Kredit
17 9. Vorschuss
In der Zusammenstellung der Landeshauptkasse Mainz über die Ergebnisse des Haushalts, der Verwahrungen und der Vorschüsse am Ende des Haushaltsjahres 2006 ist ein Betrag von 19,3 Mio. als Vorschuss "BAföG" ausgewiesen.
Das Ministerium hat mitgeteilt, Hintergrund der Vorschussabwicklung sei die für den Globalhaushalt der Universität Mainz geführte Sonderrechnung über die BAföG-Zahlungen. Bei dieser entstehe bedingt durch die nachschüssigen Zuführungen aus dem Landeshaushalt eine Unterdeckung und damit verbunden ein Vorschussbedarf, der unterjährig bei der Landeshauptkasse gedeckt werde. De facto stelle der Vorschuss einen Kassenverstärkungskredit des Globalhaushalts beim Landeshaushalt dar, da die Universität Mainz über keine eigene Kreditermächtigung verfüge.
Gegen die vorschussweise Abwicklung der vorgenannten Leistungen und deren Finanzierung durch Kassenverstärkungskredite, die nur zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe aufgenommen werden dürfen, bestehen Bedenken. Bei einer an den Grundsätzen der Vollständigkeit, Einheit und Jährlichkeit ausgerichteten Haushaltsplanung und -rechnung, die auch bei der Einrichtung von Globalhaushalten zu berücksichtigen sind, ist der jährliche Zuschussbedarf/-betrag im Rahmen der Gesamtdeckung des Haushalts zu finanzieren). Buchungen über Vorschusskonten beeinträchtigen die gebotene Transparenz insbesondere im Hinblick auf Zahlungsverpflichtungen des Landes und den zum Haushaltsausgleich erforderlichen Kreditbedarf).
Die Haushaltsrechnung schloss mit Einnahmen und Ausgaben (ohne Haushaltsreste) von jeweils 16,8 Mrd. ab. Zur Sicherstellung des Haushaltsausgleichs wurden - wie in den Vorjahren Kredite aufgenommen, die sich im Jahr 2006 auf 0,9 Mrd. - netto - beliefen.
Die Gesamtausgaben erhöhten sich um 3,4 %.
Die Ausgabereste - brutto - stiegen um 7 Mio. auf 637 Mio.. Ihr Anteil am Gesamthaushaltsansatz betrug 3,7 %. Zur Finanzierung der Ausgabereste wurde ein Einnahmerest bei den Kreditaufnahmen gebildet.
Die Kreditaufnahmen für den Landeshaushalt und die Landesbetriebe "Liegenschafts- und Baubetreuung" sowie "Straßen und Verkehr" von insgesamt 5,4 Mrd. hielten sich im Rahmen der Kreditermächtigungen.