Überlegungen von DB Regio zur Bahnstrecke Mainz Alzey
Der Geschäftsführer von DB Regio Südwest hat im Rahmen einer Anhörung im Kreistag Alzey-Worms am 3. Februar 2004 erklärt, sein Unternehmen wolle im kommenden Jahr die Doppelstockwagen abziehen und durch die älteren Nahverkehrstriebwagen der Baureihe 628/629 ersetzen. Der Grund liegt jedoch nicht in einer Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den klimatisierten Doppelstockwagen, sondern am Wunsch der DB, die derzeit einzigen für Doppelstockwagen nutzbaren DB-Dieselloks der Baureihe 218 auszumustern. Sollte die DB ihr Vorhaben umsetzen, werden neue, allgemein als attraktiv bezeichnete Personenwagen durch wesentlich ältere, nicht klimatisierte Fahrzeuge ersetzt.
Um die dann aus Kapazitätsgründen notwendigen Mehrfachtraktionen (drei oder vier Triebwagen aneinander gekuppelt) überhaupt einsetzen zu können, müsste DB Station und Service AG die erst kürzlich umgebauten Bahnsteige erneut umbauen bzw. verlängern.
Für einen Rückschritt beim Komfort würden so Aufwendungen an einer anderer Stelle notwendig.
Die Strecke ist Teil des Rheinhessen-Netzes, das ursprünglich als erstes ausgeschrieben werden sollte, gemäß aktuellem Verkehrsvertrag aber nun erst zum Jahr 2014 ausgeschrieben werden kann. In den auf Ausschreibungen basierenden Verkehrsverträgen sind üblicherweise Leistungsmerkmale der einzusetzenden Fahrzeuge festgelegt. Weicht die DB von den so festgelegten Standards ab, nehmen die Zweckverbände Abschläge an den Zuschüssen vor.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche allgemeinen und jeweiligen Festlegungen zu den Attraktivitätsmerkmalen der Fahrzeuge auf den einzelnen Strecken in Rheinland-Pfalz und somit auch zur Strecke Mainz Alzey enthält der aktuelle Rheinland-Pfalz-Verkehrsvertrag?
2. Wie beurteilen die Landesregierung und der Zweckverband SPNV RLP Süd die oben genannte Konzeption der DB Regio Südwest?
3. Welche Bahnhöfe/Haltepunkte zwischen Alzey und Mainz wurden mit welchem finanziellen Aufwand seit dem Jahr 2000 umgebaut bzw. werden derzeit umgebaut? In welchem Umfang wurden (oder werden) dabei jeweils Zuschüsse aus dem Landeshaushalt (GVFG-Mittel bzw. Regionalisierungsmittel des Bundes) gewährt?
4. Welche konkreten Umbaumaßnahmen an Bahnhöfen bzw. Haltepunkten der DB würden notwendig, um die lokbespannten Doppelstockzüge durch 628/629-Triebwagenzüge ersetzen zu können?
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 25. August 2004 wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1: Im Verkehrsvertrag der SPNV-Zweckverbände Rheinland-Pfalz Nord und Süd und des Landes Rheinland-Pfalz mit der DB Regio AG ist festgelegt, dass der erforderliche Fahrzeugpark zur Erbringung der SPNV-Angebote in einem kundengerechten Zustand zu halten ist. Zusätzlich ist je Kursbuchstrecke festgelegt, welche Fahrzeuge auf den einzelnen Strecken eingesetzt werden sollen. Für die Strecke Mainz Alzey ist festgeschrieben, dass auf dieser Strecke Triebwagen der Baureihe VT 628/928 und Doppelstockwagen eingesetzt werden sollen.
Zu Fragen 2 und 4: Die DB Regio AG hat vor kurzem mitgeteilt, dass sie den Ersatz von Doppelstockwagen auf der Strecke Mainz Alzey durch Triebwagen der Baureihe VT 628/928 nicht mehr weiter verfolgt. Hieraus resultierende Umbaumaßnahmen an den Bahnhöfen bzw. Haltepunkten sind somit nicht erforderlich.
Zu Frage 3: Für einen kundengerechten Ausbau wurden bisher Umbaumaßnahmen an den Bahnhöfen Alzey, Albig, Wörrstadt, Nieder-Olm und Klein-Winternheim durchgeführt. Das Land hat für diese Projekte, deren Gesamtkosten sich auf rund 8,6 Mio. Euro belaufen, Zuwendungen in Höhe von insgesamt rund 6,2 Mio. Euro bewilligt.
Damit die Züge der Relation Mainz Alzey in den Bahnhof Armsheim mit höheren Geschwindigkeiten einfahren können und zur Beseitigung von Fahrstraßenausschlüssen wurde dieser Bahnhof umgebaut. In diesem Zusammenhang waren auch Anpassungsmaßnahmen am Bahnsteig erforderlich. Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich an dieser Maßnahme mit einem Zuschuss von insgesamt 2 931 000 Euro aus Regionalisierungsmitteln, der in den Jahren 2004 bis 2006 zu leisten ist.