Förderprogramm

Zum Abschluss bestand die Möglichkeit zur Teilnahme an einer Stadtführung. Während eines Abendessens in Paris wurden die Teilnehmer unter anderem bei dem Conseil dEtat, dem Cour de Cassation, dem obersten Revisionsgericht sowie dem Conseil Constitutionel, dem Verfassungsrat, empfangen. Weiterhin fand ein Besuch der deutschen Verbindungsbeamtin beim französischen Justizministerium statt. Dieser Besuch bot nicht nur eine hervorragende Gelegenheit, das Rechtssystem kennen zu lernen, sondern ermöglichte darüber hinaus persönliche Kontakte, die die Rechtsanwendung in grenznahen Bezirken erleichtern und beschleunigen sollen.

Bei einer mehrtägigen Studienfahrt, die im September 2005 stattgefunden hat, bestand nach einem Vortrag über die Organisation der Justiz in Frankreich die Gelegenheit, einige neue französische Justizeinrichtungen (Maison de Justice et du Droit; Centre departemental dAccès et du Droit; justice de proximite) kennen zu lernen. Zum Abschluss des ersten Tages wurde eine Stadtführung durch Metz angeboten. In Paris bestand erstmals die Möglichkeit, die Ecole de la Magistrature zu besuchen. Dort wie auch bei den drei (bereits vorgenannten) höchsten Gerichten Frankreichs standen kompetente Gesprächspartner zur Verfügung.

Studienfahrten von Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus Frankreich nach Deutschland

Im Mai 2004 hat eine Gruppe von Richterinnen und Richtern bzw. Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus Lothringen das Landgericht und die Staatsanwaltschaft Landau in der Pfalz besucht. Neben der Besichtigung des historischen Gerichtsgebäudes war ein Schwerpunkt die Teilnahme an der Sitzung der kleinen Strafkammer des Landgerichts mit entsprechender Vorbereitung und Nachbesprechung des dort verhandelten Falles. Außerdem wurden entsprechend den Wünschen der französischen Gäste Referate über Aufbau und Zuständigkeit der deutschen Justiz, den Rechtsmittelzug in Zivil- und Strafsachen sowie aktuelle Entwicklungen im Zivilrecht gehalten. Am Nachmittag wurde die Gruppe über Funktion und Aufgaben der Gerichtshilfe in Deutschland informiert.

Im Juni 2005 fand ein Besuch von Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus dem Bezirk des Oberlandesgerichts Metz in Kaiserslautern statt. Im Tagungszentrum des Fritz-Walter-Stadions wurden zum Themenschwerpunkt „Sicherheitskonzept von Polizei und Justiz anlässlich der FIFA-Weltmeisterschaft" mehrere Vorträge gehalten. Die Teilnehmer zeigten sich sehr interessiert, was sich auch in einer lebhaften Diskussion im Anschluss an die Referate ausdrückte. Am Nachmittag bestand Gelegenheit, die Baustelle des Fritz-Walter-Stadions und die Innenstadt von Kaiserslautern zu besichtigen.

Im Rahmen dieses Austauschprogramms fand der diesjährige Besuch der Delegation französischer Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten im Mai 2006 in Ludwigshafen am Rhein statt. Am Vormittag wurde zunächst das Haus des Jugendrechts besichtigt, wobei ein einführendes Referat über die Konzeption dieses Hauses gehalten wurde. Nach einem Rundgang durch die Räumlichkeiten stand eine Gesprächsrunde sowie eine Diskussion mit Vertretern der verschiedenen Träger der Einrichtung auf dem Programm. Die am Nachmittag stattfindende Besichtigung der BASF rundete den Aufenthalt ab.

Gesundheit und Rettungswesen

Gesundheit

Nach jahrelangen Verhandlungen, die von der Landesregierung begleitet wurden, gelang es am 11. April 2005, eine Vereinbarung zwischen der BG Unfallklinik in Ludwigshafen und der Regionalen Krankenversicherungskasse Elsass-Mosel, der Regionalen Krankenkasse Elsass, der Landwirtschaftlichen Sozialen Berufsgenossenschaftlichen Krankenkasse Elsass, der Ortskrankenkasse Straßburg und den Rettungsleitstellen Niederrhein und Oberrhein (SAMU 67 und 68) über die Behandlung von Schwerbrandverletzten Personen abzuschließen. Die Vereinbarung stößt allenthalben auf großes Interesse und wurde auch auf einer Veranstaltung in Basel präsentiert.

