Beifall Von 1995 bis 2003 gehörte Brigitte Dreyer der Bürgerschaft an

Damit hat er mit Reinhard Hardegen zusammen am längsten in einer Deputation gewirkt. Ja, er hat Reinhard Hardegen knapp überboten. Jemand wie Werner Steinberg, der sich so intensiv dem sportpolitischen Bereich widmet, gibt viel Zeit und so manches Wochenende für diese Arbeit daran. Wir wünschen unserem Kollegen Werner Steinberg vor allen Dingen alles Gute für seine Gesundheit und grüßen ihn von hier aus sehr herzlich!

(Beifall)

Von 1995 bis 2003 gehörte Brigitte Dreyer der Bürgerschaft an. Als langjähriges Mitglied und langjährige bremische Vorsitzende der Deutschen Angestelltengewerkschaft, also aus der Gewerkschaftspolitik kommend, und aufgrund umfangreicher eigener beruflicher Erfahrungen hat sich Frau Dreyer in den Deputationen für Arbeit beziehungsweise für Arbeit und Gesundheit eingebracht. Dabei war sie nie eine angepasste Kollegin, sondern immer streitbare Kämpferin und, wenn sie von einer Sache überzeugt war, in der politischen Auseinandersetzung klar und direkt und nur selten nachgebend, aber immer beharrlich und geradlinig. Vielen Dank, Frau Dreyer, für Ihre Arbeit!

(Beifall) Klara Schreyer kam als selbständige Kauffrau aus Findorff ins Parlament und gehörte der Bürgerschaft zwei Legislaturperioden an. Neben ihrem Engagement im Ausschuss für die Gleichberechtigung der Frau war Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit der Bereich Stadtentwicklung, Bau und Verkehr.

In einer der vielen Debatten über ein Fahrradparkhaus am Bahnhof haben Sie mir insbesondere aus der Seele gesprochen. Mit einem kurzen Schlenker leiteten Sie über zu dem Vorschlag, ein paar Fahrradbügel in unmittelbarer Nähe des Parlamentsgebäudes aufzustellen, um auch hier für geordnetes Abstellen der Fahrräder der Parlamentarier zu sorgen, was dem Haus der Bürgerschaft sicherlich gut zu Gesicht stehen würde. Herzlichen Dank, Frau Schreyer!

(Beifall)

Seit Juni 1995 ist Edith Wilts Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und in dieser Zeit durchgängig Mitglied der Bildungsdeputation und der Deputation, die sich jeweils mit der Umweltpolitik befasste, zunächst Umweltschutz und Gesundheit und seit 1999 Umwelt und Energie. In Ihren Redebeiträgen zur Energiepolitik konnten Sie Ihre Herkunft als Physiklehrerin oft nicht verleugnen. So haben wir von Ihnen erfahren dürfen, dass auf dem dreiundfünfzigsten Breitengrad, also hier, die mittlere Sonneneinstrahlung bei 1000 Kilowattstunden pro Quadratmeter im Jahr liegt, eben leider nur halb so viel wie in der Sahara.

Sie, Frau Wilts, die Sie bekannten, als Schülerin noch zu den Befürwortern der Kernenergie gehört zu haben, sind uns hier als engagierte Verfechterin alternativer Energien begegnet. Auch Ihnen herzlichen Dank für Ihre Tätigkeit!

(Beifall) Helga Jansen kam nach langjähriger politischer Arbeit in ihrer Partei 1991 ins Parlament. Vorher schon war sie Deputierte. Die Schwerpunkte ihrer Arbeit bildeten die Bildungs- und die Sozialpolitik. In beiden Deputationen war sie durchgängig Mitglied.

Besonders beeindruckt hat mich, dass Ihre Politik deutlich auf Ihren persönlichen Lebenserfahrungen fußte. So haben Sie einmal in einer Debatte über die Ausbildungsplatzsituation einem Abgeordneten entgegengehalten, wörtlich: Ich habe einen Hauptschulabschluss, und trotzdem ist etwas aus mir geworden, (Heiterkeit und Beifall) und weiter ­ unter Hinweis auf Ihr Studium über den zweiten Bildungsweg ­: Ich war nicht blöd, ich kam nur aus einem armen Elternhaus. Dass aus Ihnen etwas geworden ist, können wir alle bestätigen, deshalb auch Ihnen ganz herzlichen Dank!

