Fortbildung
Straftaten gegen das Leben
Die Polizei hat 2003 52 Morddelikte bearbeitet, 2004 waren es 41. Bei Betrachtung der Entwicklung dieses Kapitaldeliktes über den Zeitraum von zehn Jahren zeigt sich, dass 1993 60 Morde registriert wurden und 1994 41.
Von Bedeutung ist auch der Anteil der Morde, bei denen das Opfer nicht getötet wurde, das heißt, die Straftat im Versuchsstadium endete. Von den 52 im Jahr 2003 registrierten Morddelikten endeten 26 als Versuch, von den 41 im Jahr 2004 festgestellten 21. Ein ähnliches Bild ergibt sich beim Vergleich mit vor zehn Jahren: 1993 registrierte die Polizei 60 Morddelikte, davon 34 Mordversuche und 26 vollendete Delikte, 1994 waren es 41 Morddelikte, davon 19 Mordversuche und 22 vollendete Taten. Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick:
Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung beim Totschlag und bei Tötung auf Verlangen:
Der Vergleich belegt, dass bei den Kapitaldelikten Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen in den letzten zehn Jahren keine erhebliche Zunahme eingetreten ist, wie immer wieder behauptet wird.
2.10 Rauschgiftkriminalität
Bei der Rauschgiftkriminalität handelt es sich um „Kontrollkriminalität". Weder diejenigen, die Rauschgift verkaufen, noch die es konsumieren, fühlen sich als Opfer und haben ein Interesse an der Strafverfolgung. Die Aufhellung der tatsächlich vorhandenen Kriminalität hängt damit im Wesentlichen von den Aktivitäten der Polizei ab. Steigende Zahlen bei den registrierten Rauschgiftdelikten sind damit ein Beleg für erfolgreiche Polizeiarbeit.
Für die Polizei maßgebliche Zielsetzungen bei der Rauschgiftbekämpfung sind insbesondere die Verringerung des Angebots und die Verringerung der Nachfrage durch
Verringerung der Rauschgiftproduktion,
umfangreiche Sicherstellungen illegaler Drogen,
die Zerschlagung von Händlerorganisationen,
die Abschöpfung von Verbrechensgewinnen und
die Erschwerung des Zugangs zu Rauschgiften.
Die Polizei übernimmt damit im Schwerpunkt repressive Aufgaben. Es darf allerdings nicht verkannt werden, dass die Suchtproblematik ein gesellschaftspolitisches, insbesondere ein gesundheitspolitisches Problem darstellt. Repression kann nur Teil einer Gesamtstrategie sein, die einerseits auf Aufklärung und Prävention, andererseits aber auch auf Beratung, Hilfe und Therapie für Suchtkranke setzt.
Illegale Rauschgifte werden weit überwiegend im europäischen und außereuropäischen Ausland angebaut bzw. hergestellt. Überall dort, wo sich in Rheinland-Pfalz entsprechende Entwicklungen aufgezeigt haben, hat die Polizei sofort reagiert. Dies zeigen die Ermittlungsverfahren wegen Cannabisanbaus in den zurückliegenden Monaten, die bereits Gegenstand der parlamentarischen Berichterstattung waren.
Die Polizei trifft konsequente Maßnahmen zur Zerschlagung von Händlerstrukturen. Die Tatsache, dass sich in Rheinland-Pfalz keine offenenDrogenszenen etablieren konnten, spricht für ihre effektiveArbeit. Bereits so genannteKontakt- oderVerkaufsszenen, die die Vorstufe von offenen Drogenszenen darstellen können, werden von der Polizei beharrlich bekämpft. regionalen Maßnahmen, wie zum Beispiel gegen Kontakt- und Verkaufsszenen oder gegen Rauschgifthändler bei Großveranstaltungen, wie etwa Technofestivals.
Gleichzeitig unternimmt die Polizei in ihrem Verantwortungsbereich beträchtliche Anstrengungen im Bereich der Prävention mit vielfältigen und zahlreichen Informations- und Aufklärungsprojekten.
Dass die Entwicklung der Rauschgiftdelikte in Rheinland-Pfalz dadurch in den zurückliegenden Jahren von einem Anstieg der Fallzahlen und der Sicherstellungsmengen gekennzeichnet ist, ist eben Ausdruck der Effektivität der vielfältigen und ineinander greifenden polizeilichen Maßnahmen in einem überaus schwierigen Kriminalitätsbereich.
Die Polizei erfasst in der PKS
die Rauschgiftdelikte nach dem Betäubungsmittelgesetz und
die direkte Beschaffungskriminalität (Diebstahl von Betäubungsmitteln und Rezeptformularen sowie Raub und Fälschung zur Erlangung von Betäubungsmitteln).
Die PKS weist für den Berichtszeitraum in Rheinland-Pfalz folgende Zahlen aus:
Die Zahl der Rauschgiftdelikte (ohne direkte Beschaffungskriminalität) ist 2004 auf 17 542 angestiegen. Bei 12 785 dieser Straftaten handelt es sich um sog. Besitz- und Konsumdelikte (Zunahme um 1 423 Delikte gegenüber dem Vorjahr). Der Anstieg in diesem Bereich ist vor allem auf verstärkte Kontrollen der Polizei im Straßenverkehr zurückzuführen. Nach Fortbildungsmaßnahmen achten Polizeibeamtinnen und -beamte bei Kontrollen verstärkt auch auf Anzeichen dafür, ob die ein Fahrzeug führende Person unter dem Einfluss illegaler Drogen steht.
