Wohnungsbau

Kapitel I: Entwicklung ausgewählter Projekte im Berichtszeitraum

1. Bad Kreuznach: Hospital, Rose-Kaserne, Wohnsiedlungen, Airfield und Marshall-Kaserne

Das Konzept einer Initiatorengruppe, auf dem Gelände der Rose-Kaserne eine private Fachhochschule in Verbindung mit einem Technologie Competence Center (TCC) aufzubauen, hat sich nicht als tragfähig erwiesen und wurde daher nicht weiterverfolgt.

Gleichwohl haben die gemeinsamen Akquisitionsbemühungen von Stadt und Land eine positive Entwicklung genommen.

Während der südliche Teil des Bereichs Housing I (Mannheimer Straße/Alzeyer Straße) von einem Privatinvestor mit dem Ziel einer gastronomischen Nutzung übernommen wurde, hat die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Bad Kreuznach (GEWOBAU) den nördlichen Teil des Bereichs Housing I (Pfalzstraße) mit den dort vorhandenen Wohnhäusern vom Bund erworben. Ziel der GEWOBAU ist es, die vorhandenen Gebäude umfassend zu sanieren und anschließend erneut für Wohnzwecke zu vermarkten. Im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages zwischen Stadt, GEWOBAU und Land sollen die Entwicklungsziele formuliert werden.

Mit dem Abschluss des Vertrages ist im Laufe des Jahres 2004 zu rechnen.

Am Erwerb des Hospitals, der Rose-Kaserne sowie der Housing-Bereiche II (östlich der Alzeyer Straße/westlich der Richard-WagnerStraße) und III (östlich der Richard-Wagner-Straße) ist die private Entwicklungsgesellschaft Rhein-Pfalz GmbH & Co. KG (EGRP) interessiert. Die Kaufverhandlungen mit dem Bund sind bereits weit fortgeschritten. Auch insoweit ist geplant, die Entwicklungsziele im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages zwischen Stadt, EGRP und Land niederzulegen. Der Abschluss des Kaufvertrages sowie des städtebaulichen Vertrages wird ebenfalls im Laufe des Jahres 2004 erwartet. Eine Eckwertevereinbarung zur Entwicklung der Rose-Kaserne, der Housing-Bereiche II und III sowie des Hospitals wurde zwischen Stadt, EGRP und Land bereits im Sommer 2003 abgeschlossen. Die Entwicklungsziele sehen für den Bereich der Rose-Kaserne überwiegend Arbeitsplatz schaffende Nutzungen vor. Die Housing-Bereiche II und III sollen dagegen im überwiegenden Maße für eine Wohnnutzung mit Ergänzungsfunktionen zur Gebietsversorgung hergerichtet werden. Im Bereich des Hospitals ist die Realisierung eines hochwertigen Wohngebietes vorgesehen. Die in der Richard-Wagner-Straße im Bereich Housing II gelegene ehemalige US-Elementary-School wurde von der Stadt Bad Kreuznach erworben und zur Grundschule umgebaut.

Vor dem Hintergrund der eingetretenen Entwicklung sowie der laufenden Verhandlungen wurde von der ursprünglich geplanten Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft Abstand genommen. Der nördliche Teil des Bereichs Housing I sowie die HousingBereiche II und III wurden unter funktionalen Gesichtspunkten mit dem Gelände der Rose-Barracks zusammengefasst und als städtebauliches Sanierungsgebiet ausgewiesen. Darüber hinaus wurde das Gelände des Hospitals als weiteres städtebauliches Sanierungsgebiet ausgewiesen.

Das Airfield steht seit Frühjahr 2002 vollständig für eine zivile Nutzung zur Verfügung. Abweichend vom ursprünglichen Plan, den Hubschrauberlandeplatz zu erhalten, soll die Fläche nun als Gewerbegebiet mit einem Lebensmittelmarkt (Einzelhandel) entwickelt werden. Ein Bebauungsplan befindet sich in Aufstellung. Der Gebäudebestand ist abgebrochen, die Start-/Landebahn wird zurzeit zurückgebaut. Bereits 1,2 ha Fläche befinden sich im Eigentum der Stadt, eine Restfläche von rund 5,7 ha soll vom Bund erworben werden.

