Das Projekt EURECARD ist ein räumlich begrenztes und zeitlich befristetes Pilotprojekt

­ Euregionale Initiative Maas-Rhein zur Einführung der EURECARD für Menschen mit Behinderungen

Am 17. März 1999 wurde eine Absichtserklärung zwischen den Ländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, dem Großherzogtum Luxemburg, der Provinz Limburg (NL), der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens zur Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität von Menschen mit Behinderung unterschrieben.

Rheinland-Pfalz hat sich mit der Unterzeichnung dieser Initiative verpflichtet, für das Zustandekommen der EURECARD im grenznahen Raum der Euregio Maas-Rhein zu werben. Die Landkreise Bitburg-Prüm und Daun haben ihr Interesse und ihre Mitarbeit zugesagt.

Das Projekt EURECARD ist ein räumlich begrenztes und zeitlich befristetes Pilotprojekt. In den an der Unterzeichnung beteiligten Regionen wird zurzeit eine Karte, die EURECARD, eingeführt, die den Menschen mit einer auf Grund der in ihrem Wohnsitzland jeweils für diese Menschen regional üblichen Vergünstigungen und Erleichterungen bei der Nutzung von kulturellen oder touristischen Angeboten oder von für sie zugänglichen behindertengerechten Infrastrukturen oder auch sonstigen für Menschen mit Behinderungen üblichen Vergünstigungen einräumt.

Beispielhaft können solche Vergünstigungen kostenlose oder beitragsreduzierte Mitgliedschaften in Vereinen sein. Es können mit einem Nachlass ausgestattete Eintrittspreise für Veranstaltungen jeglicher Art (zum Beispiel Messen, Sportveranstaltungen, Unterhaltungsveranstaltungen und Vorträge), für Museen und Ausstellungen oder zum Beispiel für Schwimmbäder sein. EURECARD könnte auch einen Nachlass für die Kurtaxe verschaffen.

Aufgrund einer Werbeaktion im rheinland-pfälzisch/wallonischen Grenzraum im November 2000 haben sich 15 kommunale Einrichtungen und privatwirtschaftliche Dienstleister im kulturellen und touristischen Bereich bereit erklärt, am EURECARDProjekt mitzuwirken und diesen Ausweis anzuerkennen.

Im Januar 2001 wurde in Aachen die EURECARD der Öffentlichkeit vorgestellt. Seit Beginn des Jahres 2001 steht auch eine ausführliche Broschüre zum Zweck der Information über das EURECARD-Projekt zur Verfügung. Sie kann über die EifelTourismus GmbH in Prüm bezogen werden.

Bis Ende 2001 sind in Rheinland-Pfalz 18 EURECARD ausgegeben worden. Unter „http:/ww.eurecard.org" kann man alle relevanten Informationen (wie z. B. Dienstleistungsanbieter usw.) zu diesem Projekt abrufen.

­ Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe

Im Rahmen eines Arbeitstreffens der Ministerinnen und Minister am 30. März 2001 wurde die Federführung der Mondorfer Gruppe für zwei Jahre dem Saarland übertragen.

Der Sammelordner mit grundlegenden Texten und Organigrammen zu den Suchtkrankenhilfesystemen der Regionen wurde in deutscher und französischer Sprache fertig gestellt und an die Fachkräfte verteilt.

Infolge der Neuorganisation der Oberrheinkonferenz wurden die Arbeitsgruppen „Drogen" und „Gesundheit" zu einer Arbeitsgruppe „Gesundheitspolitik" zusammengeführt. Zurzeit werden Expertenkommissionen eingerichtet und es finden Gespräche über die Schwerpunktsetzung der Arbeitsgruppe statt. So konnte der Expertenausschuss „Prävention" eine trinationale Seminarreihe zur Prävention von Suchterkrankungen erfolgreich abschließen. Ferner trafen sich die Mitglieder des Expertenausschusses „AIDS" regelmäßig, um epidemiologische Daten auszutauschen. Was die Aktivitäten der neugebildeten Arbeitsgruppe „Gesundheit" anbelangt, so prüften unter anderem Experten, ob und wie die Krankenkassen das Beratungsangebot am Oberrhein verbessern können.

­ EURES-T Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz

Die Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz-Wallonie ist die Region Europas mit den meisten Grenzpendlern überhaupt und hat damit in vielerlei Hinsicht Modellcharakter. Im Jahr 1997 wurden in der Region Saarland-Lothringen-Luxemburg-Trier/Westpfalz-Wallonien an die 95 000 Grenzgänger gezählt. Davon allein zwischen Lothringen und dem

Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit unterstützt die Koordination des EURES-T Oberrhein pro Jahr mit über 5 000 Euro.

­ Interregionales Austauschwerk für bewährte Praktiken des lokalen Engagements für Beschäftigung

Der Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Herr Karl-Heinz Lambertz, hatte um eine Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz an einem Kooperationsprojekt gebeten. Bei der Maßnahme handelt es sich um ein interregionales Austauschwerk für bewährte Praktiken des lokalen Engagements für Beschäftigung.

Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit Rheinland-Pfalz hat eine grundsätzlich positive Haltung hinsichtlich einer zukünftigen Beteiligung an diesem Projekt signalisiert.

­ Interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle

Der Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion hat die Einrichtung einer interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle befürwortet und sichert seine grundsätzliche Mitwirkung zu. Dabei betont er den Wunsch, keinen neuen Organismus zu installieren, sondern ein Netzwerk kompetenter Institutionen der Großregion anzulegen.

Die Arbeitsmarktbeobachtungsstelle soll als eine auf Dauer angelegte Einrichtung verstanden werden. Sie wird zunächst aus zwei miteinander verbundenen Bereichen bestehen:

­ Bereich A: Arbeitsmarktstatistik

­ Bereich B: Arbeitsmarktanalyse.

