Mit dem Beginn der neuen Gebührenperiode wäre Deutschlandradio mit dem aktuellen Gebührenanteil unterfinanziert da ab

Landtag Rheinland-Pfalz ­ 15.Wahlperiode

­ Rücklagenentwicklung Gegenüber der Anmeldung zum 15. KEF-Bericht ergibt sich nach der KEF-Definition, d. h. nach der Überleitung zur modifizierten Planungsmethode und zu den KEF-Eigenmitteln, ein um 2,2 Mio. geringerer Eigenmittelbestand von voraussichtlich 4,3 Mio. am Ende der laufenden Gebührenperiode. Damit sind die Vorgaben der KEF aus dem 14. Bericht erfüllt, die von einem vollständigen Verbrauch der Eigenmittel ausgeht.

Für 2009 stehen somit keine Eigenmittel in ausreichender Höhe mehr zur Verfügung, um den Finanzbedarf nach der modifizierten Planungsmethode zu decken. Unter Anrechnung der nach heutigem Planungsstand per zum 31. Dezember 2008 noch verfügbaren Eigenmittel von 4,3 Mio. wird sich der Fehlbetrag allein für das Jahr 2009 auf voraussichtlich 20,4 Mio. belaufen.

Mit dem Beginn der neuen Gebührenperiode wäre Deutschlandradio mit dem aktuellen Gebührenanteil unterfinanziert, da ab 2009 für die Finanzierung des von der KEF anerkannten Bestandsbedarfs verwendbare Eigenmittel nicht mehr ­ wie in der derzeitigen Gebührenperiode ­ in ausreichender Höhe zur Verfügung stehen. Schon im ersten Jahr der neuen Gebührenperiode, 2009, wird voraussichtlich ein Haushaltsfehlbetrag in Höhe von mindestens 25,9 Mio. entstehen, der ohne eine Gebührenanhebung nicht zu decken wäre.

Da der 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag eine Kreditaufnahme zur Deckung des laufenden Finanzbedarfs ausschließt, ist Deutschlandradio auf eine Anpassung der Rundfunkgebühr ab 2009 angewiesen, um zumindest seinen von der KEF bereits anerkannten Bestandsbedarf auch in Zukunft finanzieren zu können.

3. Ergebnisse des 15. KEF-Berichtes für den Planungszeitraum 2005 bis 2008

Die KEF stellt in ihrem als Zwischenbilanz apostrophierten Bericht im Ergebnis fest, dass die von Deutschlandradio in der vorgelegten Finanzplanung angekündigte Absicht, trotz der seit April 2005 geltenden Absenkung des Gebührenanteils um 7,5 Prozent, zum Ende der Gebührenperiode (2005 ­ 2008) ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen, bei Umsetzung der angekündigten Wirtschaftlichkeits- und Sparmaßnahmen realistisch ist. Die Kompensation der Kürzungen durch die KEF und die weitere Absenkung der Gebührenerhöhung durch die Länder werde aber nur durch erhebliche Einsparungen in der Finanzplanung ­ vor allem beim Programm ­ möglich.

Zu den wesentlichen Einzelpunkten stellt der Bericht fest, dass die Deutschlandradio-Anmeldung bei den Programmaufwendungen zum 15. Bericht um rund 2 Mio. unter den Ansätzen im 14. Bericht liegt.

Die mit durchschnittlich 2,4 Prozent im Vergleich zu ARD und ZDF zunächst hoch erscheinende Steigerung der Deutschlandradio-Personalaufwendungen beruht dabei ganz wesentlich auf dem bereits im Jahr 2004 stark abgesenkten Personalbestand. In der Bewertung der Aufwendungen für die Altersversorgung anerkennt die KEF die Bemühungen des Deutschlandradios zur Reduzierung der Altersversorgungsleistungen, die im Verbund mit der Mehrzahl der ARD-Anstalten für die Versorgungs-Altfälle zu einer Abkoppelung der Leistungen vom bisherigen Netto-Gesamtversorgungssystem führten. Weiterhin wurde der von der Kommission mit dem 14. Bericht angesetzte Betrag für die übrigen betrieblichen Aufwendungen von Deutschlandradio in der jetzigen Planung um rund 6 Mio. unterschritten und die von Deutschlandradio angemeldeten Sachinvestitionen liegen um 3 Mio. über dem im 14. Bericht angesetzten Investitionsbedarf.

