Initiativen zur Einrichtung grenzüberschreitender Wochenendzüge zwischen Trier Thionville ( Metz) über die Obermoselstrecke
Auf Initiative des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord wird sich noch im Monat Mai eine Projektkonferenz mit den Möglichkeiten zur Wiedereinführung durchgehender Wochenendzüge zwischen Trier und Thionville entlang der Obermoselstrecke über den saarländisch-lothringischen Grenzübergang Perl/Apach befassen. Den vorliegenden Informationen zufolge wird eine zweijährige Probephase und eine Förderung aus INTERREG-Mitteln angestrebt.
Die Landesregierung hat in ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage vom Mai 2004 erklärt, man habe die DB und die SNCF um Prüfung gebeten, ob für den angestrebten Wochenendverkehr Fahrzeuge des für grenzüberschreitende Verkehre auf DB-Strecken zugelassenen Typs X 73900 („Baleine") zur Verfügung stehen (vgl. Drucksache 14/3179).
Ich frage die Landesregierung:
1. Zu welchem Ergebnis kam die angekündigte Prüfung zur Verfügbarkeit neuer französischer Triebwagen der Baureihe X 73900?
2. Welche Ergebnisse ergab die Projektkonferenz des Zweckverbands SPNV RLP Nord?
3. Welches Betriebskonzept streben die beteiligten Projektpartner an?
4. Welche Kosten fallen voraussichtlich im Einzelnen an und wie soll die Finanzierung für das nun angestrebte Pilotprojekt sichergestellt werden (Angaben bitte aufgeteilt auf die Projektbeteiligten und auch für den Fall, dass es nicht zu einer Förderung aus INTERREG-Mitteln kommt)?
5. Aus welchen Gründen wird das Projekt ggf. auf zwei Jahre beschränkt?
6. Welche flankierenden Marketingaktivitäten (wie zum Beispiel grenzüberschreitend gültige Fahrkarten) sind angedacht?
7. Welche weiteren Schritte werden der Zweckverband SPNV Rheinland-Pfalz Nord und die Landesregierung ggf. gemeinsam mit den Projektpartnern ergreifen?
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbauhat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 1. Juni 2005 wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 4: Im Rahmen einer Projektkonferenz am 11. Mai 2005 wurde bezüglich der Verfügbarkeit der benötigten Triebwagen der Baureihe X 73900 von der französischen Seite erklärt, dass die beiden erforderlichen Fahrzeuge voraussichtlich bereits Mitte 2006 zur Verfügung stehen werden. Vor diesem Hintergrund haben sich die Projektpartner darauf verständigt, nach Möglichkeit bereits zum Sommer 2006 mit dem vorgesehenen Betrieb der Wochenendzüge zu beginnen.
Im Einzelnen ist ein Betriebskonzept geplant, das an Samstagen und Sonntagen jeweils zwei gegenläufige Fahrtenpaare vorsieht.
Darüber hinaus wurde beschlossen, zwei getrennte Anträge auf Förderung des Projektes im Rahmen der EU-Gemeinschaftsinitiative INTERREG III A Saarland-Moselle (Lothringen)-Westpfalz und INTERREG III A Deutschland-Luxemburg-Deutschsprachige Gemeinschaft/Wallonische Region Belgiens einzureichen. Abschließende Aussagen zu den Kosten für das Gesamtprojekt können derzeit noch nicht getroffen werden, da die hierzu erforderlichen Verhandlungen mit den beteiligten Verkehrsunternehmen noch geführt werden müssen. Annäherungsweise muss auf der Grundlage von ca. 45 000 Zugkilometern pro Jahr mit einem Bestellerentgelt für alle Beteiligten zusammen in Höhe von ca. 400 000 Euro gerechnet werden. Die Verkehrsleistungen verteilen sich auf die Projektbeteiligten wie folgt: 52 % Lothringen, 10 % Saarland, 38 % Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord.
Inhalt der beiden Anträge auf Förderung im Rahmen von INTERREG III A sind insbesondere die Kosten, die durch den Grenzübertritt bedingt sind. Erfolgt eine solche Förderung, würden sich die Bestellerentgelte dementsprechend im Umfang reduzieren.
Zu Frage 5 : Die beteiligten Aufgabenträger waren sich einig, das Projekt zunächst auf zwei Jahre zu beschränken. Auf Grundlage der dann vorliegenden Informationen zum Umfang der Verkehrsnachfrage kann anschließend eine Entscheidung über die Fortführung der Verkehre getroffen werden.
Zu Frage 6: Die Projektbeteiligten beabsichtigen, die Maßnahme mit einer breit angelegten Marketinginitiative zu unterstützen. Ob über das bestehende, grenzüberschreitend angelegte Tarifangebot (Saarland-Lux-Ticket) hinaus ergänzende Tarifmaßnahmen erforderlich werden, ist noch zu klären.
Zu Frage 7: Als nächste Schritte sind die Konkretisierung der Kosten, die Formulierung der o. g. Förderanträge im Rahmen von INTERREG III A, die Konkretisierung der möglichen Marketingmaßnahmen und die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Ziel des Abschlusses entsprechender Verträge vorgesehen.