Rettungswesen

Nachdem bereits im Jahr 2002 ein Notenwechsel über die grenzüberschreitende Hilfeleistung im Rettungswesen mit dem Departement Moselle stattgefunden hatte, wurden Verhandlungen zwischen der Französischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen, um ein internationales Abkommen über die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich einschließlich des Rettungswesens zu erarbeiten. Diese Verhandlungen sind mittlerweile abgeschlossen. Am 22. Juli 2005 wurde zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik das Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich geschlossen. Zur Ergänzung des Rahmenabkommens wurde am 9. März 2006 eine Verwaltungsvereinbarung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und ihrem französischen Amtskollegen Xavier Bertrand unterzeichnet.

Nunmehr sind die völkerrechtlichen Grundlagen für eine enge Zusammenarbeit im Rettungswesen in der Grenzregion eröffnet.

Die Verhandlungen über die noch zu schließenden Kooperationsvereinbarungen im Bereich des Rettungsdienstes können daher aufgenommen werden. Die in der Vergangenheit bereits erzielten Ergebnisse müssen nun im Lichte des Rahmen- und des Verwaltungsabkommens überprüft und bei Bedarf entsprechend angepasst werden.

Sicherheit und Polizei

Die „Partnerschaften" im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz zwischen den Polizeiinspektionen Wörth und Bad Bergzabern und der Gendarmerie Lauterburg und Weißenburg sowie im Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz zwischen den Polizei31 inspektionen Pirmasens und Dahn und den Gendarmeriedienststellen in Weißenburg und Saargemünd haben sich verstetigt und bilden die Grundlage persönlicher Kontakte teils über den dienstlichen Anlass hinaus.

Im Juni 2004 fand zwischen Angehörigen der „Brigade des Recherches" der Gendarmerie Weißenburg und Bediensteten der Kriminalinspektion Landau eine Arbeitstagung statt. Eines der Ergebnisse ist ein monatliches Treffen von Angehörigen des Kriminal- und Bezirksdienstes der Polizeiinspektion Bad Bergzabern mit der „Brigade des Recherches". Im Rahmen der Bearbeitung einzelner Ermittlungsverfahren bzw. -komplexe arbeiteten zudem die Kriminaldirektion Kaiserslautern und die Gendarmerie Nationale bzw. der Service Regional de la Police Judiciaire (SRPJ) Straßburg eng zusammen.

Der regelmäßige, persönliche und vertrauensvolle Informations- und Erfahrungsaustausch der Polizeiführung von Rheinland-Pfalz mit den Kommandeuren der Gendarmerie in den Regionen Lothringen und Elsass prägt weiterhin die Zusammenarbeit der jeweiligen Dienststellen beiderseits der Grenze.

Beispiel hierfür ist die enge Abstimmung der rheinland-pfälzischen Polizei mit den französischen Sicherheitsbehörden bei der Durchführung von Castor-Transporten über den deutsch-französischen Grenzübergang bei Wörth-Lauterburg. Zu den Transporten wurden ­ soweit erforderlich ­ gegenseitig Verbindungsbeamte entsandt. Das Gemeinsame Zentrum für Polizei und Zoll-Zusammenarbeit (GZ) in Kehl konnte bei der Abstimmung der Einsatzmaßnahmen in bewährter Art und Weise seinen Beitrag leisten.

Ebenso beteiligte sich die Polizeihubschrauberstaffel Rheinland-Pfalz auf Anforderung der Polizei des Saarlandes mit einem Hubschrauber an einem grenzüberschreitenden Einsatz. Auslöser waren mehrere Raubüberfälle einer vermutlich französischen Tätergruppe auf Geldinstitute. Bei diesem Einsatz war im französischen Grenzraum auch der Hubschrauber der französischen „Section Airienne" eingesetzt. Es wurden bilaterale Absprachen getroffen, um im Falle der Einsatzübernahme zeitnah reagieren zu können.

