Wiederinbetriebnahme der Naturstrom Betriebsgesellschaft Oberhonnefeld mbH
Das o. a. Unternehmen hatte zum 30. April 2008 den Betrieb seines Blockheizkraftwerkes wegen der hohen Preise für Palmöl eingestellt. Die Anlage war erst Anfang 2007 in Betrieb genommen worden. Zeitungsberichten zufolge hat die Naturstrom Betriebsgesellschaft Oberhonnefeld mbH nunmehr ein neues Biomasse-Heizwerk erstellt, in dem Restholz verbrannt wird. Die Investition soll rund 2 Mio. Euro betragen haben.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Hat die Betriebsgesellschaft für das 2007 in Betrieb genommene Blockheizkraftwerk auf dem Gelände der Firma van Roje Fördermittel aus dem Landeshaushalt erhalten, obwohl erkennbar war, dass Palmöl kein Heizstoff mit Zukunft sein würde?
2. Wenn ja, in welcher Höhe?
3. Wurden für das neu installierte Biomasse-Kraftwerk des Holzhandelsbetriebs van Roje Landeszuschüsse beantragt?
4. Wenn ja, wurden Zuschüsse gewährt und in welcher Höhe?
5. Wie beurteilt die Landesregierung unter dem Gesichtspunkt der Effizienz der Förderung das Vorgehen der Naturstrom Betriebsgesellschaft Oberhonnefeld mbH?
Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutzhat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 31. Juli 2008 wie folgt beantwortet:
Zu den Fragen 1 und 2:
Die Betriebsgesellschaft hat für das 2007 in Betrieb genommene Blockheizkraftwerk keine Fördermittel aus dem Landeshaushalt erhalten.
Zu den Fragen 3 und 4:
Für das neu installierte Biomasse-Kraftwerk wurden Landeszuschüsse nicht beantragt.
Zu Frage 5: Eine Fördereffizienzbeurteilung ist nicht möglich, da keine Förderung aus dem Landeshaushalt gewährt wurde.