Versicherung

6. JM

Information und Kommunikation Justiznetz

Seit dem Jahr 2007 sind alle Behörden mindestens mit fünf MBit an das rlp-Netz angeschlossen. Die Sicherheit der Kommunikation wurde durch eine Verschlüsselung auf Leitungsebene wesentlich erhöht.

Automatisiertes Grundbuchabrufverfahren (SolumWEB) Notarinnen und Notare und andere zugelassene Berechtigte können Grundbucheinsicht in einem automatisierten Abrufverfahren ohne direkte Beteiligung des Grundbuchamts nehmen; der Grundbuchinhalt darf ausgedruckt werden. Es werden Zeitgewinne durch den Wegfall von Warte-, Bearbeitungs- und Wegezeiten erzielt. Die Daten können jederzeit abgerufen werden. Seit Oktober 2005 steht ein verbessertes, modernes Internetabrufverfahren zur Verfügung.

Bekanntmachungen in Insolvenzverfahren im Internet

Die Bekanntmachungen der rheinland-pfälzischen Insolvenzgerichte erfolgen im Internet. Damit wird der Kreis der Nutzerinnen und Nutzer erheblich ausgeweitet, Transparenz gewonnen, die Rechtssicherheit im Wirtschaftsleben gefördert, werden Recherchemöglichkeiten verbessert sowie die Arbeitsabläufe in den Insolvenzabteilungen vereinfacht. Seit Mai 2007 können alle Insolvenzbekanntmachungen ­ inklusive der zusätzlichen Daten für das Unternehmensregister ­ automatisiert übermittelt werden.

Elektronischer Rechtsverkehr in der Fachgerichtsbarkeit

Nach der erfolgreichen Erprobung bei dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ab 2004 ist der elektronische Rechtsverkehr seit dem 1. Juni 2005 in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes flächendeckend eingeführt. Auf dem Weg zu einer umfassenden elektronischen Kommunikation und Information in allen gerichtlichen Verfahren wurde er in der Folge auf die gesamte Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit ausgedehnt. Bereits in ca. 4 500 Verfahren nutzen die Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation, in weit mehr Verfahren werden die Möglichkeiten der elektronischen Akteneinsicht und der Verfahrensstandabfrage über das Internet genutzt.

Der elektronische Zugang zum Gericht erfolgt per E-Mail und qualifizierter elektronischer Signatur. Auf diesem Wege ist es beispielsweise möglich, Klage zu erheben sowie Schriftsätze samt Anlagen einzureichen. Alle Beteiligten, also Bürgerinnen und Bürger sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und insbesondere Behörden, erhalten damit eine attraktive, zeitsparende Alternative zur Kommunikation mittels Post oder Telefax.

Für die eingehenden E-Mails ist für jedes Gericht ein zentrales elektronisches Postfach eingerichtet. Die eingehenden elektronischen Dokumente werden gerichtsintern automatisiert an die einzelnen Bearbeiter weitergeleitet. Diese erstellen ihre Anordnungen und Verfügungen ebenfalls in elektronischer Form, so dass auch eine elektronische Akte entsteht. Die umfassende elektronische Bearbeitung des Verfahrens bei Gericht ist auch Grundlage dafür, dass sich die Verfahrensbeteiligten über das Internet über den Verfahrensstand informieren und Einsicht in die elektronische Gerichtsakte nehmen können.

Elektronisches Handelsregister (RegisSTAR)

Die Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister in Rheinland-Pfalz wurden von Mitte 2005 bis Ende 2006 auf die elektronische Registerführung umgestellt. Seit Anfang 2006 ist die elektronische Registereinsicht über das Internet möglich. Der Datenbestand der Gerichte ist somit der Öffentlichkeit zugänglich.

Bei der zur elektronischen Registerführung eingesetzten IT-Anwendung handelt es sich um das moderne, datenbankgestützte Fachverfahren RegisSTAR, das einen länderübergreifenden Datenabruf ermöglicht.

Durch Vereinbarung aller Bundesländer mit dem Land Nordrhein-Westfalen wurde ein gemeinsames Registerportal der Länder errichtet, durch welches Informationen über alle deutschen Unternehmen für alle Interessierten direkt in einem zentralen Portal verfügbar sind. Das Portal ist unter der Adresse www.handelsregister.de erreichbar und dient den Gerichten als zentrale Bekanntmachungsplattform für vorgenommene Eintragungen. Rheinland-Pfalz beteiligt sich außerdem am neu geschaffenen Unternehmensregister, durch welches im Internet wesentliche Unternehmensdaten zentral elektronisch zugänglich sind.

