Breitband-Versorgung im Kreis Germersheim
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung hinsichtlich einer möglichen Versorgung von Gemeinden im Kreis Germersheim mit Internet-Zugängen via TV-Kabel vor?
2. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung hinsichtlich des Ausbaus der DSL-Versorgung durch die Telekom in den Gemeinden des Kreises Germersheim, insbesondere in Bellheim, Leimersheim, Hatzenbühl und Freisbach vor?
3. In welcher Form unterstützt die Landesregierung die Versorgung von Wohn- und Gewerbegebieten in rheinland-pfälzischen Kommunen mit alternativen Breitband-Technologien (zum Beispiel Versorgung über Funktechnik und über das Stromnetz)?
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbauhat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9. September 2005 wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1: Nach Auskunft der Kabel Deutschland GmbH gehören im Landkreis Germersheim die Ortsgemeinden Rheinzabern, Jockgrim, Bellheim und Lingenfeld sowie die Städte Germersheim und Wörth zu den Ausbaugebieten des Unternehmens, in denen InternetZugänge via TV-Kabel realisierbar gemacht werden sollen.
Zu Frage 2: Nach Auskunft der Deutschen Telekom AG (DTAG) sind die Gemeinden Bellheim und Leimersheim zu 65 % bzw. 59 % mit T-DSL versorgt. Für beide Orte sei prinzipiell eine Verbesserung der Versorgungssituation möglich, die derzeit geprüft werde. Ein Ergebnis hierzu wird im Herbst 2005 erwartet.
Die T-DSL-Versorgung der Gemeinde Hatzenbühl wird mit derzeit 10 % angegeben. Die Gemeinde Freisbach ist zu 42 % versorgt.
Ebenso wie in den Gemeinden Weingarten, Hanhofen, Minfeld, Winden und Knittelsheim werden hier aufgrund fehlender Infra struktur zurzeit keine wirtschaftlich tragfähigen Verbesserungsmöglichkeiten durch die DTAG gesehen.
Aufschluss über die übrige Versorgungssituation mit DSL im Landkreis Germersheim gibt der Breitband-Atlas der Bundesregierung (Internetadresse: http://www.zukunft-breitband.de).
Zu Frage 3: Die Landesregierung hat vor zwei Jahren die Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz gestartet, die im Wesentlichen die folgenden Schwerpunkte verfolgt:
Infrastrukturausbau/Förderung:
Bei der erstmaligen Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten können die Investitionen für die Breitbanderschließung, die auf öffentlichem Gelände erfolgt, in Fördergebieten ohne bereits vorhandene Breitband-Infrastruktur durch das Land gefördert werden. In bereits erschlossenen Gewerbegebieten wird über die Förderung in Abhängigkeit vom nachgewiesenen Bedarf im Einzelfall entschieden. Über die Auswahl einer bestimmten Breitbandtechnologie soll dabei technologieneutral, bedarfsgerecht von der Antrag stellenden Kommune entschieden werden.
Die Landesregierung unterstützt damit den Ausbau der Breitband-Infrastruktur unabhängig von der gewählten Zugangs-Technologie (z. B. DSL, WiMAX, Funk-LAN, Glasfaserkabel usw.).
Information und Dialog:
Weiterhin führt die Landesregierung im Rahmen von Breitband-Veranstaltungen einen qualifizierten Dialog mit den Kommunen, kleinen und mittleren Unternehmen sowie der Telekommunikationswirtschaft über die zukünftigen Entwicklungen und Erfordernisse der Breitband-Kommunikation. Flankiert wird der Dialog im Land durch die Aktivitäten der Landesregierung auf Bundes- und Länderebene zur Forcierung des Ausbaus der Breitband-Infrastruktur. So wurden z. B. auf Antrag von Rheinland Pfalz entsprechende Beschlüsse der Wirtschaftsministerkonferenz und des Beirates der Regulierungsbehörde initiiert.
Zusätzlich informiert die Gewerbeflächen-Datenbank der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) bereits seit Sommer 2003 über breitbandige Internet-Zugänge verschiedener Telekommunikationsnetzbetreiber.