Nichteinsatzfähigkeit der Rettungslöschboote RPL 9 und RPL 5
Das Rettungslöschboot RPL 9 im Bereich des Rheinabschnitts St. Goarshausen/Loreley ist seit über sechs Wochen nicht einsatzfähig. Der Wendeanzeiger und der Stromerzeuger sind defekt. Das Rettungslöschboot RPL 5 bei Bingen liegt mit einem Motorschaden ebenfalls nicht einsatzfähig vor Anker.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wann ist mit der Einsatzfähigkeit der RPL 9 (St. Goarshausen/Loreley) zu rechnen?
2. Wann ist mit der Einsatzfähigkeit der RPL 5 (Bingen) zu rechnen?
3. Wie hoch belaufen sich die voraussichtlichen Reparaturkosten der RPL 9 und RPL 5?
4. Stimmt die Landesregierung mir zu, dass aufgrund des zunehmenden Schiffsaufkommens auf dem Rhein und aufgrund der schwierigen Engstelle an der Loreley die Einsatzfähigkeit der beiden Rettungslöschboote gegeben sein muss, zumal es in der Vergangenheit schon öfter zu Schiffsunfällen im Bereich des Loreleyfelsens gekommen ist und Schiffsunfälle auch in der Zukunft nicht auszuschließen sind?
5. Plant die Landesregierung, ältere Rettungslöschboote in Rheinland-Pfalz durch neuere Boote zu ersetzen? Wenn ja, wie ist der zeitliche Ablauf dafür und welche Boote sollen ersetzt werden?
Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. November 2008 wie folgt beantwortet:
Als Hintergrundinformation möchte ich die aktuelle Situation auf der Bundeswasserstraße Rhein darstellen. Zurzeit sind dort folgende Großfahrzeuge stationiert:
Germersheim Feuerwehrmehrzweckfähre RPL 8,
Ludwigshafen Feuerlöschboot Mannheim,
Mainz Feuerlöschboot Mainz/Wiesbaden,
Bingen Feuerwehrmehrzweckfähre RPL 5,
St. Goarshausen Feuerwehrmehrzweckfähre RPL 9,
Koblenz Feuerlöschboot RPL 1,
Remagen Feuerwehrmehrzweckfähre RPL 7.
Die Feuerwehrmehrzweckfähren sind in den Jahren 1960 bis 1962 gebaut worden und aufgrund des hohen Alters relativ reparaturanfällig. Aus diesem Grund wurde gemeinsam mit Hessen ein technisches und taktisches Einsatzkonzept zur Ersatzbeschaffung der Fähren erarbeitet, das die Beschaffung von fünf Hilfeleistungslöschbooten (HLB) mit Gesamtkosten pro Boot von 1,2 Mio. incl.
MwSt. vorsieht.
Das erste Boot soll in Hessen stationiert werden, die vier weiteren als Ersatzbeschaffungen an den Standorten der Feuerwehrmehrzweckfähren in Rheinland-Pfalz. Im Nachbarland wurde von der hessischen Beschaffungsstelle der Auftrag an die Herstellerwerft am 7. November 2008 unterzeichnet.
Für die Dauer der Reparaturen können bei großen Schadensfällen im Bereich des Mittelrheins die Feuerlöschboote aus Mainz/Wiesbaden und Koblenz zur Unterstützung angefordert werden. Unabhängig davon sind bei den Rheinanliegergemeinden Feuerwehrmehrzweckboote (MZB) stationiert, die sowohl zur Durchführung von Brandbekämpfungs- als auch Hilfeleistungseinsätzen geeignet sind.
Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass trotz des kurzzeitigen Ausfalls der beiden Feuerwehrmehrzweckfähren Bingen und Loreley die Sicherheit auf der Bundeswasserstraße Rhein im Bereich des Mittelrheins weiterhin gewährleistet war.
Die in der Kleinen Anfrage 1820 gestellten Fragen des Herrn Abgeordneten Matthias Lammert beantworte ich vor diesem Hintergrund wie folgt:
Zu 1.: Die Feuerwehrmehrzweckfähre RPL 9 (Loreley) ist seit dem 14. November 2008 nach dem Austausch des Schiffswendeanzeigers mit kleinen Einschränkungen wieder einsatzbereit. Der als defekt gemeldete Generator verrichtete seinen Dienst beim Eintreffen einer Fachfirma ohne Probleme. Zurzeit steht noch die Reparatur der Heizung aus. Es ist davon auszugehen, dass auch diese Arbeit kurzfristig ausgeführt wird.
Zu 2.: Die Feuerwehrmehrzweckfähre RPL 5 (Bingen) ist seit dem 14. November 2008 wieder einsatzbereit.
Zu 3.: Die Kosten für den Austausch der defekten Zylinderkopfdichtung bei der Feuerwehrmehrzweckfähre RPL 5 (Bingen) belaufen sich auf ca. 2 000,.
Die Kosten für den Austausch des defekten Schiffswendeanzeigers bei der Feuerwehrmehrzweckfähre RPL 9 (Loreley) belaufen sich auf 2 881,51. Für die Reparatur der Heizung dürfte ein Kostenaufwand von unter 1 000, ausreichend sein.
Zu 4.: Ja.
Zu 5.: Ja.
Bei der Einführung der neuen Bootsgeneration ist von folgendem Zeitplan auszugehen:
Bauzeit für das von Hessen beauftragte Boot 18 Monate,
Indienststellung dieses Bootes Sommer 2010,
Erprobungsphase bis Ende 2010,
Beauftragung des ersten rheinland-pfälzischen Bootes Ende 2010/Anfang 2011,
Indienststellung des Folgebootes Sommer 2012,
Indienststellung der weiteren drei Boote im Jahrestakt, da davon ausgegangen werden kann, dass aufgrund der Kleinserie die Indienststellungszyklen verkürzt werden können.