Seit dem 1. Januar 2007 müssen Anträge zum Registergericht elektronisch übermittelt werden. Jahresabschlüsse, Gesellschafterlisten, Satzungen und sonstige Schriftstücke werden elektronisch eingereicht und archiviert. Die Dokumente können online recherchiert und abgerufen werden. Rheinland-Pfalz bietet über die ressortübergreifende rlp-Middleware die drei gängigen Kommunika tionswege OSCI, E-Mail- und Web-Upload-Verfahren an, um den Notarinnen und Notaren größtmögliche Flexibilität bei gleichzeitiger Wahrung der Sicherheit der Einreichung zu gewährleisten. Darüber hinaus kann seit Juni 2007 auch das in den anderen Bundesländern übliche Verfahren „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)" genutzt werden.

Neue Fachanwendung „forumSTAR"

Da das zurzeit bei den Gerichten verwendete Verfahren MAJA (Mainzer Automatisierte Justiz-Anwendungen) noch über keine graphische Benutzeroberfläche verfügt, trat Rheinland-Pfalz 2005 dem Länderentwicklungsverbund forumSTAR mit dem Ziel bei, ein neues IT-Fachverfahren einzuführen. Das nunmehr von vier Bundesländern betriebene Projekt umfasst Fachprogramme für Zivil-, Familien-, Straf-, Vollstreckungs-, Vormundschafts- und Nachlasssachen, ein integriertes Kostenprogramm und ein verfahrensübergreifendes Textsystem. Das Modul forumSTAR-Zivil ist seit dem 25. September 2006 bei drei Geschäftsstellen des Amtsgerichts Mainz im Einsatz. Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz ist im Juli 2003 dem Länderentwicklungsverbund SIJUS-WEB beigetreten. Die bis dahin in SIJUS-WEB nicht vorhandenen Teilbereiche Haftdatenverwaltung, Hauptverfahrensverwaltung, Sitzungsdienst, Abwesenheitsverwaltung, Berichtskontrolle und Vollstreckung wurden aus dem bisher verwendeten Programm CUST (Computerunterstützte Staatsanwaltschaften) integriert. Mit der Integration wurde auch der Name von SIJUS-WEB in web.sta 3.0 geändert. Web.sta 3.0 hat CUST bei den Staatsanwaltschaften Bad Kreuznach und Zweibrücken bereits abgelöst. Damit werden Arbeitsabläufe optimiert und eine Kommunikation mit den zentralen Registern ermöglicht.

Justizvollzug

Im Rahmen der IT-Erneuerung hat sich die Justizverwaltung Rheinland-Pfalz dazu entschlossen, das alte, noch nicht Windows-basierte System abzulösen und ist deshalb im Frühjahr 2007 dem Zwölf-Bundesländer-Entwicklerverbund BASIS-Web beigetreten.

Die Entwicklung der IT-Anwendung BASIS-Web ist bereits erheblich vorangeschritten und umfasst nahezu alle abzudeckenden Bereiche der Aufgaben im Justizvollzug.

7. MASGFF

Information und Kommunikation

Der elektronische „Einrichtungsführer" (Online-Suche rlp) ist ein besonderes Service-Angebot des MASGFF, mit dem landesweit nach über 50 verschiedenen Einrichtungs- und Institutionsarten im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums gesucht werden kann (z. B. nach Krankenhäusern, Familienzentren, Selbsthilfegruppen, Suchtberatungsstellen, Werkstätten für behinderte Menschen oder Heimen der Altenhilfe). Die Suche wird ständig bedarfsgerecht erweitert und aktualisiert. Durch die Einbeziehung thematischer Karten ist eine Verortung direkt über die Internetdarstellung möglich.

Transaktion

Zur Automation der Aufnahme von Leistungsanträgen an die gesetzliche Rentenversicherung wurde bei Versicherungsämtern und Kommunalbehörden das Verfahren „Antrag-Online" eingeführt.

8. MUFV

Information und Kommunikation Geschäftsbereich des MUFV

Neben den allgemeinen Internetseiten aus dem Bereich des MUFV gibt es folgende Web-Angebote:

­ das Fachportal PortalU (Umweltinformationsportal Deutschland), welches von Bund und allen Ländern gemeinsam betrieben und weiterentwickelt wird, und

­ den Umweltdatenkatalog als Metainformationssystem des Umweltbereichs.