Auf der knapp 21 ha großen im Industriegebiet gelegenen Marshall-Kaserne plant die Stadt den Abbruch des Gebäudebestandes und die Entwicklung eines Industriegebietes. Der Bebauungsplan ist bereits als Satzung beschlossen. Ende 2003 wurde die Erschließungsplanung beauftragt. Im Berichtszeitraum wurden weiterführende Gefahrerforschungsmaßnahmen und Detailerkundungen durchgeführt und abgeschlossen. Auf der Liegenschaft sind diverse sanierungsbedürftige Altlasten vorhanden. Zum Jahresende 2003 wurden der Übertragungsvertrag der zukünftigen öffentlichen Verkehrsflächen (Straße, Parkplatz, Regenrückhaltebecken) zwischen dem Bund und der Stadt sowie Grundstückskaufverträge zwischen dem Bund, der Stadt und privaten Investoren geschlossen.

Neben dem Aufbau des Standortes Birkenfeld der FH Trier durch das MWWFK wurden durch die eigens gegründete UCB-GmbH die notwendigen Kerninfrastrukturen (Studierendenwohnheime, Dienstleistungszentrum, Campusläden, Campusrestaurant und Kommunikationszentrum) hergestellt. Der Innovations- und Gründerpark hat im Jahr 2002 den Betrieb aufgenommen und weist derzeit eine erfreuliche Auslastungsquote auf. Die Aufbauphase des Umwelt-Campus Birkenfeld konnte somit zwischenzeitlich weitgehend abgeschlossen werden.

Da bereits bei Gründung der UCB GmbH vorgesehen war, dass das Land nur in der Aufbauphase wegen der Bedeutung und der hohen Steuerungserfordernisse als Mehrheitsgesellschafter auftritt, wurden im Berichtszeitraum intensive Verhandlungen mit einem privaten Investor zur Übernahme der Mehrheit der Gesellschaftsanteile an der UCB GmbH geführt. Die Verhandlungen konnten dabei so konkretisiert werden, dass die teilweise Privatisierung der UCB GmbH voraussichtlich schon im Jahr 2004 vollzogen werden kann.

Durch die Ortsgemeinde Hoppstädten-Weiersbach wurde im Berichtszeitraum die planungsrechtliche Weiterentwicklung sowie die Erschließung des Campusgeländes fortgeführt. Mit der Fertigstellung des „Westrings" im Jahr 2004 werden die Erschließungsarbeiten zum Abschluss gebracht werden können.

Fachhochschule im „Neubrücke-Hospital"

Der neue Fachhochschulstandort in Birkenfeld wurde auf Teilflächen des ehemaligen Reservelazaretts Neubrücke errichtet. Die Baumaßnahmen sind weitestgehend abgeschlossen, der Rückbau verschiedener interimsweise genutzter Gebäude steht noch aus.

Auch die Ersteinrichtung der Gebäude wurde in 2003 abgeschlossen, die Investitionskosten für diese Maßnahme belaufen sich insgesamt auf 6 043 T. Zurzeit läuft noch die Errichtung des Büchergrundstockes (Gesamtkosten 1 469 T), diese Maßnahme soll in 2004 abgeschlossen werden.

3. Bitburg: Flugplatz

Zur Vermarktung der am 30. September 1994 von der US-Air-Force zurückgegebenen Fläche des ehemaligen Nato-Flugplatzes Bitburg wurde am 12. Juli 1995 ein städtebaulicher Vertrag zwischen dem Zweckverband Flugplatz Bitburg, dem Land sowie dem Bund geschlossen (Bitburger Modell). Kern des Modells ist die gemeinsame Entwicklung der Konversionsfläche mittels bedarfsgerechter Investitionen in den Ausbau der Erschließungsinfrastruktur. Der Bund zahlt 50 % der Erschließungskosten. Obwohl der Vertrag nur einen Teil der Gesamtfläche des Flugplatzes von 480 ha umfasst, nämlich 130 ha Gewerbe- und Industriegebiet zuzüglich Straßen-,Grün- und Renaturierungsflächen, sind rund 160 Unternehmen und Institutionen mit 982 Arbeitsplätzen (davon 687 neu geschaffen) angesiedelt. Damit bestehen auf dem Flugplatz mehr Arbeitsplätze als durch den Truppenabzug verloren gegangen sind (Stand 1992: 620 zivile Arbeitskräfte bei den US-Streitkräften). Wie erfolgreich dieses Bitburger Modell ist, zeigt vor allen Dingen folgendes: Durch die Konversion ist die Einwohnerzahl der Stadt Bitburg von 12 000 auf 15 000 gestiegen.