Verstärkte Ermittlungen der Fachkommissariate haben darüber hinaus zu einem Anstieg der Delikte des illegalen Handels und Schmuggels von Rauschgift um 468 Fälle auf rund 4 048 im Jahr 2004 beigetragen.
2003 ermittelte die Polizei gegen 12 528 (10 870 männliche und 1 658 weibliche) Personen wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz, 2004 waren es 14 268 (12 363 männliche und 1 905 weibliche) Tatverdächtige. Dies entspricht einem Anstieg der Tatverdächtigen in diesem Deliktsbereich um 13,9 % (13,7 % männlich und 14,9 % weiblich). Der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen betrug 16,6 %. Er sank damit von 2002 mit 16,9 % bis 2004 um 0,3 %.
3) In der Tabelle werden nicht alle BTM-Deliktsgruppen aufgezeigt. Deshalb ergibt die Summe nicht 100 %.
Die Konzentration der Ermittlungen auf den Handel bzw. Schmuggel und die illegale Einfuhr von Betäubungsmitteln und kontinuierlicher Verfolgungsdruck haben die Sicherstellungsmengen ansteigen lassen. Insgesamt stellten die Strafverfolgungsbehörden in Rheinland-Pfalz im Berichtszeitraum folgende Mengen an Betäubungsmitteln sicher:
Dies entspricht einer Steigerung um 133 %.
Dies entspricht einer Steigerung um 129,3 %.
Darüber hinaus kommt es auch immer wieder zu Sicherstellungen von Rohopium, LSD-Trips, Khat oder Psylocibin-Pilzen.
Die Zahl der Rauschgifttoten in Rheinland-Pfalz geht seit dem Jahr 2000 (88 Todesfälle, 77 männlich, elf weiblich) kontinuierlich zurück. In Rheinland-Pfalz hat der Drogenmissbrauch im Jahr 2004 36 (32 männlich/vier weiblich) Menschenleben gefordert. Im Jahr zuvor waren es noch 57 (49 männlich/acht weiblich). Bezogen auf die Einwohner ergibt sich eine Verhältniszahl von 0,9 Drogentoten je 100 000 gemeldeter Einwohner. Damit liegt Rheinland-Pfalz erneut deutlich unter der Verhältniszahl des Bundes, die 1,7 beträgt. Häufigste Todesursachen waren Mischintoxikationen und Überdosierungen, vorwiegend von Heroin.
Ende 2002 waren der Polizei 14 912 (12 666 männlich/2 246 weiblich) Konsumenten harter Drogen in Rheinland-Pfalz bekannt.
Ein erheblicher Anstieg ergab sich im Jahr 2004 bei den Konsumenten harter Drogen, die der Polizei erstmals auffielen (3 290 Personen, 2 696 männlich und 594 weiblich), während im Jahr 2003 mit 2 136 Personen (1 734 männlich/402 weiblich) noch ein leichter Rückgang gegenüber dem Jahr 2002 mit 2 230 (1 860 männlich/370 weiblich) Personen festzustellen war.
2.11 Kriminalprävention/Gewaltprävention Ende 2004 hatten 79 Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz kriminalpräventive Gremien gegründet. Weitere Kommunen bereiten die Konstituierung eines solchen Gremiums vor. Die Vernetzung der verschiedensten mit Sicherheits- und Ordnungsaufgaben befassten Behörden, Dienststellen und privaten Organisationen wird als ausgesprochen nützlich beurteilt und ist Grundvoraussetzung für sinnvolle Präventionsarbeit. Die Leitstelle „Kriminalprävention" im Ministerium des Innern und für Sport unterstützte im Berichtszeitraum die Arbeit dieser Gremien auf vielfältige Weise.
Der im August 2000 gegründete Landespräventionsrat fördert den gesamtgesellschaftlichen Präventionsansatz auf Landesebene, vernetzt die auf diesem Gebiet landesweit tätigen Behörden, Organisationen, Institutionen und Gruppierungen, stimmt ihr Engagement ab und legt Aufgaben und Verantwortlichkeiten fest.
Vorstand und Plenum richteten im November 2000 Arbeitsgruppen (AGen) für die Bereiche „Jugend", „Gewalt" und „Leben und Sicherheit in Städten und Gemeinden" ein. Am 10. Oktober 2004 konstituierte sich darüber hinaus die AG „Wirtschaft".
Die AGen „Jugend" und „Gewalt" haben wegen der thematischen Zusammenhänge im Berichtszeitraum gemeinsam gearbeitet.
Thematische Schwerpunkte der AG sind:
Erarbeitung einer Handreichung zu Gewalt an Schulen,
Entwicklung eines Leitfadens zur Planung und Evaluation von Präventionsprojekten,
Entwicklung von Kriterien zur Förderung von Präventionsprojekten,
Erstellung einer Datenbank zur Sammlung von rheinland-pfälzischen Präventionsprojekten.