Grundsätzlich sind niederschwellige Angebote Maßnahmen der ambulanten Eingliederungshilfe

­ Europäische Werkstätten Kooperation (grenzüberschreitende Einrichtung) mit Sitz in Gerolstein mit 60 Plätzen

­ Außenstellen der Caritaswerkstätte Trier in Hermeskeil mit 20 Plätzen

­ KIS-Kirchener Industrie Service ­ Erhöhung der Kapazität auf 60 Plätze

­ Errichtung einer Außenstelle in Montabaur mit 18 Plätzen

­ INTEC, Cochem, Außenstelle der Caritaswerkstätten Mayen mit 30 Plätzen

­ Errichtung einer Zweigwerkstatt in Bad Kreuznach mit 40 Plätzen

­ Ausweitung der Platzkapazität auf 60 Plätze im Neubau einer Zweigwerkstatt in Idar-Oberstein

­ Erhöhung der Platzkapazität auf 150 Plätze beim Service-Center, Mainz

­ Außenstelle der Lebenshilfe-Werkstatt, Worms, für psychisch behinderte Personen mit 24 Plätzen

­ Erhöhung der Platzkapazität beim Werkhaus Alzey auf 60 Plätze und Erwerb des Gebäudes

­ Errichtung einer Außenstelle in Kaiserslautern durch die Westpfalz-Werkstatt, Landstuhl, mit 24 Plätzen

­ Zweigwerkstatt der Wichern-Werkstätten in Landau mit 36 Plätzen und einer Außenstelle in Klingenmünster

­ Neubau einer Zweigwerkstatt in Weißenthurm mit 70 Plätzen (zurzeit im Bau)

­ Planung einer Außenstelle der Caritaswerkstätten Mayen in Sinzig mit 35 Plätzen.

Von welchen Organisationen werden darüber hinaus in Rheinland-Pfalz niederschwellige Angebote unterbreitet?

Grundsätzlich sind niederschwellige Angebote Maßnahmen der ambulanten Eingliederungshilfe. Für diese ambulanten Maßnahmen ist grundsätzlich der örtliche Sozialhilfeträger zuständig. Durch das persönliche Budget beteiligt sich das Land Rheinland-Pfalz an den Kosten solcher Maßnahmen. Da die unmittelbare Zuständigkeit jedoch bei den Kommunen liegt, hat das Land keinen umfassenden Überblick über die niederschwelligen Angebote. Auf Anfrage teilten die Landkreise und kreisfreien Städte folgende Angebote mit: Landkreis/Stadt Angebote Ahrweiler Niederschwellige Angebote der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Neuenahr Altenkirchen Freizeittreffs und -angebote verschiedener Wohlfahrtsverbände Bad Dürkheim Kontaktclub des Deutschen Roten Kreuzes, Angebote des Sozialpsychiatrisches Dienstes, Angebote des Institutes für Selbsthilfe, Integration und Selbstmanagement (ISES) Bitburg-Prüm Freizeittreffs als Angebot der Barmherzigen Brüder, Schönfelder Hof, Freizeittreffs des Deutschen Roten Kreuzes Cochem-Zell Kontaktstellenangebot der Tagesstätte Donnersbergkreis Selbsthilfegruppen Frankenthal Förderverein für Nachsorge und Rehabilitation Germersheim Mitschaffzentrale ­ Arbeitsprojekt für Personen, die psychisch krank oder abhängig sind Ludwigshafen (Stadt) Stiftung zur Unterstützung psychisch behinderter Menschen in der Pfalz, Arbeitsgemeinschaft für psychisch kranke Personen als Selbsthilfegruppe Mainz Psychose-Seminare, verschiedene Angebote von Wohlfahrtsverbänden und Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe Mainz-Bingen Verschiedene Wohlfahrtsverbände und der Sozialpsychiatrische Dienst des Gesundheitsamtes bieten Freizeittreffs für psychisch behinderte Menschen an Mayen-Koblenz Verschiedene Freizeittreffs in verschiedenen Orten und Integrationsbetriebe der Stiftung Bethesda ­ St. Martin Neuwied Neuwieder Kontakt- und Organisationsstelle. Dies beinhaltet ein Kontakt-Cafe, eine Selbsthilfegruppe und eine Gruppe mit dem Schwerpunkt Alltagstraining Pirmasens Kontaktstellenangebot der Caritas Speyer Angebot des Sozialpsychiatrischen Dienstes

Landkreis/Stadt Angebote Südliche Weinstraße Mitschaffzentrale als Arbeitsprojekt für Menschen mit psychischen Behinderungen oder Abhängigkeitserkrankungen Südwestpfalz Kontaktstelle Trier Freizeitangebote des Raphaelshauses, Kontaktstellenangebot der Caritas Westerwaldkreis Angebote des Sozialpsychiatrischen Dienstes Worms Selbsthilfegruppen beim Sozialpsychiatrischen Dienst, Angebote für die PsychiatrieErfahrenengruppe, Psychoseseminar

Welche finanzielle Förderung wurde für dieses Hilfsangebot durch das Land gewährt?

