Studiengang

Verfahrensoptimierung Förder- und Nachweisverfahren

Soweit keine bundes- oder EU-rechtliche Vorgaben entgegenstehen, wurden Förder- und Nachweisverfahren gegenüber kommunalen Gebietskörperschaften in allen geeigneten Fällen vereinfacht.

Naturschutz

Im Rahmen des neuen Landesnaturschutzgesetzes (LNatSchG) gab es zahlreiche Optimierungen (z. B. § 8 LNatSchG: Konzentra tion der Landschaftsplanung auf die Ebene der Flächennutzungspläne, § 9 LNatSchG: Eingriffsverordnung, §§ 10 ff. LNatSchG: Flexibilisierung der Eingriffsregelung, § 25 Abs. 2 LNatSchG: Ausweisung Natura 2000 durch Gesetz). Immissionsschutz

Zur Verfahrensbeschleunigung wurde von der Möglichkeit des § 5 der 9. BImSchV Gebrauch gemacht und im Geschäftsbereich des MUFV ein Formularsatz für rechtliche Genehmigungsverfahren entwickelt, der auch in das Internetangebot der zuständigen Behörden für Antragsteller eingestellt ist. Außerdem finden in den zuständigen Genehmigungsbehörden zum Teil umfangreiche Antragsvorbesprechungen statt, die insgesamt zur Verfahrensbeschleunigung beitragen.

Landesforsten

Die kontinuierliche Verbesserung bestehender Verfahrensabläufe ist eine durchgehende Aufgabenstellung für den IT-Bereich im Rahmen der Verfahrenspflege. Die Verfahren zur Vermessung von Brennholz in Selbstwerbung wurden wesentlich vereinfacht.

Bei der Planung und Abwicklung des jährlichen Bildungsprogramms von Landesforsten wurden die Abläufe neu gestaltet und vereinfacht. Der Einsatz einer neuen Personalverwaltungssoftware im freiwilligen ökologischen Jahr führte zu verbesserten Arbeitsabläufen.

LUA

Im LUA läuft zur Planungs- und Prozessoptimierung das Pilotprojekt Vorgangsbearbeitungssystem.

6. MBWJK

Rechtsoptimierung

Das Schulgesetz wurde einer rGFA unterzogen.

Verfahrensoptimierung

Im Wintersemester 2004/2005 wurde in Rheinland-Pfalz das Studienkonto an den rheinland-pfälzischen Hochschulen eingeführt.

Das Studienkontenmodell beinhaltet zahlreiche Anreizstrukturen für Studierende und Hochschulen. Insbesondere werden Studierende für ein zügiges Studium belohnt. Bei einem zügigen Erststudium kann das verbleibende Restguthaben für ein späteres Weiterbildungs- oder postgraduales Studium genutzt werden. Damit wird auf der einen Seite ein positiver Anreiz für die Studierenden geschaffen, an die Hochschulen im Sinne eines lebensbegleitenden Lernens zurückzukehren. Auf der anderen Seite entsteht ein Anreiz für die Hochschulen, ihre Angebote in der Weiterbildung auszubauen. Nach Verbrauch des Studienkontos erheben die Hochschulen Studienbeiträge in Höhe von 650 Euro. Bisher werden die Abbuchungen vom Studienkonto in Form der so genannten Regelabbuchung vorgenommen, d. h., je nach Regelstudienzeit eines Studiengangs wird pro Semester eine Abbuchung in gleicher Höhe vorgenommen, so dass am Ende der 1,75fachen Regelstudienzeit das Studienkonto verbraucht ist. Zum Wintersemester 2007/2008 wird nunmehr die Leistungsabbuchung eingeführt. Hier gibt es keine standardisierte Abbuchung, sondern die Abbuchung orientiert sich am Studienverlauf des einzelnen Studierenden. Je nach Leistung, die der oder die einzelne Studierende von der Hochschule in Anspruch nimmt, erfolgt eine Abbuchung vom Studienkonto. Die Leistungsabbuchung wird für Studienanfängerinnen und Studienanfänger in konsekutiven Studiengängen eingeführt sowie für Studierende, die in diese Studiengänge an eine Hochschule des Landes wechseln, wenn für sie erstmals ein Studienkonto eingerichtet wird. Gesetzliche Grundlage ist das Erste Landesgesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften vom 19. Dezember 2006, das durch die Landesverordnung über die Einrichtung und Führung von Studienkonten und die Einrichtung von Studienbeiträgen vom 15. Juni 2007 konkretisiert wurde. VIII. eGovernment