Die deutsch-französischen Glossare mit polizeispezifischen Begriffen für die Sachkomplexe „Fahndung" sowie „polizeiliche Aufgabenerledigung im Straßenverkehr" im Zusammenwirken von Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Bundesländern Baden-Württemberg, dem Saarland und Rheinland-Pfalz wurden insoweit weiterentwickelt, dass die Erarbeitung einer digitalen Version in Auftrag gegeben wurde. Neben dem fachspezifischen Wortschatz werden auch Redewendungen in Form eines Sprachlernprogramms integriert.

Im Bereich der Aus- und Fortbildung führen die Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland auf der Basis der im September 1997 mit der Gendarmerie Departementale Alsace/Lorraine getroffenen Vereinbarung ein vierwöchiges Sprachaustauschprogramm (davon je zwei Wochen Sprachschulung mit anschließender Hospitation bei Polizeidienststellen des gastgebenden Landes) durch. Die Landespolizeischule richtet diese Sprachfortbildung alle zwei Jahre aus, zuletzt 2005. Daran nahmen acht französische Polizeiangehörige und im Gegenzug acht rheinland-pfälzische Polizeibeamte teil.

An den Kursen des gemeinsamen Sprachzentrums der Polizeien von Baden-Württemberg und Frankreich in Lahr nahmen 2004 neun und 2005 elf rheinland-pfälzische Polizeibeamte teil. Der praktische Mehrwert ergibt sich dabei aus Schulungen über die Rechtsverhältnisse und Zuständigkeiten von Polizei und Justiz in den Nachbarländern.

Im Oktober 2001 bekundeten der Minister des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz und der Verteidigungsminister der Französischen Republik in einer Technischen Vereinbarung die gemeinsame Absicht, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Aus- und Fortbildung zwischen den Polizeien noch weiter zu vertiefen. Eine Koordinierungsgruppe legt das Zusammenarbeitsprogramm jährlich fest und überprüft die Effizienz der Schulungsmaßnahmen. Die Motorradausbildung der rheinland-pfälzischen Polizeiangehörigen übernimmt grundsätzlich die Gendarmerie Nationale. Im Gegenzug bildet die Polizei Rheinland-Pfalz französische Gendarmerieeinheiten im Pkw-Bereich aus. Daran nahmen insgesamt 102 Polizeiangehörige beider Nationen teil. Darüber hinaus umfasst die Zusammenarbeit auch den Bereich der Polizeidiensthundausbildung. Die Diensthundeausbildungsstelle hat im Berichtszeitraum fünf französische Diensthundeführer in Enkenbach-Alsenborn beschult.

Im Rahmen des EU-Förderprogramms INTERREG III A werden mit finanzieller Förderung der Europäischen Union TandemSprachkurse im deutsch-französischen Grenzgebiet (Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg; Gendarmerie Elsass) durchgeführt.

Ziel ist es, die Sprachkenntnisse der im Grenzbereich zusammenarbeitenden Polizeibeamten zu verbessern und so ein Netzwerk zwischen den kooperierenden Dienststellen auf der Fachebene zu fördern.

An dem Pilotprojekt nahmen auf rheinland-pfälzischer Seite sechs Polizeibeamte der Polizeidirektion Landau teil. Ein französischer Polizeibeamter vermittelt in Bad Bergzabern der deutschen Gruppe Grundkenntnisse der französischen Sprache ­ vor allem zur polizeilichen Fachsprache. Gleichzeitig unterrichtet ein deutscher Polizeibeamter bei der französischen Partnergruppe in Weißenburg Deutsch. Nach jeweils vier Zusammenkünften der regionalen Partnergruppen erfolgt ein gemeinsames „Tandem-Treffen". Dabei wird nicht nur das gegenseitige Kennenlernen, sondern vor allem das jeweilige Fremdsprachenniveau zusätzlich gefördert.