(Beifall) Hasso Kulla, seit 1991 Mitglied der Bürgerschaft, kam seine Erfahrung als langjähriges Betriebsratsmitglied und Betriebsratsvorsitzender beim Bremer Vulkan sowie seine Herkunft als Gewerkschafter für seine politische Arbeit sehr zugute. So waren Sie wegen des beruflichen Hintergrunds besonders engagiert in der Deputation für Arbeit, zuletzt genannt Deputation für Arbeit und Gesundheit.

Sehr geehrter Herr Kulla, lieber Hasso, ich erinnere mich persönlich insbesondere an Ihre kämpferischen Auftritte als Betriebsratsvorsitzender, der den drohenden Niedergang des Bremer Vulkan abzuwenden versuchte. Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Arbeit!

(Beifall) Detmar Leo, der aus Krankheitsgründen nicht bei uns sein kann, gehört der Bürgerschaft seit 1991 an.

Er kam zu uns als Unterbezirksvorsitzender seiner Partei. Anders als viele, die als Lehrer ins Parlament einziehen, wandte er sich nicht der Bildungspolitik zu. Schwerpunkt seiner politischen Tätigkeit waren die Kulturpolitik und später insbesondere die Wirtschaftspolitik.

In seiner Funktion als wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, was insbesondere in der Zeit der Ampel nicht ohne war, musste Detmar Leo so schwierige Prozesse wie den Niedergang des Bremer Vulkan-Verbundes begleiten. So ist er überhaupt ein überzeugter und überzeugender Streiter für Bremens Norden.

Wir alle haben uns sehr gefreut, dass er trotz seiner Erkrankung immer wieder in unsere Mitte zurückgekehrt ist. Wenn er sich heute zurückzieht, wünschen wir ihm vor allem eine befriedigende Gesundheit und viel Freude an seinem sonnigen Zweitwohnsitz in Canjamel. Von hier aus alles herzlich Gute!

(Beifall) Ronald-Mike Neumeyer, von einem meiner Vorgänger auch Ronald-Mieke genannt, von 1991 bis 2003 im Parlament, davor schon sieben Jahre Deputierter, wurde bald nach seinem Eintritt in die Bürgerschaft zum Vorsitzenden des Ausländerausschusses gewählt. In dieser Funktion haben Sie sogar Ihre politischen Gegner geschätzt. Schon nach einer Legislaturperiode stiegen Sie zum Fraktionsvorsitzenden der CDU auf. Wie sicherlich nicht verborgen geblieben ist, haben wir in der Zeit, als wir jeweils Vorsitzende unserer Fraktionen waren, politisch eng zusammengearbeitet. Zu einem Du, das oftmals auch parteiübergreifend üblich ist, sind wir beide erst nach unserer Zeit als Fraktionsvorsitzende gekommen. Ich habe selten in der politischen Arbeit so viel Vertrauen erlebt, das von beiden entgegengebracht worden ist, und ich glaube, zum Erfolg geführt hat.

Ronald-Mike Neumeyer hat dann in der vergangenen Legislaturperiode den Beweis angetreten, dass ein Vollblutpolitiker auch in der freien Wirtschaft eine beachtliche Karriere machen kann. Herzlichen Dank für Ihre Arbeit!

(Beifall) Barbara Wulff kam 1990 als Listennachfolgerin in die Bürgerschaft. In ihrer parlamentarischen Arbeit legten Sie Ihren Schwerpunkt auf das Feld Gleichberechtigung der Frau, kümmerten sich aber ebenso intensiv um die Belange der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und deren Integration und wirkten mit einer kurzen Unterbrechung in der Deputation, die sich mit den Themen Soziales und Jugend befasst. Auch in schwierigen Politikfeldern haben Sie stets zu Ihren Überzeugungen gestanden.

Ihre ruhige sachliche Art hat oftmals dazu beigetragen, offene Fragen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und der Sache zu klären. Ich danke Ihnen für Ihre Arbeit!

(Beifall) Waltraud Hammerström, die viele, auch fraktionsübergreifend, wie selbstverständlich Traudy nennen, gehörte der Bürgerschaft zweimal an. Zunächst konnte sie im Oktober 1987 ganze sieben Tage Bürgerschaftsluft schnuppern, dann gehörte sie der Bürgerschaft 14 Jahre an, von 1989 bis 2003.