Die Flugbetriebsfläche von ca. 190 ha unterliegt zurzeit noch dem Nato-Reservestatus, der voraussichtlich aufgehoben werden wird.

Das Vorhaben Flugbetrieb wird durch die Flugplatz Bitburg GmbH forciert. Darin haben sich sämtliche Gebietskörperschaften und Kammern des ehemaligen Regierungsbezirks Trier sowie die Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft Flugplatz Bitburg GmbH zusammengeschlossen. Das Konversionskabinett hat am 16. April 2002 entschieden, die Entwicklung des Flugbetriebs nicht mit Landesmitteln zu unterstützen, die bis dahin erteilten Zusagen sollen jedoch eingehalten werden. Der Wirtschaftsminister hatte erklärt, Investitionen in flugbetriebliche Infrastruktur mit bis zu rund 2,6 Mio. zu bezuschussen. Im Jahre 2003 hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau der Flugplatz Bitburg GmbH 650 000 für die Sanierung des Towers auf dem Flugplatz Bitburg zur Verfügung gestellt. Die Sanierungsmaßnahme wurde 2003 in großen Teilen durchgeführt. Inzwischen sind die ersten Nutzer in den Tower umgezogen.

Die vom Vertrag umfasste gewerbliche Fläche ist zwischenzeitlich fast vollständig vermarktet. Durch einen Nachtragsvertrag zum städtebaulichen Vertrag, der Mitte 2004 unterzeichnet werden soll, wird die Gewerbe- und Industrieansiedlung auf die übrige Fläche erstreckt. Damit liegt ein Nutzungskonzept für die Gesamtfläche des Flugplatzes vor. Mit dem Nachtragsvertrag wird die Fortführung des erfolgreichen „Bitburger Modells" auf den bisherigen 242 ha und zusätzlichen 55 ha ermöglicht.

Durch den Nachtragsvertrag wird der bisherige Gesamtbetrag für Erschließungsmaßnahmen von 18,76 Mio. um 9,24 Mio. auf insgesamt 28 Mio. zur Verausgabung bis 2010 aufgestockt, wobei der Bund und der Zweckverband wiederum jeweils die Hälfte tragen. Neu geregelt ist, dass die Landesförderung des Zweckverbandes von 90 % auf 80 % (= 3,69 Mio.) abgeschmolzen und vollständig vom Wirtschaftsministerium, nicht mehr teilweise vom Ministerium des Innern und für Sport, getragen wird.

4. Diez: Wilhelm-von-Nassau-Park 1994 erwarb die Stadt Diez rund 55 % der Flächen der ehemaligen Wilhelm-von-Nassau-Kaserne vom Bund. Die übrige Fläche veräußerte der Bund direkt an die „Optonia" (Verein für audio-visuelle Fortbildung für Augenoptiker e. V.), die dort eine Fachschule für Augenoptik und Optometrie und Schülerwohnheime gegründet hat. Die Entwicklung erfolgt über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme. Ziel ist die Schaffung eines Bildungszentrums.

Der Grundbesitz der Optonia wurde von einer kommunalen Gesellschaft übernommen. Damit konnte der Bildungsstandort gesichert, die Nutzungsstruktur stabilisiert und die Voraussetzungen für einen weiteren Ausbau geschaffen werden. Die Sicherung und Umstrukturierung des Betriebes der Optikerschule mit dem Ziel der Ausweitung des Angebots ist erfolgt. Diese wird durch weitere Einrichtungen wie die Deutsche Angestellten Akademie, das Gymnasium und den Kindergarten der Waldorfschule und verschiedene Gemeinbedarfseinrichtungen wie das Jugendzentrum und Vereinshaus ergänzt. Weiterhin ist die Errichtung einer privaten Fachhochschule mit Studiengängen in den zukunftsorientierten Bereichen Informationstechnologie und Neue Medien in Planung.