Nach dem erfolgreichen Abschluss des ersten Kurses im Jahr 2005 findet seit Oktober 2005 ein weiterer Kurs mit zehn Teilnehmern auf deutscher und fünf Teilnehmern auf französischer Seite statt.

Kultur

Das Landesamt für Denkmalpflege hat, wie bereits im letzten Bericht erwähnt, die Zusammenarbeit mit Stellen im Elsass und der Schweiz im Rahmen des DFG-Projektes „Siedlung und Grubenanlage Herxheim bei Landau" fortgeführt. Darüber hinaus arbeiten Wissenschaftler aus dem Elsass weiter an der Aufarbeitung der Befunde der salischen Burg Schlössel bei Klingenmünster mit. Schließ32 lich wird die Zusammenarbeit zwischen dem Museum Herxheim und dem Partnermuseum Musee de lArcheologie Niederbronnles-Bains auf dem Gebiet der Präsentation der Jungsteinzeit (Bandkeramiker) fortgesetzt (INTERREG-III-A-Programm).

Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Elsass wurde die Sonderausstellung „Stanislaus Leszczynski ­ ein König im Exil" präsentiert. Den Abschluss seiner aufwendigen Sanierungsarbeiten krönte das Zweibrücker Stadtmuseum mit dieser Ausstellung „Stanislaus Leszczynski ­ ein König im Exil" vom 22. März bis 2. Juli 2006. Die umfassende Präsentation in der barocken Atmosphäre des restaurierten Petriehauses dokumentierte den Aufenthalt Leszczynskis im Herzogtum Pfalz-Zweibrücken (1714 bis 1719) und im nahen elsässischen Weißenburg (1719 bis 1725). Leihgaben aus deutschen, französischen und polnischen Museen und Privatsammlungen vemittelten ein lebendiges Bild der damaligen Zeit. Die Landesregierung hat substantiell zur Realisierung des Projektes beigetragen.

Burgen, Schlösser, Altertümer Rheinland-Pfalz (B. S. A.) hat gemeinsam mit dem Trifels-Verein und der Gemeinde Niederbronnles-Bains (Elsass) das Ausstellungsprojekt „Vestiges ­ Photographien ­ Martin Blume & Douglas I. Busch" im Jahre 2005/2006 realisiert. Das Projekt wurde mit europäischen Fördermitteln unterstützt.

B. S. A. ist mit seinen drei Liegenschaften Burg Trifels, Schloss Villa Ludwigshöhe und Burg Hardenburg Mitglied im Verein Oberrheinischer Museumspass.

Das Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz beteiligt sich an verschiedenen grenzüberschreitenden Projekten zwischen Rheinland-Pfalz und dem Elsass.

Auf Basis der „Gemeinsamen Erklärung über die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und dem Elsass" wurde die im Jahr 2003 begonnene grenzüberschreitende Kooperation zwischen den Bibliotheken im Elsass und in Rheinland-Pfalz weiter vertieft. Für das Kooperationsprojekt wurde der Name „biblio 2" gewählt; „biblio 2" steht dabei für die Zusammenarbeit der beiden Bibliotheksregionen. Auf elsässischer Seite wird die Zusammenarbeit von der Bibliothèque Departementale du Bas-Rhin (BDBR), der Bibliothek des Departements Nordelsass in Truchtersheim und auf rheinland-pfälzischer Seite vom Landesbibliothekszentrum (LBZ) koordiniert.

Nach den ersten Informationsfahrten 2003 zu modernen Bibliotheken und Mediatheken des jeweiligen Nachbarlandes wurden regelmäßige Treffen zur Vertiefung der Kooperation vereinbart. Im Herbst 2004 wurde von den beiden Büchereistellen im Landesbibliothekszentrum ein erster Bücheraustausch organisiert. Zirka 20 rheinland-pfälzische Bibliotheken konnten über das LBZ französische Bücher und andere Medien, die von der BDBR zur Verfügung gestellt wurden, für sechs bis zwölf Monate ausleihen. Als weitere Kooperationsmöglichkeiten, die schrittweise realisiert werden sollen, wurden zum Beispiel die Erstellung eines zweisprachigen Bibliotheksführers im Internet bzw. als Druckausgabe, der Austausch von Bücherkisten, Lesungen von Schriftstellern des Nachbarlandes in den Bibliotheken, der Austausch von Ausstellungen sowie die Kooperationen zwischen einzelnen Bibliotheken insbesondere in der Grenzregion zwischen dem Elsass und Rheinland-Pfalz besprochen. 2006 fanden im Frühjahr eine Zusammenkunft sowie ein zweiter Bücheraustausch mit dem BDBR in Truchtersheim statt, für den Herbst ist ein weiteres Treffen in Koblenz zur Vertiefung der Zusammenarbeit geplant.