In der Zeit Ihrer Zugehörigkeit zum Parlament widmeten Sie sich den Tätigkeitsschwerpunkten Gesundheit und Umwelt, waren aber auch lange Jahre Mitglied der Baudeputation. In manch einer Debatte haben Sie die Redner, und gern auch die Rednerinnen, von Ihrem Platz aus durch treffende Zwischenrufe beinahe aus der Fassung gebracht, was ich in meiner Funktion als Präsident besonders beobachten konnte. Auch Ihnen, Traudy Hammerström, herzlichen Dank für Ihre Arbeit!

(Beifall)

Trotz Rotation, so hieß das damals bei den Grünen, heute wissen selbst einige Grüne kaum noch, was sich dahinter verbirgt, haben Sie, Dieter Mützelburg, 14 Jahre dem hohen Haus angehört, von 1983 bis 1985 und von 1991 bis jetzt. Über die Jahre sind Sie zu einer Art Allzweckwaffe für die Grünen geworden. Sie waren lange Jahre Mitglied im Vorstand Ihrer Fraktion. Sie kennen sich in Bildung so gut aus wie im Bau, im Sport, wie auch, insbesondere in den letzten Jahren als Vorsitzender des Haushaltsschusses bewiesen, in Finanz- und Haushaltsfragen.

Mir scheint, sehr geehrter Herr Mützelburg, Sie sind im Laufe der Jahre in die Rolle eines Elder Statesman hier in Ihrer Fraktion gewachsen. Besonders erfrischend, lieber Dieter Mützelburg, waren Ihre kurzen Redebeiträge am Schluss einer Debatte, in denen Sie immer noch einmal die Finger in die Wunde zu legen vermochten. Ich danke Ihnen ganz herzlich!

(Beifall)

Seit 16 Jahren im Parlament, gelten Sie, Horst Isola, als der Verfassungs- und Geschäftsordnungsexperte Ihrer Fraktion, aber eben auch des gesamten Hauses. Keine Feinheit in rechtlichen Fragen ist Ihnen entgangen. Sie leisteten streitbare Wortbeiträge, in denen Sie die Sache auf den Punkt brachten, so bei der nicht von allen geliebten Erweiterung des Senats um zwei Staatsräte.

Nachdem Sie zunächst kritisierten, dass bei dieser vom Senat beantragten Änderung kein Senatsmitglied anwesend war, Sie verwiesen auf Gerhard Schröder, der in seiner Zeit als Ministerpräsident von Niedersachsen nur einmal bei einer Landtagssitzung fehlte, und zwar, als er bei Fidel Castro war, legten Sie inhaltlich dar, wie schwer sich die Fraktionen mit gerade dieser Verfassungsänderung taten.

Sie waren ein Abgeordneter, der im Zweifel, wenn es Ihnen angebracht erschien, auch als Mitglied einer der Regierung tragenden Fraktion Kritik an eben dieser Regierung übte. Für mich eben ein Vorbild des klassischen Parlamentariers! Herzlichen Dank für Ihre politische Arbeit!

(Beifall)

Auch Manfred Schramm, seit 1987 im Parlament, steht nicht gerade für die grüne Rotation, aber in Bremerhaven ist ja ohnehin alles anders. In den Jahren seiner Zugehörigkeit zum Parlament hat er sich insbesondere der Hafenpolitik und der Wirtschaftspolitik verschrieben, war aber auch die ganzen Jahre, wie es sich für einen ordentlichen Bremerhavener gehört, in der Fischereihafendeputation.

Sie haben so manches Mal klar und deutlich zu Ihren Überzeugungen gestanden, dass Sie den Widerstand etlicher Ihrer Kollegen herausforderten. Mit dem Ihnen eigenen Kopf haben Sie sich stets für die Bremerhavener Belange, insbesondere auch für die Wirtschaftsförderung eingesetzt, was Ihnen von einem ausgeschiedenen Kollegen einmal folgendes Kompliment ­ oder war es doch nicht so gemeint? ­ einbrachte: Manfred Schramm bleibt Manfred Schramm. Bleiben Sie es auch weiterhin! Vielen Dank für Ihre Arbeit!