Innerhalb der Landesregierung war das MUFV maßgeblich am Aufbau der Geodateninfrastruktur (GDI RP) beteiligt. Über das GeoPortal.rlp sind zahlreiche umweltspezifische Geodaten abrufbar. Das MUFV hat den Umweltdatenkatalog als Metadatensoftware beigesteuert. Durch diese Mehrfachnutzung der Software ergeben sich Synergieeffekte.

Seit 2007 besteht darüber hinaus die Internetplattform GeoPortal Wasser als zentrale Informationsplattform für wasserbezogene Umweltdaten für Verwaltungen, Wissenschaft, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Für den Naturpark Süd/Nordeifel wurde ein elektronisches Portal eingerichtet. Naturschutzinformationen werden zentral bereitgestellt unter:

­ Zentrale Liegenschaftsdatenbank der Naturschutzverwaltung: www.naturschutz.rlp.de/oliv_start.natur

­ www.agenda21.rlp.de

­ www.naturschutz.rlp.de.

Im Berichtszeitraum fand ein Ausbau der Internetangebote statt, z. B. werden Formulare und entsprechende Erläuterungen für Antragstellerinnen und Antragssteller in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sowie von Verfahren nach dem Gentechnikgesetz bereitgestellt.

Landesforsten

Bei der ZdF wurden Arbeitsplatz-PCs für die Revierleitungen eingeführt. Für die zentrale Dokumentenvorhaltung und -verteilung wird in der ZdF und bei der FAWF das forstliche Intranet als Standardplattform eingesetzt.

Der Internetauftritt unter www.wald-rlp.de wurde benutzerfreundlich neu gestaltet. Unter anderem wurde ein modernes Redaktionssystem mit barrierefreiem Zugang und einer gendergerechten Sprache eingeführt. Das Verfahren „Erntezulassungsregister" wurde als eGovernment-Anwendung im Internet publiziert. Im Berichtszeitraum konnte dadurch eine Steigerung der Besuchzahlen um mehr als 400 % verzeichnet werden. Über das Internet besteht die Möglichkeit, unter www.wald-rlp.de und www.fawf.waldrlp.de zahlreiche waldbauliche Informationsmaterialien herunterzuladen.

LUA

Im LUA wurde ein Internetangebot mit Fachportalen und einem Formularservice erstellt.

LUWG

Im LUWG erfolgte durch Zusammenführung und Vereinheitlichung der Server sowie durch den Ausbau der IT-Infrastruktur eine Vernetzung in Bezug auf die Fachanwendungen „Wasser" und Gewerbeaufsicht. Internes Kommunikationsmedium ist das Intranet, mit der Möglichkeit zur Online-Anmeldung zu Veranstaltungen, Fortbildungen, Dienstreisen usw. sowie einem Formularservice.

Transaktion

Durch die Umsetzung des Projektes Elektronische Abwasserabgabe (eabwAG) wird den Kommunen und den abgabepflichtigen Industriebetrieben zum 1. September 2006 eine internetbasierte Behördendienstleistung angeboten.

Am 27. April 2006 wurde das Digitale Wasserbuch als internetbasierte Behördendienstleistung für die Öffentlichkeit freigeschaltet.

Durch den Abschluss von Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bund und/oder anderen Ländern wurden der Aufbau und der Betrieb von Internetplattformen weiter ausgebaut. Hier sind insbesondere zu nennen:

­ ReSyMeSa (Recherchesystem Messstellen und Sachverständige).

­ Pollutant Release and Transfer Register (PRTR): Dieses Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister informiert online z. B. über Schadstoffe, die von großen Industriebetrieben in verschiedenen Regionen freigesetzt werden.

­ REACH-Net: Mit dem REACH-Net können einfach, qualitätsgesichert und kostenlos das Fachwissen und die Erfahrungen von ausgewiesenen Experten der verschiedenen Fachorganisationen über die Umsetzung der REACH-Verordnung genutzt werden.

­ SGU-Leitfaden: Kleinen und mittelständischen Unternehmen wird ein individuelles, interaktiv zu erstellendes Arbeitsschutzund Umweltmanagement-Handbuch angeboten. In dieses Handbuch sollen auch Hilfsmittel zur Steigerung der Ressourceneffizienz integriert werden, insbesondere ein Basiscontrolling für den Einsatz und Verbleib von Rohstoffen und Energie.

