Zukunft der Regionalen Schule Wolfstein

Seit einigen Wochen findet ein offensichtlich bereits seit geraumer Zeit schwelender Konflikt innerhalb der Schule auch öffentlich statt. Die Rheinpfalz, Westricher Anzeiger, berichtet von „Riesenkrach an der Regionalen Schule" (26. April 2008), „ADD fordert ein Ende der Ego-Trips " (6. Mai 2008), Elternprotesten (10. Mai 2008) etc.

Der Personalrat soll zurückgetreten sein; Eltern kritisieren die Schulelternvertretung; Schülerinnen und Schüler planten einen Sitzstreik; Schülerinnen und Schüler sollen unter Druck gesetzt worden sein; Lehrerinnen und Lehrer sollen über dienstliche Anweisung zur Einnahme des Frühstücks im Lehrerzimmer aufgefordert worden sein; ein Verbandsgemeinderatsmitglied hat die Absetzung der Schulleiterin verlangt; der ehemalige Schulleiter hat sich in die Diskussion eingeschaltet.

Ich frage die Landesregierung:

1. Seit wann ist die Landesregierung über Probleme an der Regionalen Schule Wolfstein unterrichtet?

2. Um welche Art von Problemen handelt es sich dabei?

3. Welche Maßnahmen sind jeweils von wem eingeleitet worden?

4. Soll eine Lösung bis nach den Ferien verschoben werden?

5. Welche Auswirkungen sieht die Landesregierung durch den öffentlich ausgetragenen Streit und dadurch, dass den Aufsichtsbehörden eine Befriedung nicht gelungen ist, auf die Zukunft der Schule?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kulturhat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 10. Juni 2008 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: Die Fachabteilung desMinisteriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (MBWJK) wurde zu Beginn dieses Jahres von der Schulleiterin und der Schulaufsicht über die sich anbahnende Konfliktlage der Regionalen Schule Wolfstein informiert. Der Schule lagen zum damaligen Zeitpunkt vier individuell begründete Versetzungsanträge vor. Als schulinterne Konflikte im März 2008 evident und im April 2008 in die Öffentlichkeit getragen wurden, hielt das MBWJK engen Kontakt mit der Schulaufsicht.

Zu Frage 2: Aus den Gesprächen mit Schulleitung und Schulbehörde hat sich folgendes Bild ergeben: In der Schule treffen sehr unterschiedliche Vorstellungen von Erziehung und Bildung aufeinander, die bisher nicht im Gespräch oder im Diskurs geklärt werden konnten.

Vielmehr werden diese Ideen, Mentalitäten und Verhaltensweisen von Protagonisten in und außerhalb der Schule konfliktverschärfend ins Spiel gebracht. Dadurch wurden zunehmend die Möglichkeiten der Schule, den Konflikt zu klären und zu bearbeiten, zunichte gemacht. Der örtliche Personalrat, die Gesamtkonferenz, der Schulelternbeirat oder einzelne zur Vermittlung befähigte Personen an der Regionalen Schule Wolfstein verloren in diesem fortschreitenden Prozess ihre konstruktiven Handlungsmöglichkeiten zur Deeskalierung und Konfliktlösung.

Zu Frage 3: Alle bisherigen Maßnahmen der Beratung und Moderation, aber auch frühere Personalmaßnahmen in Form von Versetzungen sind von der ADD als der zuständigen Schulbehörde eingeleitet und durchgeführt worden.

Zu Frage 4: Die Schulbehörde wird am 11. Juni 2008 der Gesamtkonferenz Personalmaßnahmen bekanntgeben, die zügig umgesetzt werden sollen. Gleichfalls am 11. Juni 2008 wird der Schulelternbeirat durch die Schulbehörde informiert.

Zu Frage 5: Die Landesregierung sieht die Schule durch den herrschenden Konflikt gerade im Blick auf die bevorstehende Schulstrukturentwicklung geschwächt. Sie unterstützt die Schulbehörde in ihren Anstrengungen, die konstruktiven Kräfte in und außerhalb der Schule zu stärken und gemeinsame Lösungen mit den Beteiligten zu erreichen.