Strafgefangene und Untersuchungsgefangene

Vorbemerkung: Strafgefangene und Untersuchungsgefangene sind gleichermaßen erfasst, da davon ausgegangen wird, dass in der Anfrage Angriffe durch Inhaftierte insgesamt gemeint sind.

Anzumerken ist weiterhin für die Interpretation der Tabellen, dass die Justizvollzugsanstalten Mainz und Kaiserlautern im Jahr 2002 durch die Justizvollzugsanstalt Rohrbach ersetzt worden sind.

Die Kleine Anfrage beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt:

Zu Frage 1: Tätliche Angriffe von Gefangenen gegen Bedienstete werden in der bundesweiten Strafvollzugsstatistik Tabelle St 7/8: Todesfälle, Entweichungen und Tätlichkeiten gegen Bedienstete erfasst. Ausweislich dieser Statistik erfolgte in den Justizvollzugseinrichtungen des Landes vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Dezember 2005 die nachfolgende Anzahl von Angriffen:

Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU) und Antwort des Ministeriums der Justiz Angriffe durch Strafgefangene gegen Bedienstete des Justizvollzuges

Die Kleine Anfrage 2975 vom 6. Februar 2006 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Angriffe gegen Bedienstete in Justizvollzugsanstalten des Landes wurden seit dem 1. Januar 2000 registriert (bitte auflisten nach Vollzugsanstalten und Jahren)?

2. Wie viele dieser Angriffe erfolgten mit Waffen oder anderen gefährlichen Gegenständen bzw. durch mehrere Gefangene (bitte auflisten nach Vollzugsanstalten und Jahren sowie der Begehungsart bzw. Angriffsmittel unter kurzer Beschreibung des jeweiligen Falles)?

3. Wie viele Bedrohungen, Beleidigungen sowie Widerstandshandlungen erfolgten zum Nachteil von Bediensteten in Justizvollzugsanstalten des Landes (bitte auflisten nach Vollzugsanstalten und Jahren und Deliktsart)?

4. Wie viele Bedienstete in Justizvollzugsanstalten des Landes waren aufgrund der genannten Angriffshandlungen der Strafgefangenen dienstunfähig erkrankt (bitte auflisten nach Vollzugsanstalten und Jahren sowie der Anzahl der Tage, die die Erkrankung jeweils andauerte)?

5. Wie hoch wird der Schaden beziffert, der durch Sachbeschädigungen oder verwandte Taten (z. B. Brandstiftung) zum Nachteil des Landes in Vollzugsanstalten bzw. am Inventar seit dem 1. Januar 2000 begangen wurde?

6. Wie viele Strafgefangene (Anzahl, Anteil und Staatsangehörigkeit) werden derzeit als suchtkrank bzw. suchtgefährdet angesehen?

7. In wie vielen Fällen und in welchen Mengen wurden Betäubungsmittel in Justizvollzugsanstalten des Landes seit dem 1. Januar 2000 festgestellt (bitte auflisten nach Vollzugsanstalten, Jahren und Drogenart und -menge)?

Das Ministerium der Justiz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 2. März 2006 wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Angriffe gegen Bedienstete des Justizvollzugs davon mit Waffen u. Ä. genannte Statistik erfasst nicht das Angriffsmittel und Einzelheiten des Vorfalls, sondern nur die reinen Fallzahlen.

Eine Erhebung der gewünschten Informationen wurde bei den Justizvollzugseinrichtungen durchgeführt. Die Informationen sind in die obige Tabelle eingearbeitet.

Zu Frage 3: In der Tabelle zu Frage 3 sind die Informationen zu Bedrohungen, Beleidigungen und Widerstandshandlungen nach Vollzugsanstalten, Jahren und Delikten aufgelistet.

Die Daten wurden bei den Justizvollzugseinrichtungen abgefragt.

Sofern sich keine Vorfälle ereignet haben, findet sich in der Tabelle auch keine entsprechende Zeile.