Bisher konnten ca. 90 Arbeitsplätze geschaffen werden. Das bereits geschaffene Angebot an Schul- und Ausbildungseinrichtungen und die geplante private Fachhochschule sind günstige Entwicklungsperspektiven für den Bildungsstandort Wilhelm-von-NassauPark.

5. Germersheim: Theobaldkaserne

Die Stadt Germersheim hat im Jahr 1998 im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet einen Großteil der bisherigen Flächen der ehem. Theobaldkaserne vom Bund erworben. Die Flächen der Theobaldkaserne schließen unmittelbar südöstlich an die Kernstadt an. Im Vordergrund stehen Nutzungen wie innerstädtisches Wohnen, Wohnen für ältere Menschen, Gemeinbedarfseinrichtungen, nicht störendes Gewerbe und Dienstleistungen sowie eine großzügige Grünanlage, die der Nah- und Feierabenderholung der Bevölke rung dient.

Die Abbruch- und Rückbaumaßnahmen sind abgeschlossen. Darüber hinaus wurde die Haupterschließungsstraße in diesem Bereich fertig gestellt, ebenso wie der mit GVFG-Mitteln geförderte Busbahnhof. Die Arbeiten zur Anlegung einer öffentlichen Grünanlage sind abgeschlossen. Im Bereich dieser ca. 3,2 ha großen Grünanlage liegen mehrere zwischenzeitlich instand gesetzte Gebäude der ehemaligen Festung (Bauzeit 1832 bis 1864) von Germersheim. Bei dem dortigen historischen Grabenwehrgebäude wurden in einem ersten Bauabschnitt verschiedene Arbeiten durchgeführt, die Restarbeiten stehen noch aus. Ebenso soll eine Sanierung der ehemaligen Reithalle erfolgen (insbesondere Sanierung der Außenfassade), um es einer Nutzung zuführen zu können. Über die bereits ausgebauten Erschließungsstraßen hinaus ist vorgesehen, als Restmaßnahme noch die angrenzende Ritter-von-Schmauß-Straße auszubauen. Die Sanierung des überwiegenden Teils der Theobaldkaserne ist nahezu abgeschlossen.

6. Hahn: Flughafen Frankfurt-Hahn

Für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz sind leistungsfähige Luftverkehrsverbindungen zu den bedeutenden nationalen und internationalen Wirtschaftszentren unverzichtbar. Voraussetzungen sind ein bedarfsgerechtes und über die Verkehrswege des Landes schnell erreichbares Angebot an Flugplätzen sowie die Einbindung in ein internationales Luftverkehrssystem. Rheinland-Pfalz nutzte die Chance, um die Rahmenbedingungen für die aktive Teilnahme am internationalen Luftfahrtverkehr zu schaffen. Die ehemalige Air-Base Hahn wurde zum ersten internationalen Passagier- und Frachtflughafen von Rheinland-Pfalz umgewandelt.

Vom Flughafen Frankfurt-Hahn, dem bedeutendsten Konversionsprojekt in Rheinland-Pfalz, gehen erhebliche arbeitsmarktpolitische Effekte aus. Bis Ende 2003 haben sich 105 Unternehmen (Gewerbebetriebe, Dienstleistungsunternehmen, Behördeneinrichtungen) angesiedelt. Im September 2003 waren 2 262 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf dem Flughafen beschäftigt, wovon 85 % aus unmittelbar an den Flughafen angrenzenden Landkreisen kommen. Vor dem Beginn der zivilen Nutzung im Jahr 1993 waren auf dem ehemaligen Nato-Flugplatz rund 800 deutsche Arbeitnehmer beschäftigt. Von einer dynamischen Entwicklung ist weiter auszugehen.

