Umweltschutz

Kroatien Wirtschaft Rheinland-Pfalz beteiligte sich 2003 und 2004 an der „Internationalen Herbstmesse Zagreb". Im Mai 2003 fand eine Wirtschaftsdelegationsreise nach Kroatien und Serbien und im November 2004 nach Kroatien und Mazedonien statt.

Polizeiwesen

Im Zuge des Stabilitätspakts für Südosteuropa fand ein reger Austausch mit der kroatischen Polizei statt. So hielt sich im August 2002 eine Delegation des kroatischen Innenministeriums in Rheinland-Pfalz auf. Hierbei wurde eine Reihe polizeifachlicher Themen erörtert. Vertreter der Leitstelle Kriminalprävention aus dem rheinland-pfälzischen Ministerium des Innern und für Sport sowie ein Vertreter des Landeskriminalamts besuchten daraufhin im Oktober 2002 Kroatien. Beide referierten zum Thema „Polizei in der Gemeinschaft ­ bürgernahe Polizei".

Im Mai 2003 besuchte wiederum eine kroatische Delegation das Polizeipräsidium Mainz. Im Rahmen des Projekts „Förderung und Entwicklung der kommunalen Kriminalprävention" reiste eine deutsche Delegation unter Beteiligung rheinland-pfälzischer Polizeibeamter sowie der Leitstelle Kriminalprävention im rheinland-pfälzischen Innenministerium im November 2003 nach Kroatien.

Daraufhin hospitierte im Dezember 2003 eine kroatische Delegation beim Landeskriminalamt, wo das Schwerpunktthema „Kommunale Kriminalprävention" weiter vertieft wurde.

Im Jahr 2004 fanden für das BMI in Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg insgesamt vier Maßnahmen zur „Organisation der Kriminalprävention" in Bulgarien, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg statt.

Im Rahmen der Dienststellenpartnerschaft zwischen der Polizei Zagreb und dem Polizeipräsidium Mainz besuchte eine kroatische Delegation im Dezember 2004 das Polizeipräsidium Mainz. Der Besuch diente der Vertiefung der Partnerschaft und dem Kennenlernen der rheinland-pfälzischen Polizeiorganisation.

Im Mai 2004 besuchte eine kroatische Delegation Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zum Thema „Kommunale Kriminalprävention". Zum gleichen Thema fand im September 2004 in Vallbadon/Pula (Kroatien) unter rheinland-pfälzischer Leitung sowohl ein Seminar als auch ein Besuch von zwei kroatischen Delegationen im Jahre 2004 in Rheinland-Pfalz statt.

Zwei Mitarbeiter des Landeskriminalamts nahmen in Vallbadon/Pula unter Leitung Baden-Württembergs an einem Seminar „Förderung und Entwicklung der Kriminalprävention" teil.

Justiz

Auf Vermittlung des örtlichen Bundstagsabgeordneten kam im Jahr 2004 ein Kontakt mit dem kroatischen Justizministerium zu Stande. Eine Delegation unter Leitung der dortigen Staatssekretärin besuchte die Fachhochschule Schwetzingen.

Kroatien hat unlängst den Rechtspfleger vor allem im Grundbuchbereich (Kroatien hat ­ im Unterschied zu Serbien ­ auf Grund des habsburgischen Einflusses eine lange Grundbuchtradition) eingeführt. Dabei wurde sogar der deutsche Begriff in die Übersetzung übernommen.

Bildung

Das Hanna-Arendt-Gymnasium Haßloch unterhält eine Partnerschaft zu einer kroatischen Schule.

Wissenschaft

Die Universität Mainz unterhält eine Partnerschaft zur Universität Zagreb, die alle Fachbereiche umfasst. Die Pfälzische Landesbibliothek Speyer arbeitet mit dem ornithologischen Institut in Zagreb zusammen.

Kuba Wissenschaft

Eine Zusammenarbeit mit Kuba findet durch das Institut für spanische und portugiesische Sprache und Kultur der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in Germersheim mit der Universität Havanna statt, die auch im Berichtszeitraum fortgeführt wurde.

Lettland Wirtschaft

Im Osteuropazentrum Rheinland-Pfalz auf dem Flughafen Frankfurt-Hahn ist Lettland derzeit durch Dr. Sylvio H. Abrats vertreten. Die Veranstaltungen des Büros zur Handels- und Kooperationsförderung fanden reges Interesse. Im Mai des Jahres 2002 war der lettische Wirtschaftsminister, Herr Kalvitis, mit lettischen Unternehmern zu einem Besuch in Rheinland-Pfalz. Am Tag der deutschen Einheit 2002 fand eine große Präsentation des Landes Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der Deutschen Botschaft in Riga mit 700 geladenen Gästen statt.

Eine lettische Delegation aus der Stadt Tukum war im September 2003 in Rheinland-Pfalz. Da die Stadt Tukum über einen früher auch militärisch genutzten Flugplatz verfügt, war die Delegation vor allem an Konversionsprojekten in Rheinland-Pfalz interessiert.

