Bildungs-, Qualifizierungs- oder Trainingsmaßnahmen

Wie hat sich die Zahl derjenigen Bezieher von Arbeitslosengeld II entwickelt, die Bildungs-, Qualifizierungs- oder Trainingsmaßnahmen absolvieren bzw. andere Eingliederungsleistungen erhalten (Differenzierung wie vor)?

Die als Anlage 4 beigefügte Übersicht zeigt die Entwicklung von Arbeitslosengeld II-Bezieherinnen und -Beziehern in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen von Anfang 2005 bis Mitte 2006 auf ­ und zwar sowohl Eintritte als auch Bestände. Bezüglich der Aussagen zum Einsatz der unterschiedlichen Instrumente wird auf die Antwort zu Frage 8 verwiesen.

Im Zuständigkeitsbereich der Optionskommunen wurden im Landkreis Daun neben den Arbeitsgelegenheiten auch andere arbeitsmarktpolitische Mittel zur vorbereitenden Integration genutzt. Daher absolvierten im Jahr 2005 insgesamt 245 Personen Bildungs-, Qualifizierungs- oder Trainingsmaßnahmen. Bis einschließlich Juni 2006 lag die Anzahl dieser Maßnahmenteilnehmerinnen und -teilnehmer bei 251 Personen.

Im Landkreis Südwestpfalz wurden im Jahr 2005 insgesamt 149 Personen der Personengruppe der unter 25-Jährigen in Weiterbildungsmaßnahmen und 61 in Praktika vermittelt. In der Personengruppe der über 25-Jährigen wurden im Jahr 2005 insgesamt 140 Personen in Weiterbildungsmaßnahmen und 219 in Praktika vermittelt.

Zum Stichtag 30. Juni 2006 waren insgesamt 124 Personen der Personengruppe der unter 25-Jährigen in Weiterbildungsmaßnahmen und 36 in Praktika vermittelt. In der Personengruppe der über 25-Jährigen waren 155 Personen in Weiterbildungsmaßnahmen und 60 in Praktika vermittelt.

12. In welchem Umfang konnte hier eine Integration in reguläre Beschäftigung erreicht werden (Differenzierung wie vor)? Wie haben sich die Vermittlungszahlen insgesamt entwickelt (Differenzierung wie vor)?

Die Beobachtung von Eingliederungen nach der Beendigung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen ist nach Darstellung der Bundesagentur für Arbeit noch im Aufbau begriffen. Detaillierte Ergebnisse können nach Information der Bundesagentur aus zweierlei Gründen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorliegen: Zum einen haben die Träger nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch erst nach und nach ihre Förderangebote ­ zugeschnitten auf die von ihnen zu betreuenden Kunden ­ entwickelt und bei externen Dienstleistern in Auftrag geben können. Zum anderen muss immer ein gewisser Zeitraum nach Ende der Maßnahme in die Erfolgsbeobachtung mit einbezogen werden. Belastbare Aussagen über Integrationen im Anschluss an arbeitsmarktpolitische Maßnahmen stehen daher erst später zur Verfügung.

Im Jahr 2005 haben in Rheinland-Pfalz rund 143 500 Frauen und Männer aus dem Zuständigkeitsbereich der Arbeitsgemeinschaften die Arbeitslosigkeit zumindest vorübergehend beenden können. Insgesamt 49 600 von ihnen mündeten in eine Erwerbstätigkeit ein. Weitere 28 800 Personen mündeten in diesen zwölf Monaten in eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme oder auch in eine betriebliche Ausbildung ein. Weitere Abgangsgründe sind Nichterwerbstätigkeit, zum Beispiel Arbeitsunfähigkeit, fehlende Verfügbarkeit, fehlende Mitwirkung, Umzug in einen anderen Bezirk und Ähnliches.

Dies ist vor dem Hintergrund, dass zum einen die Arbeitsgemeinschaften erst im Jahr 2005 ihre Arbeit aufgenommen haben und zum anderen sehr viele ehemalige Sozialhilfebezieherinnen und -bezieher häufig zum ersten Mal überhaupt in Integrationsbemühungen einbezogen wurden, ein achtbares Arbeitsergebnis.

In den ersten sechs Monaten des Jahres 2006 haben 83 900 Personen aus dem Rechtskreis des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch die Arbeitslosigkeit zumindest vorübergehend beenden können. Von ihnen mündeten 29 600 in eine Erwerbstätigkeit ein, 8 200 mehr als im ersten Halbjahr 2005. Die Zahl der Frauen und Männer, die in arbeitsmarktpolitische Maßnahmen einmündeten beziehungsweise eine betriebliche Ausbildung aufnahmen, belief sich in diesem Zeitraum auf rund 10 400 und hat sich damit gegenüber 2005 mehr als verdoppelt. Der Vergleich mit den Ergebnissen des Vorjahres zeigt trotz aller Einschränkungen, die anzubringen wären, dass die Arbeitsgemeinschaften in Rheinland-Pfalz ihre Aufgaben ordnungsgemäß erfüllen und auf einem erfolgreichen Weg sind.