Mit der im Vergleich zum 14. Bericht höheren Netto-Wirtschaftlichkeit von rund 40 Mio. trägt Deutschlandradio den von der KEF im 14. Bericht vorgenommenen Kürzungen in der Anmeldung zum 15. Bericht Rechnung.

Für die von Deutschlandradio im Zuge der Beratungen der Länder zum 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ausgesprochenen strukturellen Selbstbindungen, wie die Begrenzung des Online-Aufwands und des Marketing-Aufwands sowie die angekündigten Einsparungen im Personalbereich, wurde der selbstgesteckte Rahmen in der Anmeldung zum 15. Bericht nicht überschritten.

4. Stellungnahme des Deutschlandradios zum 15. KEF-Bericht

Zum 15. KEF-Bericht wurde von Deutschlandradio der KEF gegenüber abschließend wie folgt Stellung genommen: Deutschlandradio hat zur Entwicklung der aufwandswirksamen Faktoren bereits mehrfach dargestellt, dass die Gebührenkürzung ab dem 1. April 2005 Deutschlandradio zu erheblichen Einschnitten in die Substanz gezwungen hat, um bis zum Ende der Gebührenperiode ein ausgeglichenes Ergebnis sicherzustellen. Besonders schwer sind Deutschlandradio hierbei die Schließung der Studios in Bonn und Karlsruhe sowie die Einstellung der Unterstützung für das RIAS-Jugendorchester gefallen.

Im Ergebnis aber liegen die von Deutschlandradio zum 15. Bericht angemeldeten Aufwendungen in nahezu allen Bereichen unter den Finanzmitteln, welche die Kommission im 14. Bericht als angemessen und erforderlich anerkannt hat. Zu nennen sind hier vor allem die Programmaufwendungen und der Personalaufwand.

Die Programmkosten konnte Deutschlandradio im Wesentlichen durch Neu- und Nachverhandlungen werthaltiger Verträge im Bereich der Programmverbreitung begrenzen, die Deutschlandradio im Verbund mit der ARD geführt hat. Hinzu kommt der Verzicht des Deutschlandradios auf besonders kostenintensive Programmvorhaben wie die Übertragung der Formel 1 und der Fußballbundesliga.

Im Personalbereich wirken sich gleich zwei Faktoren positiv aus: Zum einen die kontinuierliche Reduzierung des Personalbestands in den vergangenen Jahren, der allerdings nicht dauerhaft auf dem aktuellen, sehr niedrigen Niveau gehalten werden kann. Zum anderen der Grundsatztarifvertrag zur Altersversorgung, der faktisch zu einer Aufgabe des Gesamtversorgungsprinzips geführt hat.

Die Betriebsrenten werden von externen Einflüssen durch die Steuer- und Sozialgesetzgebung weitgehend abkoppelt, sodass die Versorgungslasten nicht die ursprünglich befürchtete Höhe erreichen.

Allerdings wird Deutschlandradio durch die von der Bundesregierung beschlossene Erhöhung der Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2007 zu weiteren Einsparungen gezwungen. Deutschlandradio kann die exakte Höhe der zusätzlichen Belastungen, die ein Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent für Deutschlandradio bringt, noch nicht beziffern, geht aber von einem Betrag im unteren einstelligen Millionenbereich pro Jahr aus, der durch neuerliche Kürzungen bei allen Aufwandsarten ausgeglichen werden muss.