(Beifall) Werner Hoyer gehört seit 1983 der Bürgerschaft an, 16 Jahre davon, eben auch ein ordentlicher Bremerhavener, der Fischereihafendeputation. Wenn man Ihre Debattenbeiträge nachliest, stellt man schnell fest, dass Sie eine besondere Freundschaft mit dem Kollegen Schramm verbunden haben muss, heißt es doch oft: Herr Schramm, Ihnen als langjährigem Mitglied der Fischereihafendeputation muss doch langsam der Unterschied zwischen dem und dem klar geworden sein. Oder: Herr Schramm, wir waren doch auf Island und haben uns das doch angeschaut! Aber auch Selbstironie zeichnet Sie aus. An einer Stelle beziehen Sie sich auf den Schweinswal und führten aus: Diese Tiere sind ungefähr zwei Meter lang und zirka 80 Kilogramm schwer, das ist ungefähr meine Gewichtsklasse. (Heiterkeit)

Ich danke Ihnen für Ihre Arbeit, Herr Hoyer!

(Beifall) Eva-Maria Lemke-Schulte, die viele wie selbstverständlich Evi nennen, war von 1979 bis Januar 1984 und wieder ab 1995 Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Im Jahr 1984 wählte die Bürgerschaft sie in den Senat, so dass nach neun Jahren die reine Männerherrschaft durchbrochen wurde und mit ihr erstmals nach Annemarie Mevissen wieder eine Frau in den Senat einzog.

Mit Ihnen, Frau Lemke-Schulte, verliert das Parlament, das darf ich so sagen, denn auch in Ihrer Zeit im Senat waren Sie oft hier, eine Persönlichkeit mit hoher politischer Erfahrung, die in Parlamentsdebatten oft temperamentvoll agierte und kein Blatt vor den Mund nahm. Mit nur ganz wenigen ehemaligen Mitgliedern des Senats, die in die Bürgerschaft zurückkehrten, ist es Ihnen als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und später auch als wirtschaftspolitische Sprecherin Ihrer Fraktion gelungen, nach Ihrer Senatstätigkeit ein eigenständiges, parlamentarisches Profil zu entwickeln. Ich danke Ihnen für Ihre politische Arbeit!

(Beifall)

Der Name Borttscheller ist bereits seit mehr als einem halben Jahrhundert eng mit der bremischen Politik verbunden. So war Ihr Vater, Herr Borttscheller, von 1951 bis zu seinem Tod im Jahr 1973 ununterbrochen im Senat und in der Bürgerschaft tätig.

1979 zogen Sie in die Bürgerschaft ein und blieben zunächst bis 1995 Mitglied dieses hohen Hauses, dann noch einmal ab 1999.

Widmeten Sie sich zunächst dem Politikfeld Rechtspflege und Strafvollzug, waren Sie dann seit 1981 stets in der Innendeputation und konnten 1995 sozusagen Ihre Leidenschaft zum Beruf machen. Die Bürgerschaft wählte Sie zum Senator für Inneres, und gerade in innenpolitischen Debatten durfte manch einer erfahren, mit welch spitzer Zunge Sie Rednern mit anderer Meinung begegneten.

Ich glaube, das Parlament ist Ihnen fraktionsübergreifend dankbar, dass Sie die Silvesterkravalle auf der Sielwallkreuzung beendet haben. Herr Borttscheller, vielen Dank für Ihre Arbeit!

(Beifall) Dr. Bernt Schulte gehörte der Bürgerschaft von 1975 bis 1995 und wieder ab dem Sommer 2001 an, damit bleiben vom guten fünfundsiebziger Jahrgang nur noch zwei Abgeordnete der Bürgerschaft erhalten. 18 Jahre waren Sie Mitglied der Deputation für Wissenschaft und Kunst, lange Jahre eben auch der wissenschafts- und kulturpolitische Sprecher Ihrer Fraktion. So war ich doch etwas überrascht, dass Ihre Fraktion Sie als Bausenator vorschlug. Sie selbst sollen gespöttelt haben, es läge daran, dass Sie kurz zuvor Ihr Badezimmer renoviert hätten.

(Heiterkeit)

Nach sechs Jahren im Senat, vier, wie gesagt, als Bausenator und zwei als Senator für Inneres, Sport und nun doch Kultur kehrten Sie wieder in die Bürgerschaft zurück und wurden Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten.