Finanzhilfen

Vor einigen Jahren noch wurde darüber allenfalls in politischen Arbeitskreisen und im wissenschaftlichen Bereich diskutiert. Im Vordergrund stand die Definitions- und Abgrenzungsproblematik, ohne dass ein einheitlicher Begriff für Subventionen gefunden wurde.

Auf Grund der schwierigen Einnahmeentwicklung der öffentlichen Haushalte und im Hinblick auf das formulierte Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes ist die Diskussion über die Finanzhilfen in den letzten Jahren wesentlich intensiver geführt worden. Hierbei wurde vermehrt auf die Zielerreichung der Finanzhilfen anhand von geeigneten Kennzahlen und Indikatoren Wert gelegt. Der Landtag Rheinland-Pfalz forderte: „Die Instrumente zur Beschreibung der mit den jeweiligen Finanzhilfen verfolgten Ziele (sind) zu optimieren (und) gleichzeitig müssen die Konzepte zur Beurteilung der Zielerreichung von Programmen weiterentwickelt werden.

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Eine aussagefähige und transparente Berichterstattung über die Finanzhilfen ist, wie einschlägige Beschlüsse und Kommentare zeigen, von besonderer Bedeutung im Rahmen der parlamentarischen Berichterstattung als auch innerhalb der Verwaltung bei der kontinuierlichen Überprüfung der einzelnen Finanzhilfen bzw. einzelner Förderprogramme und ­richtlinien.

Die Berichterstattung über Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz hat sich bewährt und ist in den letzten Jahren von vielen Institutionen entsprechend gewürdigt worden.

2. Warum eine neue Finanzhilfesoftware (FHBWeb)?

Bei der Erstellung des letzten Finanzhilfeberichtes 2000 bis 2003 wurde von vielen Fachressorts aufgrund der positiven Erfahrung mit dem neuen Haushaltsaufstellungsverfahren (HAVWeb) angeregt eine ähnlich benutzerfreundliche neue Software für die Anfertigung zu1

Vgl. z. B. Herbstgutachten der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute vom 19.10.2004 insbes. S. 94

Vgl. z. B. das Konzept „Subventionsabbau im Konsens" der Ministerpräsidenten Koch und Steinbrück vom 30.9.2003 oder in Rheinland-Pfalz die Beschlüsse des Ministerrates zur Haushaltskonsolidierung und speziell zum Subventionsabbau vom November 2002 und deren konkreter Umsetzung

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Finanzhilfebericht LT-Drs. 14/1439 zur LTDrs. 14/1218 vom 03.07.2002 bzw. 28.06.2002 und LT-Beschluss vom 28.08.2002 (TOP 14) vgl. hierzu u.a. Brocker, Lars : Subventionsberichterstattung und parlamentarische Kontrolle, ZG 1998 u.a. vom Rechnungshof, der Landeszentralbank, dem Institut für Weltwirtschaft sowie der Öffentlichkeit vgl. Rosenschon, Finanzhilfen der Bundesländer, Kieler Arbeitspapier Nr. 1127, September 2002, S. 15ff und S. 27 künftiger Finanzhilfeberichte bereitzustellen. Die bislang benutzte Software entsprach nicht mehr dem neuesten Stand der Informationstechnologie und war unter Berücksichtigung der gestiegenen Anforderungen bezüglich der Qualität und Quantität des Berichtes sehr arbeits/eingabeaufwendig.

Mit der vorliegenden neuen Finanzhilfesoftware (FHBWeb) wird das alte, Ihnen bekannte Programm ersetzt und die Erfassung sowie im weiteren Verlauf auch die Auswertung Ihrer Daten soll damit wesentlich vereinfacht werden. Um bereits vorhandene Daten nutzen zu können und somit eine doppelte Erfassung zu vermeiden, wurde die Software als ein Modul zu der bestehenden Haushaltsaufstellungssoftware „HAVWeb" entwickelt.

3. Systemvoraussetzungen, Softwareanforderungen und Ablauf

Internetzugang und Aufruf der Software

Eine wichtige Voraussetzung zur Nutzung der neuen Software ist ein Internetzugang, da das Modul als Web-Anwendung programmiert wurde und über den Web-Browser des jeweiligen Arbeitsplatzes gestartet wird.

Um zur Software zu gelangen müssen Sie folgenden Link in Ihrem Web-Browser aufrufen: http://10.7.192.6/Finanzhilfe/HAVWeb (Fachressorts) http://r1106b/HAVWeb (FM) Dadurch gelangen Sie auf das HAVWeb-Portal, welches Ihnen u. a. den Link zur FinanzhilfeSoftware zeigt.