Erfreulich ist, dass die umfassende Gesamtdarstellung zu den Verwaltungskosten im 15. Bericht erstmals die Feststellung enthält, dass Fernsehen und Hörfunk aufgrund ihrer unterschiedlichen Strukturen auch unterschiedliche Personalstärken erforderlich machen: Während das Fernsehen große Sendeflächen mit Fremdproduktionen füllen kann, für deren Herstellung anstaltseigenes Personal nicht oder nur in sehr geringem Umfang benötigt wird, spielen beim Hörfunk die personalintensiven Eigenproduktionen eine wesentliche Rolle. Genau hieraus erklärt sich der relativ hohe Personalkostenanteil des Deutschlandradios bezogen auf den Gesamtaufwand.

Die kleinteiligeren Strukturen des Hörfunks generieren unvermeidlich auch höhere Verwaltungskosten als das Fernsehen, was durch eine Auswertung bei ausgewählten ARD-Anstalten bestätigt wurde.

Die Entwicklung des Gesamtaufwandes für ARD, ZDF und Deutschlandradio, die der 15. KEF-Bericht für die Gebührenperiode 2005 bis 2008 erstmals nach einheitlichen Kriterien vornimmt, verdient eine differenzierte Betrachtung. Die KEF-Darstellung für die Jahre 2001 bis 2008 weist aus, dass der Gesamtaufwand des Deutschlandradios in diesem Zeitraum um 1,9 Prozent gestiegen ist

­ eine Steigerungsrate, die im mittleren Bereich des öffentlich-rechtlichen Systems liegt. Erweitert man den Betrachtungszeitraum jedoch auf die Jahre ab 1994, so ergibt sich für Deutschlandradio im Vergleich sogar die niedrigste Steigerungsrate des Gesamtaufwandes.

Ergänzend ist dazu anzumerken, dass die genannten Werte auch die Aufwendungen für die von der KEF anerkannten Entwicklungsprojekte enthält, die sich durch signifikant höhere Steigerungsraten als die Aufwendungen des Bestandsbedarfs auszeichnen:

Die Projektaufwendungen sind im Zeitraum 2001 bis 2008 um 16,6 Prozent gestiegen, wozu insbesondere die hohen Kosten für den Auf- und Ausbau des DAB-Sendernetzes beigetragen haben.

Bereinigt man den Gesamtaufwand des Deutschlandradios um den anerkannten Entwicklungsbedarf ­ wie es die Kommission in früheren Darstellungen selbst getan hat ­ sowie um die von der KEF für die Jahre 2005 bis 2008 zugestandenen Verstärkungsmittel für das Frequenzmarketing i. H. v. insgesamt 12 Mio., so ergibt eine isolierte Betrachtung des reinen Bestandsbedarfs für den Betrachtungszeitraum 2001 bis 2008 eine Steigerungsrate von nur 1,2 Prozent, die damit unter den Werten liegt, die von der Kommission im 14. Bericht akzeptiert wurden.

III. Erfüllung des Programmauftrages

Die Erfüllung des Deutschlandradio-Programmauftrages erfolgt weiterhin erfolgreich auf der bereits in den Vorberichten dargestellten Basis. Deutschlandradio hat sich seit seiner Gründung im Jahre 1994 als bundesweiter, föderaler Hörfunkanbieter etablieren können, dessen zwei Programme Deutschlandradio Kultur (bis März 2005 DeutschlandRadio Berlin) und Deutschlandfunk ihre Schwerpunkte auf Information und Kultur aus ganz Deutschland legen und dabei das Geschehen in den Bundesländern umfassend berücksichtigen.

