, der Pfalzklinik und dem Centre Hospitalier in Wissembourg (Frankreich), der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik in Ludwigshafen und dem Elsass bei der Versorgung von schwerbrandverletzten Patientinnen und Patienten sowie zwischen dem St. Joseph-Krankenhaus in Prüm mit der St. Josef-Klinik in St.Vith (Belgien). Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gesundheitssektor ermöglicht eine verbesserte Versorgung der Bevölkerung und die Nutzung von Synergieeffekten, wodurch auch Kosteneinsparungen erzielt werden können.
Die Abteilung „Betreuen-Fördern-Wohnen" des Pfalzklinikums für Psychiatrie und Neurologie in Klingenmünster nimmt an einem von der EU im Rahmen von „INTERREG III A Pamina" geförderten Pilotprojekt „Alt, verwirrt allein gelassen" teil. In diesem Projekt werden Wege zur Versorgung altersverwirrter (dementer) Menschen außerhalb von Alten- und Pflegeheimen erprobt und die Wirksamkeit durch wissenschaftliche Begleitung überprüft.
Beteiligte dieses Projektes sind:
federführend der Landeswohlfahrtsverband Baden mit den Städten Karlsruhe, Baden-Baden und den Landkreisen Karlsruhe und Rastatt,
das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie (AöR) Abteilung „Betreuen-Fördern-Wohnen" und
das Conseil General du Bas-Rhin, Straßburg.
Diese grenzüberschreitenden Initiativen von Gesundheitseinrichtungen sind durchführbar, auch wenn grundsätzlich nach der einschlägigen EU-Verordnung und dem nationalen Recht die Finanzierung der stationären Behandlung im Ausland nur zulässig ist, wenn eine Behandlung im Inland nicht (zumutbar) möglich ist.
Die bereits seit einigen Jahren bestehende Arbeitsgruppe „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der staatlichen Arbeitsschutzbehörden" setzt sich aus Mitgliedern folgender Verwaltungsbehörden zusammen:
Inspection du Travail Strasbourg,
Inspection du Travail Colmar,
Inspection du Travail Mulhouse,
Gewerbeaufsichtsamt Karlsruhe,
Gewerbeaufsichtsamt Freiburg,
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Regionalstelle Gewerbeaufsicht Neustadt.
In den Jahren 2002 und 2003 fanden in Neustadt an der Weinstraße, Karlsruhe, Straßburg, Colmar und Freiburg sechs Treffen statt, bei denen folgende Themen behandelt wurden:
die Explosion von Toulouse und Folgerungen für die Region Straßburg,
Vorortinspektionen nach der Störfallverordnung,
Umgang mit asbesthaltigen Arbeitsstoffen,