Probenrückstände am Institut für Lebensmittelchemie Trier

Wir fragen die Landesregierung:

1. Gibt es am Institut für Lebensmittelchemie in Trier Probenrückstände?

2. Wenn ja, in welchen Sachgebieten und wie groß sind die Rückstände (bitte Angabe der konkreten Anzahl, differenziert nach Sachgebieten, und jeweiliger Dauer der Rückstellung)?

3. Wenn es Rückstände gibt, was sind aus Sicht der Landesregierung die Ursachen?

4. Welche Maßnahmen gedenkt die Landesregierung zu ergreifen, um Rückstände abzubauen?

Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 2. Februar 2009 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Hierzu wird auf die Antwort zur Kleinen Anfrage 1883 (Landtagsdrucksache 15/3003) verwiesen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage 1925 der Abgeordneten Dorothea Schäfer, Arnold Schmitt und Christoph Böhr (CDU) namens der Landesregierung wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2: Aufgrund des Fehlens einer ausdrücklichen Bearbeitungsfrist in der AVV RÜb ist der in den Fragen verwandte Begriff des „Rückstandes" allgemein gültig nicht zu definieren. Allein schon aufgrund der Tatsache, dass die Untersuchung einer Probe je nach der anzuwendenden Methode und dem Untersuchungsziel unterschiedlich lange dauert, gibt es selbstverständlich auch am Institut für Lebensmittelchemie Trier (ILC Trier) ­ wie wohl an vergleichbaren Instituten in anderen Ländern auch ­ „Rückstände", wenn darunter verstanden wird, dass eine Probe nicht bereits unmittelbar nach dem Eingang abschließend untersucht werden kann. Daher gibt es von Sachgebiet zu Sachgebiet naturgemäß Unterschiede sowohl hinsichtlich der Zahl der zurückgestellten Proben als auch der Dauer der Zurückstellung.

Zu den Fragen 3 und 4: Erfahrungsgemäß kann es aus verschiedenen Gründen, etwa wegen Fehlzeiten von Mitarbeitern, der Zusammenfassung von Untersuchungsserien, aber auch wegen unvorhergesehenen apparativen Problemen oder außerplanmäßigen, eiligen Proben aus aktuellem Anlass (z. B. Untersuchungen auf Melamin) immer wieder einmal dazu kommen, dass planmäßige Proben zurückgestellt werden müssen.

Weiterhin erforderte die EU-rechtlich vorgeschriebene Reakkreditierung des Landesuntersuchungsamtes (LUA) im Jahr 2008 auch für das ILC Trier einen nicht unerheblichen Arbeitsaufwand.

Die Landesregierung hat bereits in Zusammenarbeit mit dem LUA zahlreiche Maßnahmen zur Effektivierung der Untersuchungstätigkeit eingeleitet. Genannt werden können hier die Etablierung eines effektiven Controllingsystems sowie die Einstellung eines für das gesamte LUA zuständigen Qualitätsmanagers zur Verbesserung der Koordination und die Einführung eines LUA-weiten zentralen Laborinformationssystems.

Darüber hinaus ist im Herbst 2007 eine umfassende Evaluierung der staatlichen Labore einschließlich des LUA und seiner Institute durch einen externen Gutachter in Auftrag gegeben worden, um die staatliche Laborstruktur zu optimieren.

Unabhängig davon wird unter Einsatz von organisatorischen und personellen Maßnahmen dafür Sorge getragen, dass auch zurückgestellte Proben in einem überschaubaren Zeitraum bearbeitet werden.

Wichtig ist, dass das Landesuntersuchungsamt auch in aktuellen Einzelfällen flexibel reagieren und die erforderlichen Prioritäten setzen kann.