Dass Deutschlandradio seinen Programmauftrag als nationaler Hörfunk vergleichbar zu den nationalen Hörfunkangeboten anderer europäischer Staaten erfüllt, wird durch repräsentative Umfragen belegt. Die Programme des Deutschlandradios genießen in der Öffentlichkeit höchste Glaubwürdigkeit, sie bieten Materialien zur Meinungsbildung und werden für ihre umfassende Berichterstattung aus den Ländern und für ihre ausführliche Hintergrundberichterstattung gewürdigt. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts tns emnid bei den so genannten gesellschaftlichen Eliten erreichte der nationale Hörfunk in den Bereichen qualitativ anspruchsvoll (71 Prozent), ausführliche Berichterstattung (66 Prozent) und Seriosität und Glaubwürdigkeit (66 Prozent) jeweils den Spitzenwert unter allen Medienangeboten. Auch in der Mediennutzung verzeichnet Deutschlandradio unter den Eliten Höchstwerte. 47 Prozent der Journalisten, 24 Prozent der Politiker und 13 Prozent der Wirtschaftsmanager schalten die beiden Programme nahezu täglich ein. Außerdem sind Deutschlandfunk und Deutschlandradio Kultur nach einer Untersuchung des Bonner Medienforschungsinstitutes Media Tenor, das 39 Meinungsführermedien auswertete, die meistzitierten Hörfunksender des Jahres 2005. Mit dieser Schwerpunktsetzung hat der nationale Hörfunk in der zerklüfteten und von vielfacher Konkurrenz geprägten Medienszene ein klares Alleinstellungsmerkmal.

Das traditionsreiche Programm Deutschlandfunk hat sich weiter als das bundesweite Informationsprogramm Nr. 1 mit einem Wortanteil von fast 80 Prozent profiliert. Das Programm des Deutschlandfunks setzt auf seine bewährten Informationssendungen und die ausführlichen Nachrichten, die das Tagesprogramm jeweils zur vollen und zur halben Stunde strukturieren. Im Abendprogramm sorgen stündliche Nachrichten für aktuelle Informationen. Das Informationsspektrum umfasst auch ausführliche Wirtschafts- und Wissenschaftssendungen, Programmbeiträge zu Bildungs- und Ausbildungsfragen, eine breit gefächerte internationale Berichterstattung, Berichterstattung aus den Ländern und tägliche Schwerpunktsendungen über Europa.

Um den Programmauftrag auch längerfristig mit größerer Effizienz zu erfüllen, wurde das im Funkhaus Berlin produzierte Programm zum 7. März 2005 mit dem Ziel einer deutlicheren Kulturorientierung neu strukturiert. Im Zuge dieser Verstärkung des kulturellen Schwerpunktes wurde auch der Programmname von Deutschlandradio Berlin in Deutschlandradio Kultur geändert und somit die Identität von Programmname und Programminhalt hergestellt. Deutschlandradio Kultur bietet ein weites Panorama des kulturellen und künstlerischen Geschehens in den Ländern und Regionen. Es schlägt einen Spannungsbogen von Hoch- und Subkultur und präsentiert kulturelle Trends. Deutschlandradio Kultur konzentriert sich auf herausragende künstlerische Eigenproduktionen nicht nur an seinen Standorten sondern auch in den Ländern. Dies manifestiert sich in einer Vielzahl von Konzert- und Festivalübertragungen aus allen Ländern, durch Produktion und Ausstrahlung von Hörspielen aller Gattungen und vielfach ausgezeichnete Qualitätsfeatures. Das Programm bietet Kultur aus ganz Deutschland für ganz Deutschland und dokumentiert so die kulturelle Leistungskraft des föderalen Staates.

Der Anteil der Eigenproduktionen bei den Wortsendungen der beiden Programme ist nochmals angestiegen und liegt 2004 bei über 80 Prozent. Diese hohe Eigenproduktionsquote ist personal- und kostenintensiver als das Abspielen von Musiktiteln oder das reine Formatieren bereits vorhandener Beiträge wie es in anderen Programmen üblich geworden ist. Auch im Genre Hörspiel und Musik erstellt Deutschlandradio aufgrund seines nationalen Kulturauftrages eine hohe Zahl von eigenproduzierten Sendungen und versteht sich insoweit auch als Garant künstlerischer Produktionen.