1. Stk

Information und Kommunikation

Die Stk betreut die Webseite der Landesregierung www.rlp.de und betreibt ein Intranet.

2. LV

Information und Kommunikation

Die LV bietet im Rahmen des barrierefreien Internetauftrittes verschiedene Online-Angebote an, so z. B. aktuelle Broschüren zum Herunterladen, Veranstaltungsprogramme oder aktuelle Bildergalerien der Besuchergruppen.

3. MWVLW

Information und Kommunikation

Das MWVLW hat das System Flächeninformationen Online ­ FLOrlp (www.flo.rlp.de), ein internetbasiertes geografisches Informationssystem (GIS) zur Unterstützung der Landwirtschaft und der Verwaltung bei flächenbezogenen Förderanträgen entwickelt.

FLOrlp ist seit dem 4. April 2005 online und es können damit erstmals die etwa 18 000 Antrag stellenden Landwirtinnen und Landwirte Karten, Grundstücksgröße, Flurnummern und sonstige Kataster- und Antragsinformationen zu Hause am PC via Internet direkt aus der Datenbank der Verwaltung abrufen.

Landwirtinnen und Landwirte, die einen Antrag auf flächenbezogene Beihilfe stellen, benötigen eine Auflistung der bewirtschafteten Flächen, deren Lage und genaue Größe sowie die Nummern der zugehörigen Flurstücke. Mit FLOrlp, einem kostenlosen Service des MWVLW, sind diese Informationen über das Internet abrufbar. Anhand der Katasterkarten und Luftbildaufnahmen der Vermessungs- und Katasterverwaltung Rheinland-Pfalz können die Landwirtinnen und Landwirte sich so umfassende Informationen über ihre Bewirtschaftungssituation verschaffen und diese für die Antragstellung nutzen.

Wichtige Werkzeuge von FLOrlp sind neben ausgereiften Navigationsfunktionen das Messen von Strecken und Flächen sowie die Suchmöglichkeiten nach Orten, Schlägen und Flurstücken. Mit Hilfe einer Druckfunktion lässt sich eine Dokumentation für die eigenen Unterlagen oder eine Anlage zum Antrag erstellen. Die Geometrien ihrer Schläge können Landwirtinnen und Landwirte im GML-Format (Geography Markup Language) herunterladen und mit eigener Software weiterverarbeiten.

Aufgrund der äußerst positiven Resonanz aus den Fachbereichen des MWVLW und aus verschiedenen Nachbarressorts wurde das Verfahren mit ausschließlichem Zugriff auf die Geobasisdaten unter dem Namen GeoFLO allen Nutzern im Geschäftsbereich des Ministeriums zur Verfügung gestellt, die im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben den Zugang zu geografischen Informationen benötigen.

Mit FLOrlp werden antragsrelevante Flächeninformationen verschiedener Behörden gebündelt. Dieses zusätzliche Informationsangebot macht die Antragstellung für Landwirtinnen und Landwirte sicherer und erleichtert zudem die Arbeit der Verwaltung. Zur Verbesserung diese Services wird FLOrlp um eine Komponente zur interaktiven Antragstellung erweitert. Das geplante Fachverfahren wird sowohl im Internet als auch als lokale Software zur Verfügung gestellt und bietet die Option des Datenaustauschs mit Farmmanagementsystemen mittels agroXML.

