Planungen einer Moselbrücke bei Temmels als Ersatz des sog. Moselaufstiegs im Zuge der Westumfahrung von Trier
Laut jüngsten Presseberichten (Trierischer Volksfreund vom 26./27. Mai 2007) soll der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Karl Diller eine neue Variante eines sog. „Moselaufstiegs" ins Gespräch gebracht haben. Es handelt sich hierbei um einen Neubau einer Moselbrücke bei Temmels, die eine kostengünstigere Alternative zur bisher geplanten Moselüberquerung bei Igel im Zuge der sog. Westumfahrung Trier darstellen und in ein entsprechendes Verkehrsgutachten einbezogen werden soll, welches „zur entscheidenden Grundlage bei der Einstufung von Straßenbauprojekten bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2009/2010 in den vordringlichen Bedarf" werden soll.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Gibt es seitens der Landesregierung bzw. soweit der Landesregierung bekannt der Bundesregierung zwischenzeitlich konkrete Überlegungen oder werden Überlegungen angestrebt, die nach Aussagen von Staatssekretär Diller dazu führen sollen, als Ersatz des sog. Moselaufstiegs bei Igel eine neue Variante zu prüfen, die vorsieht, eine Moselbrücke bei Temmels zu errichten?
Wenn ja, wie sehen diese Überlegungen detailliert aus, mit welchen Kosteneinsparungen kann bei einer neuen Variante gerechnet werden und in welchem konkreten Zeitrahmen könnte eine Realisierung dieser Variante erfolgen?
2. Wie bewertet die Landesregierung die Überlegungen des Staatssekretärs Diller und beabsichtigt die Landesregierung, diese Vorstellungen in ihre weiteren Planungen einfließen zu lassen? Wenn ja, bitte detaillierte Begründung.
3. Teilt die Landesregierung die Auffassung vieler kommunalpolitisch Verantwortlicher vor Ort, dass eine neue Moselbrücke bei Temmels zwar lokale Vorteile u. a. beim Pendlerverkehr zwischen Deutschland und Luxemburg, jedoch keine Entlastung beim großräumigen Verkehr bringen würde und somit keine wirkliche Alternative zum bisher geplanten Moselaufstieg bei Igel sein kann? Wenn nein, bitte detaillierte Begründung.
4. Wie bewertet die Landesregierung bei einer Realisierung dieses Projektes die Auswirkungen einer zusätzlichen Belastung im Hinblick auf den gestiegenen Durchgangsverkehr für die Ortsgemeinde Oberbillig?
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbauhat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 19. Juni 2007 wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1: Der mögliche Bau einer Moselbrücke bei Temmels geht auf Überlegungen von Luxemburg zurück, im Bereich des Luxemburger Hafens Mertert eine neue grenzüberschreitende Straßenverbindung zu errichten. Diese Überlegungen befinden sich noch in einem sehr frühen Stadium.
Zu den Fragen 2 und 3: Zu den verkehrlichen Auswirkungen einer möglichen Moselbrücke bei Temmels ist im April 2007 eine erste Verkehrsbefragung durchgeführt worden, um die Pendlerströme zwischen dem Großraum Trier und Luxemburg zu erfassen.
Darüber hinaus wird dieses Vorhaben in eine gemeinsam mit dem Bund und Luxemburg geplante verkehrswirtschaftliche Untersuchung für die Region einbezogen. Mit ersten Ergebnissen dieser Untersuchung kann voraussichtlich Ende 2008 gerechnet werden.
Auf dieser Grundlage können sodann Aussagen über die verkehrlichen Auswirkungen der verschiedenen Planvarianten getroffen werden.
Zu Frage 4: Nach den Ergebnissen der Bundesverkehrszählung aus dem Jahr 2005 ist die Ortsdurchfahrt Oberbillig im Zuge der Bundesstraße B 419 mit rund 11 000 Kfz/24 h belastet.
Ob und in welchem Umfang sich durch einen Bau einer Moselbrücke bei Temmels eine zusätzliche Belastung für die Ortsgemeinde Oberbillig ergeben könnte, kann erst nach Fertigstellung der in der Antwort zu den Fragen 2 und 3 genannten Untersuchungen beurteilt werden.