Finanzhilfen

Partnerschaft mit der Republik Ruanda

7. Juni 1982 Briefwechsel über die Aufnahme partnerschaftlicher Beziehungen

3. Mai 2002 Vereinbarung zur Vertiefung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit Einführung Überlegungen, die begrenzten finanziellen Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit auf ein einziges Entwicklungsland zu konzentrieren, um ihnen damit größere Wirksamkeit zu verleihen, waren ausschlaggebend für die Partnerschaft des Landes Rheinland Pfalz mit der Republik Ruanda. Die von der Landesregierung 1982 ergriffene Initiative stieß auf eine unerwartet große Bereitschaft bei den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern. Die Konzeption der Partnerschaft beruht darauf, dass in beiden Ländern die Partnerschaft von den Kommunen und den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen aktiv getragen wird. Diese so genannte „Graswurzelpartnerschaft" hat sich gerade in den problematischen Zeiten des Bürgerkrieges sehr bewährt. Die beiden Regierungen bieten einen finanziellen, logistischen und technischen Rahmen, um die Partnerschaftsarbeit vor Ort zu ermöglichen. Die ruandische Bevölkerung soll eigenverantwortlicher Gestalter und Träger der Entwicklungsmaßnahmen sein. Die Partner in Ruanda schlagen jeweils die Projekte vor, die ihnen am dringlichsten und sinnvollsten erscheinen; die rheinland-pfälzischen Partner bemühen sich darum, die finanzielle und materielle Unterstützung bereitzustellen. Dieses Modell dezentraler, bürgernaher und grundbedürfnisorientierter Entwicklungszusammenarbeit hat in der rheinland-pfälzischen Bevölkerung breite Resonanz und Zustimmung gefunden. Die Partnerschaft mit Rheinland-Pfalz hat sich als eines der wirksamsten und beständigsten Hilfsprogramme in Ruanda erwiesen und wurde ein Stück politische Kultur des Landes Rheinland-Pfalz.

Organisation der Partnerschaft

Den institutionellen und organisatorischen Rahmen für die Partnerschaft mit Ruanda schafft die rheinland-pfälzische Landesregierung. Sie gibt Impulse, regt neue Kontakte an, vermittelt Projekte zwischen einzelnen Partnern und hilft, bestehende Beziehungen zu verbessern. Sie versucht, die gegenseitige Kenntnis durch Informationen und Öffentlichkeitsarbeit zu fördern und zu vertiefen und bemüht sich, im Dialog mit der Regierung und den politischen Kräften im Partnerland den Weg frei zu machen für eine möglichst reibungslose Verwirklichung der Vorhaben.

Im Ministerium des Innern und für Sport begleitet das Referat „Entwicklungszusammenarbeit und internationale Angelegenheiten" den Kontakt zwischen den rheinland-pfälzischen und den ruandischen Partnern, bietet fachliche und organisatorische Hilfe bei der Durchführung der einzelnen Projekte und veröffentlicht regelmäßig aktuelle Informationen zu Ruanda. Darüber hinaus verwaltet das Referat die vom Landtag für die Partnerschaft mit Ruanda bereitgestellten Haushaltsmittel. Damit können Maßnahmen bezuschusst werden, bei denen auch kleineren Gemeinden und Initiativen die Durchführung sinnvoller Projekte im Partnerland ermöglicht wird.

Die direkte Betreuung der Partnerschaftsprojekte in Ruanda erfolgt durch ein Koordinationsbüro in der Hauptstadt Kigali. Die Mitarbeiter dieses Büros stehen in ständigem Kontakt mit den ruandischen Partnern, sie betreuen den Fortgang der Projekte und kontrollieren den Einsatz der Mittel. So wird gewährleistet, dass die Projektgelder, die von der rheinland-pfälzischen Bevölkerung und der Landesregierung aufgebracht werden, auch tatsächlich vor Ort ankommen und bestimmungsgemäß verwendet werden.

