Landesstraßenbauprojekte in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Straßenbaumaßnahmen in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm sind über die im aktuellen Landesstraßenbauprogramm bereits aufgenommenen Maßnahmen hinaus angemeldet, in welchem Planungsstadium befinden sie sich und zu welchem Zeitpunkt ist die Realisierung vorgesehen (bitte jeweils nach Projekten differenzieren)?

2. Wann genau wird mit dem Ausbau der L 413 zwischen Nieder-Olm und Stadecken-Elsheim begonnen?

3. Wie ist der Stand der Planungen zum Bau der Umgehung der L 413, 426 und 428 (Stadecken-Elsheim) und wann ist mit der Realisierung zu rechnen?

4. Ist die Landesregierung bereit, die in der Ortsgemeinde Jugenheim (L 413) geforderte Verkehrsberuhigung im Bereich Mainzer Straße/Bahnhofstraße baldmöglichst umzusetzen, wann genau soll dies geschehen und welche Realisierungschancen hat die für Jugenheim geforderte Umgehungsstraße?

5. Wann soll die Umgestaltung des nördlichen Ortseingangsbereichs von Klein-Winternheim (L 401) realisiert werden?

6. Wie beurteilt die Landesregierung Pläne zum Bau eines Kreisels und Radwegs auf der L 426 (Essenheim) und wie ist der aktuelle Sachstand?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbauhat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 18. Mai 2007 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: Der Ausbau der L 413 mit Geh- und Radweg zwischen Nieder-Olm und Mainz-Ebersheim befindet sich derzeit im Planfeststellungsverfahren. Die Realisierung ist abhängig vom Zeitpunkt des Baurechts und der Aufnahme in künftige Bauprogramme.

Zu Frage 2: Die Maßnahme befindet sich in der Ausschreibung. Der Baubeginn ist noch für das 1. Halbjahr 2007 vorgesehen.

Zu Frage 3: Für eine Nord- und Westumgehung von Stadecken-Elsheim im Zuge der Landesstraßen L 426 und L 428 liegt ein Raumordnungsentscheid vor. Eine Aussage über die Realisierung kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht getroffen werden.

Zu Frage 4: Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Worms steht mit der Ortsgemeinde Jugenheim bereits in Kontakt, um über mögliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Ortsdurchfahrt zu sprechen. Für die Ortsumgehung Jugenheim besteht derzeit keine Planungsabsicht.

Zu Frage 5: Die Planung für die Umgestaltung des nördlichen Ortseingangsbereiches von Klein-Winternheim im Zuge der L 401 ist abgeschlossen. Nach der Ausschreibung und Vergabe soll der Baubeginn Anfang 2008 erfolgen.

Zu Frage 6: Im Zuge der in diesem Jahr anstehenden Zustandserfassung des Landesstraßennetzes und der Dringlichkeitsbewertung anstehender Bauvorhaben soll auch eine mögliche Radwegeverbindung zwischen Mainz-Lerchenberg, Essenheim und Stadecken-Elsheim untersucht und bewertet werden. Das Ergebnis bleibt zunächst abzuwarten.

Im Zusammenhang mit Überlegungen zum Bau einer Verbindungsstraße zwischen Essenheim und Wackernheim soll die verkehrliche Notwendigkeit eines Kreisverkehrsplatzes an der Einmündung L 426/K 31 in einer gemeinsamen Verkehrsuntersuchung zwischen dem LBM Rheinland-Pfalz und dem Landkreis Mainz-Bingen geprüft werden. Die Vorbereitungen zur Vergabe der Verkehrsuntersuchung sind seitens des LBM Rheinland-Pfalz veranlasst.