Das Land trägt bei den Tagesstätten mit Kontaktstellenfunktion als überörtlicher Sozialhilfeträger 50 Prozent der laufenden Kosten, die über den Pflegesatz finanziert werden. Die zweite Hälfte des Pflegesatzes trägt der örtliche Sozialhilfeträger. Die Einrichtungskosten fördert das Land mit bis zu 50 Prozent der Gesamtkosten, maximal 13 700 pro Einrichtung und 760 pro Platz. Die Tagesstätten haben in der Regel 18 Plätze. Somit ergibt sich ein Förderungsbetrag von maximal 27 400. Dieses Fördervolumen wurde bei den neu geschaffenen Tagestätten stets ausgeschöpft.

Das kontaktstiftende Angebot wird in aller Regel von den kommunalen Gebietskörperschaften finanziert. Diese nutzen dazu auch die Mittel, die ihnen über § 7 Abs. 5 des Landesgesetzes für psychisch kranke Personen zur Verfügung gestellt werden.

Die Finanzierung der niederschwelligen Angebote erfolgt teilweise über die Landkreise und kreisfreien Städte; teilweise werden die entstehenden Kosten von den Trägern dieser Angebote selbst refinanziert.

4. Wie viele Menschen mit psychischen Behinderungen leben zurzeit in den Langzeitbereichen der Kliniken in Klingenmünster, Andernach und Alzey?

Die drei großen Fachkliniken in Rheinland-Pfalz haben Ende der 90er Jahre ihre Langzeitbereiche in Wohnheime für psychisch behinderte Menschen umgestaltet. Alle drei Kliniken berichten übereinstimmend, dass sie es als ihre Aufgabe ansehen, für die psychisch behinderten Menschen gemeindenahe Angebote zu nutzen. So wurden die Langzeitbereiche der Kliniken in den letzten Jahren weiter verkleinert. Im Wohnheim Betreuen ­ Fördern ­ Wohnen des Pfalzklinikums leben insgesamt 142 Personen. 130

Plätze befinden sich noch auf dem Gelände des Pfalzklinikums in Klingenmünster, zwölf Plätze wurden in Edenkoben geschaffen.

Das Landeskrankenhaus (AöR) hat die Langzeitbereiche der beiden Fachkliniken in Alzey und Andernach in psychiatrische und heilpädagogische Heime umgewandelt. In dem Andernacher Heim leben derzeit 195 Personen, davon sind 157 psychisch behindert, 38 haben eine geistige Behinderung. Von den 195 Personen leben insgesamt 24 Personen in Außenwohngruppen.

Auf dem Gelände der Rheinhessen-Fachklinik Alzey leben insgesamt 63 Personen, 36 Personen leben in Außenwohngruppen, beispielsweise in Oppenheim, Bad Kreuznach und Bingen. Im Vergleich zu 1997 ergibt sich folgendes Bild für die Heime auf dem Gelände der drei Fachkliniken: Wohnheim 1997 2002

Heilpädagogisches Wohnheim Alzey 100 63

Heilpädagogisches Wohnheim Andernach 226 171

Betreuen ­ Fördern ­Wohnen Klingenmünster 175 130

Welche weiteren Einrichtungen für psychisch behinderte Menschen gibt es (Auflistung mit Kapazitäten nach Städten und Landkreisen getrennt)? Wie schätzt die Landesregierung dieses Versorgungsangebot ein? In welchen Regionen gibt es eine Über- und in welchen eine Unterversorgung?

Aufgrund der historisch bedingten Entwicklung hat sich die Versorgung mit Heimplätzen für psychisch behinderte Menschen in Rheinland-Pfalz sehr unterschiedlich entwickelt. Im Einzelnen ergibt sich folgendes Bild: Landkreis/Stadt Heim in Platzzahl Rechtsform des Trägers Ahrweiler Bad Breisig Wohn- und Pflegeheime Schröder 85 privat Ahrweiler Bad Neuenahr Haus Alexander 52 privat

Drucksache 14/960 Landtag Rheinland-Pfalz ­ 14. Johannes 50 gemeinnützig Mainz Mainz Haus am Landwehrweg 34 gemeinnützig Mainz- Bingen Heidesheim ZOAR 163 gemeinnützig Mainz-Bingen Heidesheim Pflegeheim ZOAR 48 gemeinnützig Mayen-Koblenz Andernach, Psychiatrisches Heim ­ Landeskrankenhaus (AöR) 99 öffentlich-rechtlich Mayen-Koblenz Baar-Wanderath Haus Buchholz 38 privat Mayen-Koblenz Saffig (Teichhöhe) Barmherzige Brüder 64 gemeinnützig Neuwied Rheinbrohl Arienheller 2 110 privat