In der konkreten Partnerschaftszusammenarbeit stellte sich heraus, dass zur reibungslosen und effizienten Durchführung der vielen Partnerschaftsprojekte ein weiteres Instrument erforderlich war, insbesondere zur Weiterleitung der Hilfsgelder nach Ruanda, zur Verteilung der Hilfsgüter aus Rheinland-Pfalz, zur Beurteilung der Projekte vor Ort sowie zur Prüfung von Kostenvoranschlägen und Abrechnungen. Dies konnte auf Dauer ohne direkte Vertretung vor Ort nicht gewährleistet werden. Da das Land Rheinland Pfalz selbst nicht tätig werden konnte, wurde bereits am 11. März 1983 der „Verein Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda e. V." gegründet, dem Vertreter der politischen Parteien im Landtag, der Landesregierung und der Ministerien, der Kommunen, der Schulen, der Kirchen, der Handwerkskammern, der Industrie- und Handelskammern und der örtlichen Partnerschaftsvereine angehören.

Aufgabe des Vereins ist es, die Hilfestellung für die Partnerschaft zu leisten, die von der Landesregierung selbst nicht übernommen werden kann. Dazu gehört die Auszahlung der finanziellen Hilfen in Ruanda, die Überwachung der Projektplanung, Projektdurchführung und Projektabrechnung, der Transport von Hilfsgütern nach Ruanda sowie die Beantragung von Zuschüssen aus Landesmitteln. Der Verein ist auch Träger des Koordinationsbüros in Kigali und damit Arbeitgeber der dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Zusammenarbeit der Universitäten Hervorzuheben sind die guten Beziehungen der rheinland-pfälzischen Hochschulen in Ruanda. Im Rahmen der seit 1985 bestehenden Partnerschaft zwischen der Universität Mainz und der Universite National du Rwanda in Butare arbeiten Wissenschaftler beider Universitäten vor allem an der Optimierung des ökologischen Landbaus in den Tropen. Die Forschungskooperation zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda konnte seither auf zahlreiche weitere Institutionen ausgedehnt werden.

Die Universität Koblenz-Landau unterhält seit 1999 eine Partnerschaft mit der Nationaluniversität (UNR) und dem Institut für Wissenschaftliche und Technische Forschung (IRST) von Ruanda. Vor allem im Fachbereich Naturwissenschaften laufen mehrere Kooperationsprojekte zur Erhaltung der Biodiversität und zu den Veränderungen in der Kulturlandschaft Ruandas seit 1994. Neben der Unterstützung der Lehre an der Nationaluniversität werden Praktika ruandischer Studenten an der Universität Koblenz-Landau durchgeführt. Studenten der Universität Koblenz-Landau haben umgekehrt die Möglichkeit, an Praktika in Ruanda teilzunehmen.

Dieser Austausch soll noch weiter intensiviert werden.

Am 19. August 2002 unterzeichnete die Fachhochschule Trier ein Kooperationsabkommen mit dem IRST. Ziel der Zusammenarbeit ist der wissenschaftliche Austausch auf dem Gebiet „Einsatz erneuerbarer Energien", insbesondere der Solarenergie in Ruanda.

Während einer Ruandareise im Oktober 2004 verständigten sich Vertreter der TU Kaiserslautern mit KIST (Kigali Institut of Science, Technologie and Management) über eine Zusammenarbeit. Die Vereinbarung sieht die Aufnahme erster Studierender an der TU Kaiserslautern im Wintersemester 2005 vor.

