Verfassungsschutz
Welche Anzahl an Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wies der Verfassungsschutz am 31. Dezember 2000 und am 31. August 2001 auf?
2. Welche Personalzu- bzw. -abgänge (einschließlich Abordnungen oder längerfristiger Erkrankungen) fanden seit 31. August 2001 statt (bitte auflisten nach den jeweiligen Einzelmonaten der Jahre bis einschließlich Juli 2005)?
3. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beherrschen die Sprache Arabisch bzw. Türkisch (bitte Benennung auch mit der jeweiligen Funktion)?
4. Wie viele Planstellen sind derzeit aus welchen Gründen unbesetzt?
Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 19. September 2005 wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1: Am 31. Dezember 2000 verfügte der Verfassungsschutz über 135 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Zum 31. August 2001 waren es 136 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Zu Frage 2: Die Personalzu- und -abgänge zwischen 31. August 2001 und Ende Juli 2005 habe ich in der nachstehenden Übersicht zusammengefasst. In einem Fall handelt es sich um einen Stellenrest von 0,4 für eine teilzeitbeschäftigte Beamtin. Eine Planstelle ist zur Hälfte frei, da darauf ein Beamter in Altersteilzeit geführt wird.
Von den restlichen vier Planstellen ist eine Stelle des gehobenen Dienstes frei, da ein Beamter in den Ruhestand getreten ist. Es ist vorgesehen, diese Stelle aus dem Kreis von Beamtinnen und Beamten zu besetzen, die zurzeit noch befristet bis zur Fußballweltmeisterschaft abgeordnet sind.
Schließlich sind drei der oben genannten Planstellen des mittleren Dienstes nicht besetzt, da qualifiziertes Personal in der Sachbearbeitung sowohl im operativen als auch nicht operativen Bereich nur im gehobenen Dienst gewonnen werden kann. Dementsprechend beabsichtige ich, diese Stellen sowie weitere Stellen des mittleren Dienstes bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushaltes anzuheben. Danach könnten weitere Beamtinnen und Beamte unbefristet übernommen werden.
Außerdem sind derzeit 2,4 Stellen in den Vergütungsgruppen VIII/VII BAT (Schreib- und Servicefunktionen) im Hinblick auf zunehmende Teilzeitbeschäftigungen und Schwangerschaftsbeurlaubungen/-vertretungen nicht besetzt.