Darüber hinaus erwachsen aus dem Vorhandensein eines Verkehrsflughafens vielfältige mittelbare Beschäftigungseffekte. Da diese naturgemäß statistisch nicht erhoben werden können, werden zu deren Ermittlung sog. gesamtwirtschaftliche Beschäftigungsmultiplikatoren hilfsweise herangezogen. In einer entsprechenden Studie zu der regionalwirtschaftlichen Bedeutung des Flughafens Frankfurt-Hahn aus dem Jahre 2002 wird ein ergänzender gesamtwirtschaftlicher Beschäftigungsmultiplikator zwischen 1,5 und 2,0 veranschlagt. Insofern ergibt sich ein Gesamtbeschäftigungseffekt zum Zeitpunkt Ende 2003 zwischen 5 655 und 6 786 Arbeitsplätzen für die Region Hunsrück-Rhein-Mosel.

Vom Flughafen gehen gleichzeitig sehr positive Impulse für den Fremdenverkehr aus. Beispielsweise lag die Zahl der ankommenden Gäste in der Verbandsgemeinde Kirchberg im Zeitraum Januar bis November 2003 um 32,2 % über dem Vergleichszeitraum 2002. Der Flughafen Frankfurt-Hahn hat somit als Baustein einer erfolgreichen Fremdenverkehrswirtschaft maßgeblichen Anteil an der Steigerung des Incoming-Tourismus in Rheinland-Pfalz. Zur Beratung der touristischen Möglichkeiten wurde im Juni 2002 eine Touristinformation im Flughafenterminal eingerichtet.

Die Passagierzahlen haben sich seit 1997 von knapp 21 000 auf rund 1,5 Mio. in 2002 entwickelt. Im Jahr 2003 wurde die prognostizierte Zahl von 2,43 Mio. an Passagieren erreicht ­ dies bedeutet einen Anstieg um 67 % im Vergleich zum Vorjahr. Damit rangiert der Hahn im Passagierverkehr auf Rang 10 der 36 größten deutschen Flughäfen.

Als Wachstumsmotor erweist sich der Linienverkehr: 98 % der Passagiere reisten hauptsächlich mit den Niedrigpreisfluggesellschaften Ryanair und Volareweb (Italien). Darüber hinaus starten Charterflüge namhafter Reiseveranstalter wie TUI und Berge & Meer Touristik GmbH und FlyCar zu beliebten Urlaubszielen. Rund 70 % der Passagiere stammen aus dem Rhein-Main-Gebiet. Davon reisen 65 % im eigenen Auto, 25 % mit dem Bus sowie 10 % mit sonstigen Verkehrsmitteln, z. B. mit dem Taxi, an.

Zur Passagierabfertigung wurde das Terminal im Juni 2002 zunächst erweitert und im Juni 2003 um ein zweites Terminal ergänzt.

Mit insgesamt 10 000 m² Nutzfläche bieten die beiden Terminals eine Abfertigungskapazität für bis zu 5 Mio. Passagiere jährlich.

Die Höhe der Investitionskosten der Erweiterung und des zweiten Terminals lag bei rund 11 Mio..

Für rund 3 Mio. sind Anfang des Jahres 2003 neue PKW-Stellplätze geschaffen worden. Insgesamt stehen den Passagieren nun fast 6 000 Parkplätze zur Verfügung. In 2004 sollen etwa weitere 2 000 Stellplätze hinzukommen. Ein Shuttlebus verbindet die Parkplätze mit dem Passagierterminal. Inzwischen werden alle Parkplätze bewirtschaftet.

Seit Sommer 2002 sind die Vorfeldflächen auf 14 ha erweitert. Die Vorfeldpositionen sind damit auch für den Airbus A 380 geeignet.

Im Jahr 2003 hat die Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH in eine neue Drainage und eine neue Asphaltierung der Landebahn investiert.

Am 14. Februar 2002 hat Ryanair ein Drehkreuz (Hub) auf dem Flughafen Frankfurt-Hahn eröffnet, was mit der ständigen Stationierung von bis zu vier Flugzeugen der Gesellschaft und mit mehr als 30 Flügen täglich auf zehn internationalen Routen verbunden war. Ryanair hat fünf Flugzeuge stationiert und fliegt 18 Destinationen an. Zukünftig will Ryanair weitere europäische Flugrouten anbieten und bestehende Angebote aufstocken. Darüber hinaus sollen weitere Flugzeuge auf dem Flughafen stationiert werden.