Schulpartnerschaften

Seit 1982 haben 238 rheinland-pfälzische Schulen eine Partnerschaft mit einer Schule in Ruanda aufgenommen. Diese zeichnen sich durch einen lebendigen Austausch zwischen Kindern und Jugendlichen beider Länder aus. Die Schulpartnerschaften sind bemüht, keine reine „Geber-Nehmer-Mentalität" zu etablieren, sondern, ganz im Sinne der Partnerschaftsgrundsätze, zur Mitgestaltung der „Hilfe zur Selbsthilfe" anzuregen. Obwohl solche Partnerschaften nicht so einfach herzustellen sind wie zu einer französischen oder englischen Schule ­ schon die Entfernung spielt eine wichtige Rolle ­ werden durch Brief- und Mailkontakte mit der Partnerschule gegenseitige Kenntnisse von Lebens-, Schul- und Arbeitsbedingungen vermittelt. Rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler erhalten ein aktuelles Bild der Lebenssituation ihrer Altersgenossen in diesem anderen Kulturkreis und erfahren, was Not und Armut sowie Mangel an Bildungsmöglichkeiten wirklich bedeuten.

Um das Engagement rheinland-pfälzischer Schüler und Lehrer zu unterstützen, vor allem aber um den Schulen Hilfestellung bei der Intensivierung und beim Aufbau schulpartnerschaftlicher Kontakte zu geben, wurde im Jahr 2004 die Handreichung „Schulpartnerschaften zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda" vom Pädagogischen Zentrum (PZ) und vom Ministerium des Innern und für Sport in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend herausgegeben.

Am 15. Juli 2003 fand erstmalig die „Aktion Tagwerk" statt. An diesem Tag gingen viele Schülerinnen und Schüler von rheinlandpfälzischen Schulen nicht zur Schule, sondern arbeiteten in Bäckereien, bei Zeitungen und anderen Firmen. Der „Tagesverdienst" kam der „Aktion Tagwerk" und damit Projekten in Ruanda zugute. Im Jahr 2003 kam ein Betrag in Höhe von 640 000,00 zu Stande.

Auch im Jahr 2004 war die Aktion sehr erfolgreich und erbrachte 605 000 bei einer gleich gebliebenen hohen Beteiligung von rund 60 000 Schülerinnen und Schülern. Auch dieses Geld wurde in Projekte in Ruanda investiert.

In den Herbstferien des Jahres 2003 wurde die so genannte „Lehrer-Schüler-Reise" wiederholt. Jeweils fünf Lehrer und Schüler einer Partnerschule hielten sich für dreizehn Tage in Ruanda auf und besuchten ihre jeweiligen Partnerschulen. Damit sollte nicht nur das Engagement der Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer für das Partnerland gewürdigt werden; der Besuch verband sich auch mit der Hoffnung, junge Menschen längerfristig für die Partnerschaft zu motivieren.

Projektschwerpunkte Schulbildung

Zur Verbesserung der Grundschulbildung werden weiterhin insbesondere in ländlichen Gegenden Primarschulen gebaut und ausgestattet; ältere Schulen werden renoviert. Punktuell werden seit 2003 auch Projekte im Bereich der Sekundarschulen unterstützt, wie beispielsweise Bau von Schlafsälen oder die Ausstattung mit Schulmaterial. Außerdem wird für viele bedürftige Kinder und Waisen das Schulgeld finanziert, um ihnen den Schulbesuch zu ermöglichen.

Gesundheitsprojekte

Die medizinische Versorgung der ruandischen Bevölkerung ist völlig unzureichend. In den vergangenen 22 Jahren konnten mit rheinland-pfälzischer Hilfe mehr als 100 medizinische Projekte durchgeführt werden. So werden für eine bessere medizinische Versorgung der Bevölkerung dezentrale Gesundheitszentren und Krankenstationen gebaut und ausgestattet. Man schätzt, dass elf bis 13 % der ruandischen Bevölkerung HIV-positiv sind. Durch Hilfen für Beratungszentren und Selbsthilfevereine und -gruppen in Ruanda wird versucht, einen Beitrag zur Prävention zu leisten und die betroffenen Menschen und ihre Familien zu unterstützen.