­ TWIST-WEB: Informationen der Öffentlichkeit über Trinkwasserdaten.

Bei der ZdF wurde das Internet-Angebot für die Bürgerinnen und Bürger durch eine digitale Buchungsmöglichkeit von Jagderlebnissen unter www.jagd-rlp.de und die Einführung eines Liegenschaftsservice unter www.waldboerse-rlp.de ausgeweitet.

9. MBWJK

Information und Kommunikation Schulen

Unter der Internet-Adresse http://eltern.bildung-rp.de ist ein Elternportal eingerichtet worden.

Hochschulen

Für die Hochschulen des Landes ist es von essentieller Bedeutung, schnell auf große Datenmengen zugreifen zu können. Um wissenschaftliche Höchstleistungen zu erbringen, müssen die Rahmenbedingungen, etwa die Bereitstellung der entsprechenden Netzkapazität, stimmen. Das seit 1. Januar 2005 fertig gestellte Hochschulnetz ist mit seinem Backbone aus modernster Dark-Fiber-Technik kombiniert mit leistungsfähigen Richtfunkstrecken eines der modernsten in Europa. Der Glasfaser-Backbone verbindet die Standorte Mainz, Koblenz, Trier, Kaiserslautern und Worms. Mehr als 30 weitere Standorte sind über leistungsfähige Richtfunkstrecken an den Glasfaser-Backbone angeschlossen.

Von Mainz aus erfolgt der Anschluss an den zentralen Internetknotenpunkt (DE-CIX) in Frankfurt. Eine Stichleitung führt zur Universität Mannheim, über die CERN in Genf erreicht wird. Die Stichleitung ermöglicht zudem die Integration der FH Worms.

Mit einer weiteren Stichleitung nach Homburg/Saar ist ein Anschluss an das Saarland gewährleistet. Mittlerweile sind die Fachhochschulen in Wiesbaden, Geisenheim und Rüsselsheim ebenfalls in das rheinland-pfälzische Hochschulnetz integriert. Mit der TU Darmstadt besteht ein Kooperationsabkommen, das den redundanten Internetzugang erlaubt.

Beispielhafte Möglichkeiten, die das Netz ebenfalls zulässt:

­ Lifeübertragung von Lehrveranstaltungen im Internet, wobei mit dem jetzigen Netz überhaupt erst die entscheidenden Voraussetzungen für eLearning geschaffen sind,

­ hochauflösende Videokonferenzen, die auch die gleichzeitige Bearbeitung eines Projektes von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern an verschiedenen Hochschulen zulässt,

­ File-Sharing zwischen den Hochschulen und den Forschungseinrichtungen mit hohem Volumen, was eine anspruchsvolle Kommunikation mit allen Hochschul- und Forschungseinrichtungen in der ganzen Welt mit einschließt,

­ Backups über das Internet,

­ Voice over IP (VoIP) als Internet-Telefonie sowie

­ die Möglichkeit des schnellen und flexiblen Wechsels von Internetprovidern durch die redundante Anbindung an den DE-CIX.

Nach dem Stand heutiger Technik ist ein Ausbau des Backbone auf über 600 GBit möglich. Die Hochschulen sind damit in die Lage versetzt, ihren Bedarf auf lange Sicht flexibel und unabhängig selbst bestimmen zu können. Mit dieser Netzstruktur ist zudem auf lange Sicht eine Unabhängigkeit von Kommunikationsunternehmen sichergestellt.

Transaktion

In den Schulen kommt mit M@PLES (Management der Praktika im Lehramtsstudium) ein Verfahren zur Vergabe von Schulpraktikumsplätzen an Lehramtsstudierende zum Einsatz, welches auch einen Informationsteil enthält, der über Struktur, Arbeitsanleitungen usw. für Schulpraktika informiert.

Mit „eSchule24" wurden Internetportale für Schulen und Schulbehörden geschaffen, die es ermöglichen, dass Schulen selbstständig Arbeitsverträge abschließen, Studierende Schulpraktika buchen und Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen sowie Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger sich für den Schuldienst bewerben. Die Daten werden zentral verwaltet, sind übergreifend in allen Portalen verfügbar und haben Verbindungen zu den landesweiten Personal- und Bewirtschaftungssystemen. Detaillierte Informationen sind im Internet unter http://eSchule24.de abrufbar.