Drogenmissbrauch im Landkreis Alzey-Worms
Das Thema Rauschgift oder Drogen ist ein dauerhaftes Problem unserer Gesellschaft und führt immer wieder örtlich zu besonderen Spitzen. Neben dem Anstieg der Todesfälle in Rheinland-Pfalz steht die Tatsache des Konsums sowie der Beschaffungskriminalität im Fokus.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Wie viele Drogendelikte wurden in den letzten fünf Jahren im Landkreis Alzey-Worms registriert?
2. Liegen der Landesregierung Kenntnisse über die generelle Entwicklung der Drogenkriminalität gerade bei sehr jungen Menschen im Landkreis Alzey-Worms in den letzten fünf Jahren vor?
3. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung vor Ort, um den Drogenkonsum im Landkreis Alzey-Worms zu mindern?
4. Sind die Handelsplätze der Drogenszene in den verschiedenen Städten/Orten bekannt bzw. werden diese gezielt überwacht?
Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. August 2007 wie folgt beantwortet:
Vorbemerkung:
Die Landesregierung setzt auch weiterhin in der Suchtprävention besondere Schwerpunkte. Der Konsum von Suchtmitteln soll möglichst verhindert werden. Maßnahmen zur Frühintervention gewinnen dabei immer stärker an Bedeutung.
Die Polizei hat den Verfolgungsdruck im Bereich der Rauschgiftkriminalität durch organisatorische und strategische Ausrichtung auf die Schmuggler- und Händlerebene seit Jahren deutlich erhöht. Auf erkannte Brennpunkte reagiert sie unverzüglich mit Schwerpunktmaßnahmen. Zudem trägt die Polizei verstärkt dem Problem von Drogen im Straßenverkehr Rechnung.
Zu Frage 1: Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist innerhalb der letzten fünf Jahre für den Bereich des Landkreises Alzey-Worms regelmäßige Schwankungen bei den festgestellten Rauschgiftdelikten auf. Nach einem Rückgang um 105 Delikte im Jahr 2005 (307 Delikte) stieg die Anzahl der Rauschgiftdelikte im Jahr 2006 wieder um 135 Delikte auf insgesamt 442 Delikte an. Den Schwerpunkt der festgestellten Delikte bildeten in allen Jahren des Vergleichzeitraumes die auf Konsum hindeutenden allgemeinen Verstöße nach § 29 BtMG.
Zum Vergleich wurden 2006 in Rheinland-Pfalz insgesamt 18 266 Rauschgiftdelikte ermittelt (2005: 18 301). Dies stellte nach einem kontinuierlichen Anstieg der Rauschgiftdelikte innerhalb der letzten Jahre erstmals einen marginalen Rückgang um 35 Delikte ( 0,2 %) dar.
Die vorstehende Tabelle zeigt die Entwicklung der letzten fünf Jahre in den Einzelgemeinden des Landkreises Alzey-Worms mit der jeweiligen Aufklärungsquote (AQ). Eine Untergliederung der Delikte, beispielsweise der Delikte des Handels mit und Schmuggels von Betäubungsmitteln, ist aufgrund der Beschränkungen innerhalb der PKS nicht möglich.
Die Tabelle zeigt in den Jahren 2005 bzw. 2006 auffällige Steigerungen der Deliktszahlen in der Gemeinde Monsheim sowie in einigen Gemeinden der Verbandsgemeinde Eich, insbesondere in Gimbsheim und Eich. Die Anstiege der Rauschgiftdelikte sind auf einzelne komplexe Ermittlungsverfahren der Kriminalinspektion Worms zurückzuführen.
Zu Frage 2: Die PKS lässt eine Recherche der Tatverdächtigen (TV) nach ihrer Altersstruktur innerhalb der Landkreise nicht zu. Aufgrund der Organisationsstruktur der rheinland-pfälzischen Polizei weichen die Zuständigkeitsgebiete der Polizeidienststellen in den meisten Fällen von denen der Landkreise ab.
Für eine annähernde Darstellung der Tatverdächtigenentwicklung junger Menschen im Landkreis Alzey-Worms können lediglich Aussagen für den gesamten Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion (PD) Worms getroffen werden.
Die PD Worms besteht aus der Kriminalinspektion (KI) Worms und den Polizeiinspektionen (PI) Worms, Kirchheimbolanden, Alzey sowie der PW Wörrstadt. Zum Dienstbereich gehören die Städte Worms, Osthofen und Alzey sowie die Verbandsgemeinden Eich, Monsheim, Alzey-Land, Westhofen, Wörrstadt, Wöllstein, Kirchheimbolanden, Eisenberg und Göllheim.
Landesweit hat die Polizei bei allen im Jahr 2006 registrierten Rauschgiftdelikten insgesamt 14 760 Tatverdächtige (2005: 14 593 TV) ermittelt, davon entfielen 4 267 Personen (Vorjahr: 4 721) auf die Altersgruppe der bis einschließlich 21-Jährigen. Der Anteil der Personen bis einschließlich 21 Jahre betrug damit im Jahr 2006 28,9 % (2005: 32,4 %).