Projekte zur Wasserversorgung

Die Versorgung mit sauberem Trinkwasser ist eine wesentliche Voraussetzung zur dauerhaften Verbesserung des Gesundheitszustandes der Bevölkerung. Daher werden insbesondere Projekte der Trinkwasserversorgung gefördert, so z. B. die Fassung von Quellen bzw. Bächen und der Bau von Verteilungsnetzen. Im Februar 2001 wurde auf Initiative der damaligen Umweltministerin Klaudia Martini eine Vereinbarung über einen Wasserfonds für Ruanda unterzeichnet. Der „Wasserfonds Ruanda" (www.wasserfondsruanda.de) ist eine gemeinnützige Initiative des Gemeinde- und Städtebundes, des Ministeriums für Umwelt und Forsten und des „Vereins Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda e. V.". Die Finanzierung erfolgt ausschließlich aus Spendenmitteln. Prinzipiell kann jeder Projektvorschläge in den Beirat einbringen, so auch beispielsweise die rheinland-pfälzischen Kommunen, die eine Partnerschaft mit Ruanda pflegen. Die Entscheidung über Förderprojekte fällt ein Beirat. Dieser setzt sich aus zwei Vertretern des Fachbeirates „Eigenbetriebe und kommunale Unternehmen Rheinland-Pfalz" sowie einem Vertreter des Umweltministeriums und des Partnerschaftsvereins Rheinland-Pfalz-Ruanda zusammen. Die Zusammenarbeit erfolgt über das Koordinationsbüro in Kigali, das mit einem zusätzlichen Mitarbeiter zur Koordination von Projekten der Wasserversorgung ergänzt wurde. Ein erstes Projekt konnte dank der Mittel aus dem Wasserfonds Ruanda im Jahr 2003 realisiert werden. Im Jahr 2004 wurden zwei weitere Projekte in Ruramba (Distrikt Nyarugugu) und Kabagobogo (Distrikt Ruhengeri-Ville) gefördert.

Zur Unterstützung des von den Vereinten Nationen ausgerufenen „Jahr des Süßwassers 2003" hat das Ministerium für Umwelt und Forsten Rheinland-Pfalz u. a. die „Aktion TRINK WASSER" gestartet. Mit dieser Aktion wurde für das streng kontrollierte und preiswerte Lebensmittel Nummer eins ­ unser Trinkwasser ­ geworben. Überall im Land wurde auf gemeinsame Initiative des Gemeinde- und Städtebundes, des Ministeriums für Umwelt und Forsten Rheinland-Pfalz, des „Vereins Partnerschaft Rheinland-PfalzRuanda e. V." und des Hauptsponsors „LOTTO Rheinland-Pfalz" bei Sportveranstaltungen, Schulveranstaltungen sowie Stadt- und Gemeindefesten an einer „Wasser-Bar" das erfrischende Nass (in speziellen wiederverwendbaren TRINK WASSER-Bechern) angeboten. Gegen eine Spende konnten die Becher mitgenommen werden. Im Laufe des Jahres kamen so ca. 35 000 an Spenden für den Wasserfonds Ruanda zusammen.

Land- und forstwirtschaftliche Projekte

Die Universitäten Mainz und Butare arbeiten seit 1986 an einem landwirtschaftlichen Forschungsprojekt, in dem Methoden des ökologisch angepassten Landbaus erforscht werden. Da rund 95 Prozent der ruandischen Bevölkerung von der Landwirtschaft leben, wird diese verstärkt gefördert, um die landwirtschaftliche Produktivität bei einer ökologisch sinnvollen Ausschöpfung der vorhandenen Ressourcen zu steigern.

Handwerksförderung

Um die dringend notwendigen beruflichen Perspektiven von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu verbessern und Alternativen zur Landwirtschaft zu schaffen, werden Projekte junger Handwerker unterstützt, Werkstätten gebaut und ausgestattet sowie die Vermarktung von Produkten gefördert.

Im Jahr 2002 wurde das bis 1994 bestehende Handwerksförderungsprojekt in der Präfektur Gisenyi rehabilitiert und neu ausgerichtet. Unter fachlicher Steuerung der IHP (Internationale Handwerkspartnerschaften), einer Tochter der Handwerkskammer Rheinhessen, wird das Projekt PAGI in Gisenyi finanziert vom Land Rheinland-Pfalz (15 %) und dem Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Ziel des Projektes ist der Aufbau einer Handwerkervereinigung in der Provinz Gisenyi (was bis Ende 2003 erreicht wurde) sowie gezielte Beratungs- und Schulungsmaßnahmen für ihre Mitglieder.