4. ISM

Information und Kommunikation Verwaltungsportal

Das rasante Wachstum des Internets, der Ausbau des rlp-Netzes und neue netzbasierte Services der Verwaltung sind die Grundlage für eine neue Qualität der Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft sowie Verwaltung. Dem will das Angebot Verwaltungsportal (www.verwaltung.rlp.de) Rechnung tragen. Die Seiten bieten eine vollständige Abbildung der rheinland-pfälzischen Verwaltungsstruktur, 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche. Die klare Gliederung unterschiedlicher Zugangswege zur Verwaltung des Landes garantiert dabei das schnelle Auffinden der gesuchten Behörde. Das Verwaltungsportal wird im Rahmen des Projektes Landesportal migriert werden.

eKIS

Am 5. Dezember 2006 hat der Ministerrat die Einführung von eKIS beschlossen. Bereits am 1. Juni 2007 wurde das Verfahren erfolgreich unter Federführung der Stk eingeführt und in den Wirkbetrieb übernommen. In eKIS werden alle für die Sitzungen des Ministerrats benötigten Dokumente eingestellt und verwaltet. eKIS verbessert die Vorbereitung und Organisation der Ministerratssitzungen und bringt daher einen unmittelbaren Nutzen für alle Ressorts. Insbesondere die Suchanfragen können sehr viel schneller und unter Einsatz von Volltextfunktionen zielgenauer durchgeführt werden. Es handelt sich um eine auf dem Produkt DOMEA der Firma OpenText basierende Dokumenten-Management-Lösung, die in Hessen entwickelt wurde und dort seit zwei Jahren erfolgreich im Einsatz ist. Im Rahmen der Kieler Beschlüsse konnte eKIS von Hessen kostenfrei übernommen werden.

Projekt Landesportal rlp

Das Projekt zur Vereinheitlichung der Internetauftritte der Landesregierung (Projekt Landesportal rlp) wird in Kooperation mit der Stk auf den Weg gebracht. Vorrangiges Ziel ist es, über ein vereinheitlichtes Erscheinungsbild (Corporate Design) die Landesregierung nach außen auch einheitlich zu präsentieren und damit den Nutzerinnen und Nutzern der Seiten die Orientierung zu erleichtern. Gleichzeitig sollen der Funktionsumfang auf einen zeitgemäßen Standard gebracht und die Bedienbarkeit angepasst werden. Darüber hinaus ist beabsichtigt, den derzeit überwiegend dezentralen Hardwarebetrieb durch Einrichtung einer zentralen Plattform im Rechenzentrum des LDI zu konzentrieren. Neben einer verbesserten Sicherheits-Infrastruktur werden dadurch insbesondere auch erhebliche Effizienzgewinne erwartet. Das neue Landesportal soll auch die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie unterstützen und die Verwaltungsmodernisierung weiter vorantreiben.

Zuständigkeitsfinder

Für die verwaltungsebenenübergreifende Suche nach Dienstleistungen der Landes- und Kommunalverwaltung in Rheinland-Pfalz soll ein Zuständigkeitsfinder realisiert werden.

Polizei

Im LKA wurde das Projekt „Einführung von DOMEA als DMS-System zur Unterstützung des KTU-Antragsverfahrens" gestartet.

KTU-Anträge sind kriminaltechnische Untersuchungsanträge (z. B. DNA-Analysen, Fingerabdrucks- und Schusswaffenuntersuchungen), die die Polizeidienststellen an das LKA richten. Mit dem Projekt soll der erste Schritt zur flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte innerhalb des LKA erfolgen. Langfristig soll DOMEA auch bei den Polizeidienststellen eingeführt werden.