In weiterer Folge ist auch die Realisierung des Bereiches C ­ Formulierung von Vorschlägen zur Unterstützung der öffentlichen Verwaltung ­ geplant.

Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit Rheinland-Pfalz unterstützt die Arbeit der interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle finanziell.

Im Gesundheitsbereich gab es folgende Aktivitäten:

­ Grenzüberschreitende Initiativen von Gesundheitseinrichtungen in der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz

Das Gesundheitsministerium hat ein großes Interesse an der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Gesundheitseinrichtungen. Entsprechende Initiativen werden deshalb begrüßt und unterstützt. Beispielhaft sei die Umfrage zum Thema „Dialyse zur Versorgung französischer Sozialversicherter in grenznahen Krankenhäusern in der Pfalz" erwähnt.

Eine allgemeine Bestandsaufnahme des grenzüberschreitenden Gesundheitssektors findet sich in der im März 2001 erschienenen Schrift „Grenzüberschreitende Beschäftigung im Gesundheitswesen Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz" von Gabriele Holzheimer und Iris Schiffmann, auf die verwiesen werden darf.

­ Oberrhein

Auf Einladung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit fand am 12. Juli 2001 in Mainz ein Arbeitstreffen mit den für den Krankenhausbereich zuständigen Vertretern aus dem Elsass statt.

Anlass des Arbeitstreffens waren grenzüberschreitende Themen im Krankenhaussektor zwischen Rheinland-Pfalz und dem Elsass. Ziel des Gespräches war die Verbesserung der grenzüberschreitenden Versorgung von Patientinnen und Patienten aus dem Nordelsass und der südlichen Pfalz durch Nutzung von Kooperationsmöglichkeiten der Krankenhäuser im grenznahen Raum unter Berücksichtigung von rechtlichen Problemen, insbesondere im Bereich der Kostenabrechnungen mit den Krankenkassen.

Grundsätzlich ist nach Artikeln 19 und 22 der einschlägigen EU-Verordnung und dem nationalen Recht (in Deutschland §§ 16 wie der Ausstellung des E 112-Scheins, in der Regel keine Probleme bestehen. In den letzten acht Jahren wurden viele Patienten erfolgreich in Nancy, zum Teil auch mit Kollegen aus Nancy in Trier, behandelt.

Die 1. Medizinische Abteilung führt Vorsorgeuntersuchungen für Mitglieder europäischer Institutionen durch.

­ Krankenanstalt Mutterhaus der Borromäerinnen e. V., Trier

­ Fachabteilung Psychiatrie und Psychotherapie Zusammenarbeit in Weiter- und Fortbildungsfragen mit dem Luxemburger Centre Hospitalier,

­ Zusammenarbeit mit Luxemburger Hals-Nasen-Ohren-Ärzten und Kliniken (problemlose Abwicklung über E 112) sowohl bei stationären Behandlungen als auch bei ambulanter Diagnostik,

­ Behandlung onkologischer pädiatrischer Patienten aus Luxemburg außerhalb definierter Kooperationsprojekte,

­ Radiologische Diagnostik, Kooperation mit der Radiologie technician School in Luxemburg.

­ Westpfalzklinikum Kaiserslautern GmbH

­ Fortbildung in der Erwachsenen-Herz-Bypass-Chirurgie in China mit Unterstützung der Entwicklungsorganisation „Projekt Hope" unter Leitung von Dr. Adams, Harvard Medical School, Boston, USA,

­ Hospitation eines chinesischen Gastarztes (Herzchirurg) für 1/2 Jahr im Westpfalzklinikum in der Herz-, Thorax- und Gefäßchirurgie.

­ Städtisches Krankenhaus Landau in der Pfalz

­ Kooperation MRT im Städtischen Krankenhaus in Landau zwischen niedergelassenen Radiologen, Pfalzklinik und Krankenhaus Wissembourg/Frankreich.

­ Berufsgenossenschaftliche Unfallklinik Ludwigshafen

­ Behandlung schwerbrandverletzter Patienten aus dem Elsass außerhalb definierter Kooperationsprojekte.

­ St. Joseph-Krankenhaus in Prüm

­ Hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen dem St. Joseph-Krankenhaus in Prüm und der St. Josef-Klinik in St. Vith/ Belgien wird auf das Arbeitsbuch über die Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens verwiesen.

Zum Bereich Arbeitsschutz ist ergänzend Folgendes auszuführen:

Seit einigen Jahren besteht eine Arbeitsgruppe „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der staatlichen Arbeitsschutzbehörden", die aus drei Dienststellen von französischer Seite, der Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg mit den Dienststellen Karlsruhe und Freiburg sowie der Abteilung Gewerbeaufsicht der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt besteht. Seit ca. drei Jahren ist die Abteilung Gewerbeaufsicht regelmäßig in dieser vom Gewerbeaufsichtsamt Karlsruhe ausgehenden Initiative vertreten. Die Arbeitsgruppe trifft sich zwei- bis dreimal im Jahr zu einem Erfahrungsaustausch und diskutiert aktuelle Themen. Diese waren:

­ Gefährliche Baumaschinen im Einsatz bei Gebäudesanierung,

­ Gefahrstoffe auf Baustellen (EG-Baustellen-Richtlinie),

­ Arbeitsschutzproblematik Asbest, Verbringen explosionsgefährlicher Stoffe über die Grenze,

­ Umgang mit künstlichen Mineralfaserprodukten auf Bau- und Montagestellen,

­ Arbeitsschutz in neuen Arbeitsformen: Call-Center.

Ziele der Arbeitsgruppe sind neben der gegenseitigen Information über fallbezogene grenzüberschreitende Arbeitsschutzprobleme