Verluste der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Pirmasens GmbH

Diversen Presseverlautbarungen zufolge hat die Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Pirmasens GmbH (MVP) seit der Privatisierung der Messe im Jahr 2000 insgesamt 1,4 Millionen Euro Verluste angehäuft. Allein im letzten Jahr waren es 825 000 Euro, obwohl in diesem Jahr die Verbraucherausstellung Hageha stattfand, die normalerweise für ein relativ gutes Ergebnis der Messegesellschaft sorgt.

Alleinige Gesellschafterin der MVP ist die Messe Pirmasens GmbH (MPG). Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) ist mit 41,4 % des Stammkapitals an der MPG beteiligt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Welche Ursachen haben die Verluste der MVP nach Kenntnis der Landesregierung?

2. Werden für das Jahr 2005 weitere Veluste bei der MVP erwartet, wenn ja, in welcher Höhe?

3. Welche finanziellen Folgen haben die Verluste der MVP für die ISB, z. B. im Hinblick auf die Werterhaltung des in die MPG eingebrachten Stammkapitals?

4. Wurde der Aufsichtsrat der ISB regelmäßig über die Verluste der MVG bzw. deren Auswirkungen auf die MPG informiert?

5. Wenn ja, welche Konsequenzen hat der Aufsichtsrat aus den Informationen gezogen?

6. Welche Fördermittel des Landes wurden bis heute für den Messestandort Pirmasens bereitgestellt (bitte auflisten nach Jahren und Zweckbindung)?

7. Welche weiteren Fördermittel des Landes sind für den Messestandort Pirmasens in Aussicht gestellt, u. a. für den Umbau der Messe Pirmasens (bitte auflisten)?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbauhat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 10. August 2005 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: Die Verluste der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Pirmasens GmbH (MVP) resultieren aus der Geschäftstätigkeit der Vorjahre sowie aus dem Fehlschlagen einer geplanten und nur zur Teildurchführung gelangten Veranstaltungsreihe. Der für diese Veranstaltungsreihe verantwortliche Geschäftsführer der MVP wurde entlassen.

Zu Fragen 2 und 3: Bei der Messe Pirmasens GmbH (MPG) handelt es sich um ein im Wettbewerb stehendes Unternehmen, an dem neben der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) auch private Dritte beteiligt sind. Insofern sind Angaben zu Geschäftsergebnissen und Fördermitteln aus Gründen des Geschäfts- und Betriebsgeheimnisses im Rahmen der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht möglich.

Für das eingebrachte Stammkapital der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) ergeben sich aus der Verlustsituation derzeit keine Konsequenzen, da die Messe Pirmasens GmbH (MPG) nach wie vor in erheblichem Umfang positives Eigenkapital ausweist und im Vermögen der Gesellschaft zudem stille Reserven vorhanden sind.

Zu Fragen 4 und 5: Der Aufsichtsrat der ISB wurde in der Vergangenheit jeweils anlassbezogen und darüber hinaus durch die jährliche Vorlage der Wirtschaftsprüfungsberichte der MPG informiert.

Nach vorheriger Abstimmung mit dem Aufsichtsrat der ISB wurde auf Anregung des Gesellschafters ISB zwischenzeitlich im Aufsichtsrat der MPG beschlossen, ein Gutachten in Auftrag zu geben, welches sich mit der weiteren Entwicklung der Messe Pirmasens und der Ausgestaltung der Geschäftstätigkeit der Gesellschaft beschäftigt und Möglichkeiten zur Verbesserung der Ertragslage aufzeigen soll. Die Erteilung des Gutachtenauftrages soll kurzfristig erfolgen.

Zu Fragen 6 und 7: Seit der Gründung der MPG im Jahr 1998 hat die Stadt Pirmasens 2004 einen Zuschussbescheid in Höhe von 4 310 180 für die Neugestaltung der Messe Pirmasens (Messevision 2007, 1. Bauabschnitt) erhalten. Hiervon wurden bislang 1,33 Mio. ausgezahlt.

In Gesprächen wurde der MPG für die Umnutzung und Aufwertung der Messehalle 5 A (Wasgauhalle) ein Zuschuss in Aussicht gestellt. Über den zwischenzeitlich vorgelegten Förderantrag ist noch nicht entschieden.