Weitere Daten, insbesondere eine regionalisierte Aufbereitung der Abgangsdaten aus Arbeitslosigkeit, konnte die Bundesagentur für Arbeit nicht zur Verfügung stellen.

Im Zuständigkeitsbereich der Optionskommunen konnten im Jahr 2006 im Landkreis Daun insgesamt 273 Personen in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden: 178 Personen in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sowie 95 in ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis.

In Ausbildung beziehungsweise schulische Ausbildung konnten 32 Personen integriert werden sowie 22 Personen in die Selbständigkeit.

Von Januar 2006 bis einschließlich Juni 2006 wurden bereits 278 Personen in den ersten Arbeitsmarkt integriert: 210 Personen in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sowie 68 in ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis. Von diesen Beschäftigungsverhältnissen wurden 53 mit einem Eingliederungszuschuss gefördert.

Besonders zu erwähnen ist hierbei, dass 129 Personen aufgrund des entstandenen Beschäftigungsverhältnisses keine ergänzenden Leistungen mehr erhalten müssen.

In Ausbildung beziehungsweise schulische Ausbildung konnten elf Personen integriert werden.

Im Landkreis Südwestpfalz konnten im Jahr 2005 insgesamt 679 Menschen in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden.

In der Personengruppe der unter 25-Jährigen wurden insgesamt 136 Personen in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt, davon 48 in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, sieben in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit ergänzendem Arbeitslosengeld II-Anspruch, neun in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit Eingliederungszuschuss, eine Vermittlung mit Vermittlungsgutschein, 46 in Ausbildung, zwölf in Verbundausbildung, eine mit Einstiegsgeld sowie zwölf in geringfügige Beschäftigung.

In der Personengruppe der über 25-Jährigen wurden insgesamt 543 Personen in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt, davon 181 in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, 48 in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit ergänzendem Arbeitslosengeld IIAnspruch, 82 in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit Eingliederungszuschuss, 203 in geringfügige Beschäftigung, 16 mit Einstiegsgeld sowie 13 mit Vermittlungsgutschein.

Von Januar bis Ende Juni 2006 konnten insgesamt 543 Personen in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden, davon 78 in der Personengruppe der unter 25-Jährigen und 465 in der Personengruppe der über 25-Jährigen.

13. Wie hat sich die Zahl der Empfänger von Sozialgeld nach SGB II im Laufe des Jahres 2005 und in 2006 bis jetzt entwickelt (Differenzierung wie vor)?

Die Zahl der Sozialgeld-Empfängerinnen und -Empfänger stieg von Januar 2005 bis Juni 2006 in Rheinland-Pfalz kontinuierlich an.

Während sie im Januar 2005 bei 59 165 lag, betrug die Zahl im Juni 2006 bereits 74 476. Die Entwicklung der Zahlen im Jahresverlauf kann der in der Antwort zu Frage 1 dargestellten Tabelle entnommen werden. Die entsprechenden Übersichten mit den Ergebnissen für die Kreise und kreisfreien Städte sind als Anlage 1 beigefügt.

14. Wie haben sich die Ausgaben für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld sowie für Zuschläge und Zuschüsse im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende jeweils und die der Grundsicherung für Arbeitsuchende insgesamt 2005 und in 2006 bis jetzt entwickelt (Differenzierung wie vor)?

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit belaufen sich die Ausgaben für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld bei den Arbeitsgemeinschaften in Rheinland-Pfalz im Jahr 2005 auf insgesamt 856691109,37 Euro. Im Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum 10. Juli 2006 wurden insgesamt 528239163,85 Euro ausgezahlt.

Die nachfolgende Tabelle enthält die aufgeschlüsselten Ausgaben für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld sowie für die Zuschläge und Zuschüsse in Rheinland-Pfalz jeweils zum Stichtag 30. Juni 2005, 31. Dezember 2005 und 10. Juli 2006:

Die Ausgaben für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld können nach Darstellung der Bundesagentur für Arbeit nur in der Aufgliederung nach Agenturbezirken ausgewiesen werden. Die Daten können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:

Eine weitere Aufgliederung der Ausgaben hinsichtlich der Zuschläge und Zuschüsse wurde von der Bundesagentur nicht vorgelegt.

Im Zuständigkeitsbereich der Optionskommunen beliefen sich im Landkreis Südwestpfalz die Ausgaben für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld im Jahr 2005 auf insgesamt 11 326 025,78 Euro. Im Zeitraum 1. Januar 2006 bis zum 30. Juni 2006 wurden insgesamt 8 528 900,20 Euro ausgezahlt. Eine Differenzierung in Ausgaben nach Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Zuschüsse und Zuschläge ist aus programmtechnischen Gründen nicht möglich.

Die Ausgaben für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld stellen sich für die Optionskommune Landkreis Daun wie folgt dar:

Die Beträge beinhalten neben Arbeitslosengeld II und Sozialgeld auch die Beiträge zur Sozialversicherung.

Ausgaben Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Land in Euro Agentur für Arbeit im Jahr 2005 vom 1. Jan. bis 10.