Im Internetportal der Polizei Rheinland-Pfalz unter www.polizei.rlp.de werden zusätzliche Services bereitgestellt, z. B. der Einsatz des elektronischen Nachrichtenformats RSS-Feed für Pressenachrichten und die „Dienststellensuche" zum Auffinden der zuständigen Polizeidienststelle.

Zur Verbesserung des länderübergreifenden Datenaustausches und der Interoperabilität von Anwendungen sowie zur Förderung von Entwicklungskooperationen wurden innerhalb der Polizei bundesweit IT-Standards vereinbart.

IT-Schulungsinfrastruktur

Im Rahmen des Projekts Campus-Netz bei der FHöV ­ Fachbereich Polizei ­ wurden durch eine Ausweitung des lokalen Schulungsnetzes permanente Zugangsmöglichkeiten aus den Wohnungen der Studierenden auf Lernskripte, Tischvorlagen, Literaturlisten, Übungsklausuren usw. ermöglicht sowie eine Trainingsumgebung für IT-Fachanwendungen geschaffen.

Im Bereich der FHöV ­ Fachbereich Verwaltung ­ werden derzeit zahlreiche Maßnahmen zur Optimierung einer praxisorientierten und nachhaltigen Vermittlung von IT-Kenntnissen durchgeführt. Ziel soll es dabei sein, die zukünftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung auf das eGovernment vorzubereiten. So wird noch in diesem Jahr mit Unterstützung der ITZ die komplette IT-Schulungsinfrastruktur (Hard- und Software) erneuert. Die Fachhochschule bietet im Rahmen des verwaltungsbetriebswirtschaftlichen Studiengangs einen Studienschwerpunkt IT und außerdem ein berufsbegleitendes Aufbaustudium zur Verwaltungsinformatikerin bzw. zum Verwaltungsinformatiker an.

GeoPortal.rlp Kernelement der Geodateninfrastruktur Rheinland-Pfalz ist das GeoPortal.rlp. Der Raumbezug gewinnt in unserer heutigen Informations- und Wissensgesellschaft immer mehr an Bedeutung. Ein Großteil aller Fragen, die von Menschen gestellt werden, fängt mit dem Wort „Wo" an.

Das GeoPortal.rlp, welches am 8. Januar 2007 durch Innenminister Karl Peter Bruch freigeschaltet wurde, kann Antworten auf diese Fragen geben. Es ist die zentrale Informations- und Kommunikationsplattform für Geodaten, Geoinformationen und Geodienste in Rheinland-Pfalz. Das GeoPortal.rlp soll als Einstiegspunkt zu raumbezogenen Behördendaten des Landes und der Kommunen als Vermittler zwischen Nutzern und Anbietern von Geodaten agieren. Dabei wird online auf verteilt liegende Datenquellen zugegriffen und somit eine hohe Aktualität gewährleistet.

Die Geodateninfrastruktur Rheinland-Pfalz baut im Kontext bundesweiter und europäischer Entwicklungen auf bereits bestehende Initiativen und Standards auf, wie z. B. der Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE), der Richtlinie zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) oder des Open Geospatial Consortium (OGC). Vermessungs- und Katasterwesen

Seit Mitte 2006 sind die für die Arbeit der sonstigen öffentlichen Vermessungsstellen (insbesondere ÖbVIs, Stadtvermessungsämter) erforderlichen Informationen des amtlichen Vermessungswesens, bestehend aus den beschreibenden und graphischen Informationen des Liegenschaftskatasters und des Liegenschaftszahlenwerks, über den Geodatenserver der Vermessungs- und Katasterverwaltung online verfügbar. Die Vermessungs- und Katasterverwaltung beabsichtigt bis 2008 einen flächendeckenden Nachweis aller Liegenschaftszahlen, so dass die sonstigen öffentlichen Vermessungsstellen ihre Vermessungsaufträge künftig selbst online vorbereiten können. Das bisherige analoge Antragsverfahren beim Vermessungs- und Katasteramt wird dadurch ersetzt.