Im Jahr 2004 wurde bei dem Erstflug der Ryan Air nach Riga das Land Rheinland-Pfalz bei einer Präsentation den touristischen Vertretern in Lettland vorgestellt.

Kommunalwesen Erste lettische kommunale Partnerschaft in Rheinland-Pfalz begründeten im August 2003 die Verbandsgemeinde Sankt Goar-Oberwesel und die Gemeinde Trevete in Lettland.

Im Jahre 2004 besuchten zwei Mitarbeiterinnen des lettischen Innenministeriums Rheinland-Pfalz und informierten sich über kommunale Haushalts- und Finanzplanung.

Außerdem kam es im Jahr 2004 erstmals im Arbeitsbereich Dorferneuerung zu einer Zusammenarbeit mit Lettland. Auf einer Fachexkursion im Oktober 2004 konnten sich zehn Dorferneuerungsexperten aus Lettland über den Stand und die Entwicklung der Dorferneuerung in Rheinland-Pfalz informieren. Den Teilnehmern wurde eine auf Nachhaltigkeit und Zukunftsbeständigkeit ausgerichtete Dorferneuerung mit einem ganzheitlichen Ansatz vorgestellt. Im Vordergrund standen dabei Beispiele der Umnutzung ehemals landwirtschaftlicher Betriebe zu Wohnzwecken sowie kommunale und private Dorferneuerungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der kulturellen und touristischen Entwicklung der Ortsgemeinden. Fragen der Bürgerbeteiligung, des bürgerschaftlichen Engagements sowie die Einbindung von Kindern und Jugendlichen in den Dorferneuerungsprozess spielten dabei ebenfalls eine hervorragende Rolle.

Polizeiwesen, Brand- und Katastrophenschutz

Die auf Grund des jährlich erstellten Protokolls über die Zusammenarbeit zwischen dem Innenministerium der Republik Lettland und dem Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz auf den Gebieten des Brand- und Katastrophenschutzes sowie des Rettungsdienstes vorgesehenen Maßnahmen zielen darauf ab, Lettland bei der Konzeption eines effektiven Gefahrenabwehrsystems wirksam zu unterstützen. Parallel dazu wird seit Jahren regelmäßig ein Jugendaustausch durchgeführt, der abwechselnd den Besuch einer Jugendfeuerwehrdelegation im Partnerland vorsieht.

Im Februar 2002 fand ein Fortbildungsseminar für Angehörige der Feuerwehren und des Rettungsdienstes an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz statt. Im Juni 2002 besuchte der lettische Innenminister Rheinland-Pfalz und informierte sich über Themen der Polizei und des Feuerwehrwesens. Im Juni 2003 nahm eine Feuerwehrdelegation am Rheinland-Pfalz-Tag in Koblenz teil und bildete sich in einem eintägigen Seminar über Brand- und Katastrophenschutz sowie Rettungsdienst an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz fort. Im Juni 2004 besuchte eine Delegation der Jugendfeuerwehr Rheinland Pfalz und des Landkreises Trier-Saarburg Lettland.

Das Landeskriminalamt richtete in 2002 für Spezialisten der lettischen Polizei drei Kooperationsprojekte zu den Themen „Polizeiliche Informationssysteme in Rheinland-Pfalz", „Organisierte Kriminalität (Schwerpunkte: Menschenhandel, Wirtschaftskriminalität, Dokumentenfälschungen, Geldfälschung sowie Kfz-Verschiebung)" und „Computerkriminalität" aus.

Raumentwicklung

Im Februar 2003 besuchten zwei Referenten des lettischen Ministeriums für Umweltschutz und Regionalentwicklung im Rahmen eines Praktikums die Abteilung Raumordnung und Landesplanung (Oberste Landesplanungsbehörde) beim Ministerium des Innern und für Sport.

Ziel des Aufenthalts war, den lettischen Referenten die Grundzüge der rheinland-pfälzischen Raumordnung und Landesplanung zu vermitteln. Dies erfolgte u. a. in Einzelgesprächen und Gesprächsrunden mit den Referenten der Abteilung Raumordnung und Landesplanung. Ferner fanden Besuche bei der Planungsgemeinschaft Westpfalz und der Universität Kaiserslautern, Fachbereich Raumordnung, statt. Auch im Ministerium für Umwelt und Forsten konnten die Praktikanten Informationen sammeln. Im Gegenzug hielt sich im November 2004 ein Referent der Abteilung Raumordnung und Landesplanung des rheinland-pfälzischen Ministeriums des Innern und für Sport bei den zuständigen lettischen Ministerialbehörden auf und vertiefte bei diesen die Kenntnisse der rheinland-pfälzischen Raumordnung und Landesplanung.