Ein weiteres Projekt im Rahmen der Zusammenarbeit auf kulturellem Gebiet ist das Angebot von französischen Medienkisten für die Sprachförderung. Von der Landesregierung wurden der Staatlichen Büchereistelle Rheinhessen-Pfalz in Neustadt (heute Landesbibliothekszentrum ­ Büchereistelle Neustadt) 2003 Sondermittel für den Aufbau von französischsprachigen Medienkisten zur Verfügung gestellt, die speziell für unterschiedliche Altersgruppen für Kindergartenkinder und Schüler des 1. bis 6. Schuljahres aufgebaut wurden. Ziele des Projektes sind die Förderung der französischen Sprachkenntnisse und des kulturellen Verständnisses für das Nachbarland schon in jungen Jahren. Die vom Landesbibliothekszentrum angeschafften Medienkisten werden seit Frühjahr 2004 ausgeliehen und besonders zur sprachlichen Frühförderung in Kindergärten und Grundschulen sehr intensiv genutzt.

Das Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde veranstaltet jährlich mindestens eine, bisweilen mehrere Tagungen, die grenzüberschreitenden Charakter haben. So richtete das Institut am 11. und 12. März 2005 in Ludwigswinkel (Landkreis Südwestpfalz) eine deutsch-französische Tagung zum Thema „60 Jahre Kriegsende" aus. Im Rahmen dieser Tagung wurden zunächst die deutschfranzösischen Beziehungen, deren Grenzen und Möglichkeiten in den Jahren von 1914 bis 1945 in den Blick genommen. Danach wurde insbesondere die Situation des Elsass vom Ende des Ersten bis zum Zweiten Weltkrieg ins Zentrum des Interesses gerückt.

Ferner wurde der Fokus der Betrachtungen auf die Zeit der Besetzung der Mosel-Region durch Hitler-Deutschland in den Jahren 1940 bis 1945 gerichtet, vor allem die von den Nationalsozialisten intendierte Germanisierung und Infiltrierung der Bevölkerung mit nationalsozialistischem Gedankengut. Zudem gab es Vorträge zu den Räumungen der „Roten Zone" 1939/1940 und 1944/1945, der militärischen Bedeutung der Oberotterbach-Stellung im Westwall 1944/1945 sowie den Kampf um die Fischbach-Stellung 1945.

Ein Vortrag zur Ideologie und Kulturpolitik Josef Bürkels im Gau Westmark, zu dem auch insbesondere Lothringen gehörte, rundete das Spektrum thematisch ab.

Die Tagung legte somit in ihrer Schwerpunktsetzung ausdrücklich Gewicht auf Themen diesseits und jenseits der deutsch-französischen Grenze. Neben dem Aufzeigen der geschichtlichen, politischen und kulturellen Entwicklungslinien der deutsch-französischen Beziehungen von 1914 bis 1945 sollten besonders zu interessierende Untersuchungsgegenstände gerade auf französischer Seite (Elsass, Lothringen, Mosel-Region) eine zentrale Rolle spielen. Mit dieser Zielsetzung konnten im Vorfeld der Tagung neben deutschen Historikern besonders französische Forscher aus Nancy (Universität Nancy) und Metz (Service departemental de lOffice National des Anciens Combattants et Victimes de Guerre) als Tagungsreferenten gewonnen werden. Die Tagung erfreute sich eines ausgesprochen großen Interesses sowohl von Fach- als auch Laienpublikum.