Landesstraßenbauprojekte in Ingelheim
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der aktuelle Planungsstand zum Ausbau der L 419 zwischen Kreisel und Weimarer Straße und kann die Maßnahme noch 2008 realisiert werden?
2. Wie ist der aktuelle Planungsstand zum Ausbau der L 422 in Richtung Heidesheim und wann ist mit der Realisierung der Maßnahme zu rechnen?
3. Wie ist der aktuelle Planungsstand der L 419 Binger Straße (Kreisel bis Wackernheim)?
4. Wie ist der aktuelle Planungsstand zum Umbau von zwei Verkehrsknoten zum einen im Bereich Kreuzung Rheinstraße/Konrad-Adenauer-Str. und zum anderen im Bereich B 41/L 419?
5. Wie ist der Stand der Planungen zur Aufstellung vom Ampeln im Bereich der Autobahnauf-/-abfahrt West und wann konkret ist mit der Realisierung zu rechnen?
6. Wie ist der Planungsstand zum Bau der geplanten Radwege zum einen an der L 419 zum Regionalbad und zum anderen entlang der L 422 in Richtung Heidesheim?
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbauhat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 18. Mai 2007 wie folgt beantwortet:
Zu den Fragen 1 und 3:
Das Baurecht für beide Maßnahmen liegt vor. Im Bauprogramm für die Landesstraßen 2007/2008 sind die Maßnahmen enthalten und die Finanzierung vorgesehen. Die baulichen Umsetzungen obliegen gemäß Vereinbarung der Stadt Ingelheim.
Zu Frage 2: Das Baurecht für den Ausbau des Einmündungsbereiches L 419/L 422 in einen Kreisverkehrsplatz liegt vor. Die bauliche Umsetzung obliegt gemäß Vereinbarung der Stadt Ingelheim. Die Maßnahme ist im Bauprogramm für die Landesstraßen 2007/2008 enthalten und die Finanzierung in 2007 vorgesehen.
Zu Frage 4: Die Detailplanungen des Knotens Rheinstraße (L 420)/Konrad-Adenauer-Straße sind derzeit in Bearbeitung. Erst nach Vorliegen des Baurechts kann eine konkrete Aussage über die bauliche Umsetzung erfolgen.
Die Detailplanungen zum Knoten B 41/L 419 sind abgeschlossen. Das Baurechtsverfahren wird noch in diesem Monat eingeleitet.
In Abhängigkeit vom Erlangen des Baurechts soll die bauliche Umsetzung noch im Jahr 2007 erfolgen.
Zu Frage 5: Die Planungen für eine Signalisierung der beiden Anschlussstellenäste laufen. Eine Umsetzung wird für das Jahr 2008 angestrebt.
Zu Frage 6: Die Detailplanungen zur L 419, Radweg Ingelheim Regionalbad Bingen-Gaulsheim laufen. Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens ist für 2007 vorgesehen.
Im Zuge der in diesem Jahr anstehenden Zustandsbewertung der Landesstraßen soll auch eine mögliche Radwegeverbindung zwischen Ingelheim und Heidesheim (L 422) untersucht und bewertet werden. Erst nach Vorliegen der Bewertung kann eine Aussage über die Dringlichkeit getroffen werden. Eine Planung für den Radweg liegt nicht vor.