Frauenprojekte Kleinen Kooperativen, die den Frauen ein zusätzliches Einkommen ermöglichen, wird durch Starthilfen für die Ausstattung ihrer Projekte und durch Fortbildung der Mitglieder geholfen.

Der Besuch der damaligen Frauenministerin Dr. Rose Götte im Januar 2001 auf Einladung des damaligen ruandischen Premierministers Makuzo ebnete den Weg, um zukünftig bei der Ausgestaltung der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda auch die Frauen in Ruanda und deren wichtige Rolle hinsichtlich des wirtschaftlichen und politischen Aufbaus des Landes verstärkt mit einzubeziehen.

Nachdruck verlieh diesem Ansinnen der Gegenbesuch einer Frauendelegation in Rheinland-Pfalz. In den folgenden Monaten wurde der Grundstock für zahlreiche neue Kontakte zwischen rheinland-pfälzischen und ruandischen Frauenorganisationen gelegt: Austausch zwischen dem ruandischen Juristinnenbund Haguruka und dem deutschen Juristinnenbund, Verständigung über das Thema „Gewalt gegen Frauen" und Überlegungen zu Unterstützungsmaßnahmen. Ein fester Programmpunkt für ruandische Gäste wurde deshalb der Besuch des Frauenzentrums und Notrufs in Mainz sowie der intensive Austausch mit den Leiterinnen der Einrichtungen im Rahmen der Besuche. Nachdruck verliehen wurde dem Ansinnen, die Beziehungen von ruandischen und rheinland-pfälzischen Frauenorganisationen aufrechtzuerhalten durch die Verankerung des Schwerpunktes „Verbesserung und Intensivierung des Austausches und der Zusammenarbeit zwischen ruandischen und rheinland-pfälzischen Frauen" in der Abschlusserklärung der 7. Gemeinsamen Kommission im Frühjahr 2003.

Mit vier Informationsveranstaltungen zu den Themenbereichen „Frauen und Gesundheit", Frauen und Gewalt" und „Frauen und Recht" sowie einer Veranstaltung in der allgemein über die Lebensbedingungen der ruandischen Frauen referiert, diskutiert und Frauenprojekte vorgestellt wurden, unterstützte das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend die Feiern zur 20-jährigen Partnerschaft mit Ruanda im Jahr 2002. Im Rahmen einer Fachtagung im November 2002 wurde eine interessierte Öffentlichkeit mittels Gesprächskreisen, Workshops und Vorträgen über Projekte für und mit Frauen in Ruanda informiert und eine Zusammenarbeit einzelner Initiativgruppen abgestimmt.

Seit 2003 haben Frauen aus Ruanda und Vertreterinnen von ISANGE e. V., ein von ruandischen Frauen neu gegründeter Verein zur Förderung von Frauen- und Mädchenprojekten in Ruanda, im Rahmen der Frauenprojektemesse des Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend auf dem jährlich stattfindenden Rheinland-Pfalz-Tag drei Tage lang Gelegenheit, ihre Arbeit einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen.

Das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend bietet unter dem Oberbegriff „Frauensolidarität mit Ruanda" jährlich mindestens drei Veranstaltungen in Form von Seminaren an, die Schwerpunktthemen wie „Frauen und Gesundheit", „Selbstbestimmtes Leben für Frauen ohne Gewalt", „Rechte für Frauen" in den Mittelpunkt eines Nachmittags rücken. Eingebunden in die Planung und Durchführung aller Veranstaltungen sind stets ruandische Frauen, die hier in Deutschland leben und arbeiten, um als Vortragende und Gesprächspartnerinnen die Authentizität der Informationen sicherzustellen.