Wissenschaft

Die Zusammenarbeit im Hochschulwesen wurde im Berichtszeitraum fortgesetzt. Partnerhochschulen der Fachhochschule Trier im Fachbereich International Business-Englisch sind die Lettische Universität in Riga, die Vidzemes Augustskola in Valmiera und die Rezekne Augustskola in Rezekne. Die Universität Kaiserslautern unterhält im Fachbereich Mathematik Kontakte zur Lettischen Universität. Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz kooperiert in allen Fachbereichen mit der Lettischen Universität, besonders in den Fachbereichen Geschichtswissenschaft und Angewandte Sprach- und Kulturwissenschaft. Darüber hinaus unterstützt die Johannes Gutenberg-Universität Mainz die Fachkollegen aus Riga beim Aufbau einer Dolmetscher- und Übersetzerausbildung.

Litauen

Im Jahr 2003 traf Ministerpräsident Beck mit dem Ministerpräsidenten Litauens, Herrn Brazauskas, dem litauischen Vize-Außenminister, Herrn Paleckis, sowie mit dem litauischen Botschafter, Herrn Prof. Geralavicius, zu Gesprächen zusammen.

Wirtschaft

Im März 2003 besuchte Staatssekretär Eymael mit einer Delegation von 20 Unternehmern die Städte Vilnius und Kaunas, wo Kooperationstreffen stattfanden. Die Bereiche Automobilzulieferindustrie, Holz- und Leichtindustrie, Biotechnologie und Lasertechnik wurden als mögliche weitere zukünftige Felder der Zusammenarbeit vereinbart. Weiterer positiver Punkt in den Wirtschaftsbeziehungen ist die Aufhebung des Lizenzverfahrens für Weineinfuhren. Im Mai 2003 fand auf dem Flughafen FrankfurtHahn ein Baltikumtag statt, den 100 rheinland-pfälzische Unternehmen besuchten.

Am 23. Juni 2003 besuchte der stellvertretende litauische Wirtschaftsminister das Land Rheinland-Pfalz. Neben dem Besuch verschiedener rheinland-pfälzischer Unternehmen wurde auch ein Gespräch mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums geführt.

Im September 2003 besuchte Ministerpräsident Brazauskas mit 25 litauischen Unternehmern das Land Rheinland-Pfalz und im Juni 2004 wurde gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium des Saarlands eine Wirtschaftsdelegationsreise nach Litauen durchgeführt.

Im Rahmen der Rheinland-Pfalz-Ausstellung im März 2004 bot die Landesvertretung i. V. m. der Staatskanzlei zum Thema „Osterweiterung" Präsentationsmöglichkeiten für die Beitrittsländer zu vergünstigten Bedingungen an. Ähnliches wurde auch im Rahmen der Landesgartenschau 2004 in Trier von Seiten des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft angeboten.

Zum Thema Litauen fand im Oktober 2004 ein Parlamentarischer Abend der ZIRP statt.

Jugend

Das Ministerium für Bildung, Familie und Jugend ist Projektpartner des Bundesjugendministeriums, um Litauen beim Aufbau von Jugendhilfestrukturen zu unterstützen.

Im Rahmen dieses Austausches fand im Juni 2002 ein Fachkräfteprogramm in Deutschland statt. Unter Beteiligung öffentlicher und freier Träger wurde insbesondere die kommunale Jugendarbeit in städtischen und ländlichen Regionen beleuchtet.

Dieser Austausch wurde in weiteren Fachprogrammen im Juli 2003 in Litauen und im September 2003 wiederum in Deutschland fortgeführt und vertieft. In der Folge besuchten im November 2003 litauische Fachkräfte unter Leitung der litauischen Staatssekretärin für Jugend und Bildung, Frau Murauskaite, Rheinland-Pfalz. Im Mittelpunkt der Programme stand die duale Struktur des deutschen Jugendhilfesystems (öffentliche und freie Träger), hier insbesondere die für litauische Verhältnisse neue und ungewohnte starke Stellung der freien Träger.

Zu litauischen Schulen bestehen vier Schulpartnerschaften.

Wissenschaft

Die Fachhochschule Koblenz unterhält eine Partnerschaft zur Kauno Technologijos Universitetas, Kaunas. Der Fachbereich Wirtschaft der Fachhochschule Trier unterhält partnerschaftliche Kontakte zur Vilnius University, zum Kaunas Business College und zum E. Rastenienes College of Languages and Management.

Luxemburg Polizeiwesen 55 Beamte der Polizei Luxemburg nahmen im Jahr 2004 an 24 Seminaren der Landespolizeischule im Rahmen der Fortbildung teil.

Brand- und Katastrophenschutz

Die Zusammenarbeit mit dem Großherzogtum Luxemburg auf den Gebieten des Brand- und Katastrophenschutzes hat sich weiterhin positiv entwickelt und verläuft reibungslos. In der neu gefassten Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport über Zuwendungen für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz vom 1. Juli 2002 ist ausdrücklich bestimmt worden, dass auch die Ländergrenzen überschreitende finanzielle Beteiligung benachbarter Aufgabenträger an Vorhaben, die im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit der gemeinsamen Aufgabenerfüllung dienen (Bau von Feuerwehrhäusern und Beschaffung von Ausrüstung), förderbar ist. Die Landesregierung erhofft sich von diesem Förderangebot Impulse für weitere Kooperationen von Feuerwehren über die Ländergrenzen hinweg.