Geplanter Abriss des früheren Herz-Jesu Krankenhauses in Trier und Folgen für die medizinische Versorgung

Das frühere Herz-Jesu Krankenhaus in der Friedrich-Wilhelm-Straße in Trier, jetzt mit den Abteilungen Psychiatrie, Palliativmedizin und einer Tagesklinik dem Mutterhaus Trier zugehörig, soll voraussichtlich im Jahr 2007 abgerissen werden und einer Wohnbebauung weichen. Besitzer des 1,5 ha-Areals sind laut Trierischem Volksfreund vom 3. Dezember 2005 die Franziskanerinnen von Nonnenwerth,die es durch Erbbauvertrag der Caritas-Trägergesellschaft Trier(CTT) übertragen haben. Diese hat den Komplex wiederum bis Ende 2006 an das Mutterhaus Trier vermietet.

Ich frage die Landesregierung:

1. Trifft es zu, dass der jetzt in Errichtung befindliche Neubau im Park des Mutterhauses die Abteilungen aus dem früheren HerzJesu-Krankenhaus vollständig aufnehmen soll?

2. Welche Kosten entstehen durch den Neubau und wie hoch ist der Zuschuss des Landes für die Bauinvestitionen und Einrichtungen?

3. Werden durch den beabsichtigten Umzug andere Abteilungen des Mutterhauses in ihrer Funktion oder ihrem Bettenangebot beschnitten?

4. Welche Zuwendungen oder Investitionszuschüsse für bauliche und medizinische Einrichtungen des Standortes Herz-Jesu-Krankenhaus hat das Land geleistet

a) zwischen 1990 und 2000 in der Zeit der Trägerschaft durch die CTT,

b) ab dem Jahr 2000 in der Trägerschaft des Mutterhauses und wer war angesichts der komplizierten Eigentums-, Pacht- und Mietverhältnisse jeweils der Zuwendungsempfänger?

5. Seit wann hat die Landesregierung Kenntnis von der vom Träger beabsichtigten Schließung des Standortes Herz-Jesu-Krankenhaus?

6. Welche Investitionszuschüsse des Landes müssten bei einem Abriss des Hauses abgeschrieben werden?

7. Wird oder wurde seitens des Landesamtes für Denkmalpflege geprüft, inwieweit das Gebäude in der Friedrich-Wilhelm-Straße schutzwürdig ist?

Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheithat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. Dezember 2005 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Nein. Der jetzt in Errichtung befindliche Neubau nimmt lediglich die psychiatrische Fachklinik mit 80 Betten und die psychiatrische Tagesklinik mit 20 Plätzen für Erwachsene auf. Die Schmerztagesklinik und die Palliativstation werden in anderen Gebäudeteilen des Mutterhauses untergebracht.

Zu 2.: Für den Bau und die Ausstattung der Erwachsenenpsychiatrie entstehen Kosten in Höhe von 10 165 000 Euro. Unter Berücksichtigung der Kosten für bauvorbereitende Maßnahmen, archäologische Grabungen und Gesamtvorplanung in Höhe von 1 511 500 Euro entstehen Gesamtkosten in Höhe von 11 676 500 Euro. Das Land beteiligt sich mit einem Zuschuss in Höhe von 10 519 000 Euro.

In den Jahren 1990 bis 2000 wurden für das Herz-Jesu-Krankenhaus Landesmittel in Höhe von 650 000 DM für die Errichtung einer psychiatrischen Tagesklinik und 520 000 DM für die interimistische Errichtung einer psychiatrischen Abteilung gewährt. Zuwendungsempfänger war jeweils die Caritas-TrägergesellschaftTrier e.V.(CTT). Nach dem Jahr 2000 wurden keine Investitionszuschüsse mehr gezahlt. Daneben erhielt das Herz-Jesu-Krankenhaus pauschale Fördermittel.

Zu 5.: Aufgrund der Bildung des Krankenhausverbundes zwischen der Krankenanstalt Mutterhaus der Borromäerinnen und dem HerzJesu-Krankenhaus zum 1. Januar 1999 und der Übernahme der Trägerschaft für das Herz-Jesu-Krankenhaus durch die Krankenanstalt Mutterhaus der Borromäerinnen e. V. zum 1. Januar 2001 haben das damalige Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit, die Caritas-Trägergesellschaft Trier (CTT) und die Krankenanstalt Mutterhaus der Borromäerinnen e. V. in der zweiten Hälfte des Jahres 2000 Einvernehmen erzielt, dass alle Abteilungen, die noch im Herz-Jesu-Krankenhaus untergebracht sind, mittelfristig in die Krankenanstalt Mutterhaus der Borromäerinnen verlagert werden. Mit dem im Jahr 2006 geplanten Umzug dieser Abteilungen wird das Herz-Jesu-Krankenhaus nicht mehr für die stationäre Versorgung benötigt.

Zu 6.: Die in der Antwort zu Frage 4 genannten Zuschüsse müssen nach der Schließung des Herz-Jesu-Krankenhauses zum Teil abgeschrieben werden.

Zu 7.: Sowohl im Zuge der „Denkmalschnellerfassung" als auch jetzt erneut bei der Erarbeitung der „Denkmaltopographie Trier ­ außerhalb des Alleenrings" hat das Landesamt für Denkmalpflege das Herz-Jesu-Krankenhaus überprüft und aufgrund der starken baulichen Veränderungen nicht als Kulturdenkmal eingestuft.