Die Erfüllung des staatsvertraglich vorgegebenen Programmauftrages wurde von der KEF bereits in Textziffer 37 des 14. Berichtes wie folgt beschrieben: Beim Hörfunkangebot des Deutschlandradios kommt „Information und Service" die höchste Priorität zu. Auf Platz zwei folgt mit deutlichem Abstand „Kultur und Bildung" und wiederum mit einigem Abstand die Musikgattung „Klassik".

Dieses Profil von Deutschlandfunk als Informationssender Nummer eins in Deutschland und Deutschlandradio Kultur als modernes Kulturprogramm wird auch künftig geschärft.

Die Programme des Deutschlandradios sind wegen ihres überregionalen Anspruchs und ihrer anspruchsvollen Inhalte nicht mit denen kommerzieller Anbieter zu vergleichen, sie unterscheiden sich aber auch deutlich von den Hörfunkprogrammen der ARDAnstalten. Während die Landesrundfunkanstalten vornehmlich die Identität der von ihnen versorgten Regionen widerspiegeln, stellt Deutschlandradio mit seinen beiden Programmen die Verbindungen und Zusammenhänge in politischen und kulturellen Bereichen über die Ländergrenzen hinaus her und macht entsprechend seinem von den Ländern erteilten Integrationsauftrag die Einheit des föderalen Bundesstaates hörbar.

Deutschlandradio bietet mit dradio.de, dem Internet-Angebot von Deutschlandradio, gem. § 4 Abs. 3 des Deutschlandradio-Staatsvertrages programmbegleitende Mediendienste mit programmbezogenem Inhalt (Online-Angebote) an, die vielfach bereits als Audio-on-Demand-Angebot und Podcasting-Angebot zur Verfügung gestellt werden. Die KEF bewertet den Internet-Auftritt von Deutschlandradio www.dradio.de im 15. Bericht wie folgt: „Der Webauftritt des Deutschlandradios ist davon geprägt, dass er der Begleitung zweier Hörfunkprogramme dient und sich daher durch den medienbedingten Verzicht auf aufwendige audiovisuelle Gestaltungselemente und Animationen auszeichnet." Die Online-Angebote enthalten darüber hinaus Informationen über die Körperschaft, ihre Service-Leistungen und Zusatzinformationen, die eine bessere Nutzung der Programme und der Aktivitäten von Deutschlandradio ermöglichen (Frequenz-Datenbank, Veranstaltungskalender, Programmvorschauen etc.). Deutschlandradio kooperiert mit den Online-Angeboten von ARD und denen überregionaler Qualitätsmedien aus dem Printbereich.

Ausweislich der Media-Analyse (MA) 2006 I konnte der Deutschlandfunk, das Informationsprogramm Nr. 1 in Deutschland, seine Hörerschaft wiederum steigern. Die Zahl der täglichen Hörer stieg innerhalb des letzten halben Jahres von 1,225 Millionen um mehr als einhunderttausend auf 1,329 Millionen. Die regelmäßige Hörerschaft beträgt 6,051 Millionen. Damit erreicht der Deutschlandfunk trotz schlechter technischer Verbreitungsbedingungen bei den täglichen Hörern einen Marktanteil von zwei Prozent und erzielte sein bislang bestes Ergebnis.

Für Deutschlandradio Kultur liegen durch den Namenswechsel von DeutschlandRadio Berlin zu Deutschlandradio Kultur aus methodischen Gründen für zwölf Monate keine vergleichbaren MA-Ergebnisse vor. Die öffentlichen Reaktionen auf den Programmrelaunch sind außerordentlich positiv. Eine Auswahl von entsprechenden Presseartikeln befindet sich im Anhang (Anlage).